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# taz.de -- Ausbildungen und Arbeit für Flüchtlinge: Nahles fordert 450 Milli… |
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> Die Bundesarbeitsministerin will mehr Geld für die Beschäftigung von |
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> Flüchtlingen etwa in Ein-Euro-Jobs. Die Verhandlungen mit dem |
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> Finanzministerium laufen. |
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Bild: Wenn Flüchtlinge die Beschäftigungsangebote nicht annehmen, sollen sie … |
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Berlin epd | Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) fordert einem |
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Medienbericht zufolge kurzfristig rund eine halbe Milliarde Euro mehr im |
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Jahr für die Integration von Flüchtlingen. Aus dem laufenden Haushalt für |
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Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen, |
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[1][sagte Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe]. „Wir können das |
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Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen“, erklärte sie: „Sonst |
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entsteht ein Verdrängungswettbewerb, der Ängste schürt, statt sie |
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abzubauen.“ |
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Allein für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge |
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benötige sie 450 Millionen Euro jährlich, sagte die Ministerin. Dabei |
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handelt es sich um zusätzliche Beschäftigungen für Arbeitslose etwa in |
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Ein-Euro-Jobs, die bisher nur Hartz-IV-Empfängern angeboten werden. Mehr |
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Geld werde aber auch für andere Maßnahmen wie ausbildungsbegleitende Hilfen |
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gebraucht, betonte Nahles: „Bisher sitzen die Menschen manchmal zwölf |
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Monate herum, ohne etwas tun zu können. Das löst auf allen Seiten |
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Spannungen aus.“ |
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Hier müsse man so früh wie möglich ansetzen, das gehe aber nur mit |
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Unterstützung des Finanzministers, sagte die SPD-Politikerin. Die |
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Verhandlungen darüber mit dem Finanzministerium liefen bereits. Nahles |
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fügte hinzu: „Zum Nulltarif können wir die Flüchtlinge nicht integrieren.�… |
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Die Ministerin rechnet nach eigenen Worten damit, dass wegen der |
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ankommenden Flüchtlinge die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr um |
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270.000 Menschen steigt – davon seien rund 200.000 erwerbsfähig. Nahles |
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bekräftigte ihren Plan, in einem Integrationsfördergesetz auch |
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Leistungskürzungen für solche Flüchtlinge festzuschreiben, die vereinbarte |
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Angebote nicht wahrnehmen. |
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11 Feb 2016 |
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[1] http://www.derwesten.de/politik/nahles-fordert-mehr-geld-fuer-integration-d… |
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