| # taz.de -- AfD-Parteichef Jörg Meuthen: Ein neuer Job in Brüssel? | |
| > Der Stuttgarter Fraktionschef könnte ins EU-Parlament wechseln, heißt es | |
| > in der Partei. In Brüssel hat die AfD noch genau einen Sitz. | |
| Bild: Jörg Meuthen, noch AfD-Fraktionschef in Stuttgart, gibt am Dienstag sein… | |
| Berlin taz | Will AfD-Chef Jörg Meuthen sich beruflich verändern? Viel | |
| deutet darauf hin. Die Stuttgarter Landtagsfraktion, deren Vorsitzender | |
| Meuthen bislang ist, hat für den heutigen Dienstag zu einer Pressekonferenz | |
| geladen. „Gegenstand sind Personalien innerhalb der Fraktion“, heißt es in | |
| der Einladung. | |
| Viel spricht dafür, dass Meuthen den Landtag verlassen und in das | |
| EU-Parlament wechseln wird. Das erfuhr die taz aus Parteikreisen. | |
| AfD-Sprecher Christian Lüth wollte dies am Montag weder bestätigen noch | |
| dementieren. Nur so viel: Meuthen werde sich am Dienstag dazu äußern. | |
| Weil die bisherige Europaabgeordnete Beatrix von Storch in den Bundestag | |
| eingezogen ist, haben die Rechtspopulisten im EU-Parlament einen Sitz zu | |
| vergeben. Gleichzeitig Abgeordnete in Berlin und Brüssel zu sein ist nicht | |
| zulässig. Da auch Marc Jongen und Paul Hampel, die als mögliche Nachrücker | |
| auf der Europa-Liste der AfD stehen, in den Bundestag eingezogen sind, | |
| kommt nun Listenplatz 10 zum Zug: Meuthen. | |
| Der AfD-Chef hatte im Gespräch mit der taz vor zwei Wochen eingeräumt, | |
| einen Wechsel von Stuttgart nach Brüssel zu erwägen. Schließlich sei es | |
| wichtig, dass die AfD sich dort so gut wie möglich aufstelle. | |
| Die AfD war 2014 mit sieben Sitzen ins Europa-Parlament eingezogen. Doch | |
| von diesen ist nur noch einer übrig. Erst verließen Bernd Lucke und seine | |
| Anhänger die AfD und nahmen ihre Mandate mit, zuletzt ging Marcus Pretzell, | |
| der Ehemann von Frauke Petry. Pretzell will sowohl sein Mandat in Brüssel | |
| als auch im Düsseldorfer Landtag behalten. | |
| ## Mit der Frraktion geht es bergab | |
| Bleibt also nur der eine Sitz, der jetzt vakant ist – und der zu einer | |
| Fraktion gehört, mit der es auch noch bergab geht. Von Storch war im | |
| Frühjahr 2016 in die EFDD-Fraktion um den britischen Rechtspopulisten Nigel | |
| Farage von der Ukip gewechselt. Nach dem Brexit aber wird die Ukip künftig | |
| nicht mehr im EU-Parlament vertreten sein, das 2019 neu gewählt wird. | |
| Für den einen AfD-Abgeordneten im Europa-Parlament gibt es also viel zu | |
| tun. Das könnte eine Motivation Meuthens sein. Hinzu könnte aber auch | |
| kommen, dass sein Job als Fraktionschef im Stuttgarter Landtag alles andere | |
| als vergnügungsteuerpflichtig ist. Erst konnte sich der | |
| Wirtschaftsprofessor in der Auseinandersetzung um die antisemitischen | |
| Ansichten des AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon nicht durchsetzen, | |
| infolge des Streits spaltete sich die bis dahin 23-köpfige Fraktion. | |
| Inzwischen hat sie sich wiedervereint, Gedeon und eine weitere Abgeordnete | |
| sind nun fraktionslos. Intern aber herrscht weiterhin Streit. | |
| Zuletzt hatte der Abgeordnete Heinrich Fiechtner einen Rechtsstreit gegen | |
| seine Fraktion gewonnen. Diese hatte ihm nach Meinungsverschiedenheiten | |
| Redeverbot im Plenum erteilt und ihn aus zwei Ausschüssen abgezogen. Das | |
| sei nicht rechtens, urteilte das Landesverfassungsgericht. | |
| Meuthen will auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember als Parteichef | |
| wiedergewählt werden. Nach dem Abgang seiner ehemaligen Co-Sprecherin | |
| Frauke Petry steht er derzeit allein an der Spitze. Zieht Meuthen ins | |
| entfernte Brüssel, könnte dies intern seinen Einfluss schwächen – zumal er | |
| schon seit einem Jahr nicht mehr Landesvorsitzender in Baden-Württemberg | |
| ist. Und die Bundestagsfraktion sich zum eigentlichen Kraftzentrum der | |
| Partei entwickelt. | |
| 6 Nov 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Sabine am Orde | |
| ## TAGS | |
| Jörg Meuthen | |
| Schwerpunkt AfD | |
| Europaparlament | |
| Wolfgang Gedeon | |
| Frauke Petry | |
| Junge Alternative (AfD) | |
| AfD Niedersachsen | |
| Schwerpunkt AfD in Berlin | |
| Schwerpunkt AfD | |
| Schwerpunkt AfD | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Antisemitismus in der AfD Ba-Wü: „Völlige Verwahrlosung“ | |
| Wieder verlässt ein Abgeordneter die Stuttgarter AfD-Fraktion. Der Grund: | |
| Der Antisemit Wolfgang Gedeon soll wieder mitarbeiten dürfen. | |
| Die „Blaue Wende“ in Sachsen: Frauke Petrys Alternative | |
| Zur ersten Veranstaltung in Meißen kommen gerade mal 50 Interessierte. | |
| Trotzdem will die ehemalige AfD-Chefin in Sachsen künftig mitregieren. | |
| Die AfD nach dem Landesparteitag: Mit allen Mitteln an die Macht | |
| Seit Anfang November steht Beatrix von Storch nicht mehr an der Spitze der | |
| Berliner AfD. Die Ultrakonservative strebt nach höheren Ämtern. | |
| AfD-Politiker muss sich outen: Kein Mieter wie jeder andere | |
| Das Göttinger Amtsgericht gibt einer Vermieterin im Streit mit einem | |
| AfD-Politiker Recht. Der hätte seine Identität offenlegen müssen. | |
| Landesparteitag der AfD Berlin: Die Storch fliegt | |
| Beatrix von Storch wird auf dem Parteitag der Berliner AfD am Samstag nicht | |
| wiedergewählt – auf Antrag von rechtsaußen. Künftig führt Georg Pazderski | |
| den Landesverband allein. | |
| Debatte AfD im Bundestag: Dialog wird überschätzt | |
| Die AfD ist eine Wiedergängerin der NSDAP. Ihre Gegner müssen sich jetzt | |
| zusammentun, um sie gemeinsam zu bekämpfen – auch wenn das schwer wird. | |
| Kommentar Frauke Petrys neue Partei: Von der Galionsfigur zur Randnotiz | |
| Die ehemalige AfD-Chefin hat „Die Blaue Partei“ ins Leben gerufen. Wie | |
| einst Bernd Lucke wird Frauke Petry nun in der Versenkung verschwinden. |