# taz.de -- Ausstieg aus der Kohlenutzung: Vier Chefs für die Kommission | |
> Nicht nur Politiker: Umweltverbände haben offenbar eine Klimaexpertin als | |
> eine von vier Vorsitzenden der geplanten Kohlekommission durchgesetzt. | |
Bild: Wann ist mit dem Braunkohletagebau in Jänschwalde Schluss? Auch das soll… | |
BERLIN taz | Zweimal wurde die Entscheidung bereits verschoben, doch an | |
diesem Mittwoch soll es so weit sein: Dann soll das Bundeskabinett jene | |
Kommission einsetzen, die einen Plan für den Ausstieg aus der Kohlenutzung | |
aufstellt. Ende des Jahres sollen Ergebnisse vorliegen. Dabei geht es auch | |
um Perspektiven für die betroffenen Regionen. | |
Ob der Termin diesmal zu halten ist, war am Montagnachmittag nicht | |
entschieden. „Es ist geplant, dass sich das Kabinett zeitnah mit der | |
Kommission befasst“, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums, ohne | |
einen genauen Zeitpunkt zu nennen. In Regierungskreisen herrschte aber | |
Optimismus, dass es klappt. | |
Denn ein wichtiger Streitpunkt ist weitgehend geklärt: Die Kommission soll | |
eine Klimaexpertin als vierte Vorsitzende bekommen. Das hatten | |
Umweltverbände und Grüne wiederholt gefordert, denn mit den ehemaligen | |
Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (Brandenburg/SPD) und Stanislaw | |
Tillich (Sachsen/CDU) sowie der Umweltpolitikerin Ursula Heinen-Esser | |
(NRW/CDU) waren bisher nur VertreterInnen aus Kohleländern als Vorsitzende | |
nominiert. | |
Als weitere Vorsitzende soll nun – sofern das Kabinett zustimmt – Barbara | |
Praetorius dazukommen. Sie ist Professorin für Klimaökonomie an der | |
Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin und war zuvor beim Verband | |
Kommunaler Unternehmen und dem Thinktank Agora Energiewende tätig. Zudem | |
muss auch NRW eine neue Vorsitzende benennen, weil Heinen-Esser dort | |
Umweltministerin wird und aktive PolitikerInnen keine Cheffunktion | |
übernehmen sollen. | |
## Noch keine offiziellen Anfragen | |
Auch die übrigen TeilnehmerInnen der rund 23-köpfigen Kommission stehen | |
noch nicht fest. Zwar kursieren Listen von Organisationen, die darin | |
vertreten sein sollen – etwa die Wirtschaftsverbände BDA, DIHK, BDI, BDEW, | |
VKU und BEE, die Umweltverbände BUND, Greenpeace und DNR, die | |
Gewerkschaften DGB, IG Metall und Verdi sowie Wissenschaftler und Vertreter | |
von Regionen. Offiziell angefragt wurden die Mitglieder aber offenbar bis | |
Montag noch nicht. | |
Daneben werden auch die Bundestagsfraktionen vertreten sein, aber nicht | |
durch Vorsitzende, sondern auf Fachebene und ohne Stimmrecht. | |
29 May 2018 | |
## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
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