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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine und Russland vereinba…
> Nach nicht mal zwei Stunden sind die Verhandlungen zwischen der Ukraine
> und Russland vorbei. Vereinbart wurde, jeweils 1000 Kriegsgefangene
> auszutauschen.
Bild: Kurze Verhandlungsrunde am Bosporus: Der ukrainische Verteidigungsministe…
17.35 Uhr: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wirft dem russischen
Staatschef Wladimir Putin vor, auf Zeit zu spielen und kein Interesse an
Frieden zu haben. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hätten
gerade während ihres Treffens in Albanien mit US-Präsident Donald Trump
telefoniert, schreibt Macron auf dem Kurznachrichtendienst X. „Präsident
Putin weigert sich erneut, auf den von den Amerikanern vorgeschlagenen und
von der Ukraine sowie den Europäern unterstützten bedingungslosen
Waffenstillstand zu antworten“, schreibt Macron. Die Ablehnung der
Feuerpause und des Dialogs mit der Ukraine zeige, dass Russland „keinen
Frieden will und lediglich versucht, durch die Fortsetzung des Krieges Zeit
zu gewinnen“. (rtr)
16:38 Uhr: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat dem
russischen Präsidenten Wladimir Putin nach den Ukraine-Gesprächen in der
Türkei vorgeworfen, kein Interesse an einer Beendigung des Ukraine-Kriegs
zu haben. Putin kündige erst an, Gespräche über eine Waffenruhe führen zu
wollen, komme dann aber nicht selbst und schicke stattdessen „die dritte
Garde“, sagte Pistorius am Freitag nach einem Treffen mit seinen Kollegen
aus Italien, Frankreich, Großbritannien und Polen in Rom. Putin verweigere
das Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, sagte
Pistorius. Damit zeige Putin sehr deutlich, dass er derzeit „überhaupt
nicht daran interessiert“ sei, „diesen Angriffskrieg zu beenden“. Nichts
deute „auf einen ernstzunehmenden Willen hin, zu einer friedlichen Lösung
zu kommen“. Vor diesem Hintergrund bekräftigte Pistorius: „Europa und seine
Verbündeten stehen weiter verlässlich und zuverlässig zur Ukraine.“ Er
sagte zu, die Ukraine auch in Zukunft „tatkräftig zu unterstützen“. (afp)
16:29 Uhr: Bundeskanzler Friedrich Merz bedauert die schleppenden
Fortschritte bei Friedensbemühungen für die Ukraine und sieht die klare
Verantwortung dafür in Moskau. „Wir sind uns einig darüber, dass die
russische Seite eine gute Gelegenheit gehabt hätte in dieser Woche, erste
Gespräche über ein Friedensabkommen mit einem vorangegangenen
Waffenstillstandsabkommen zu führen“, sagte der CDU-Politiker nach einem
Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und anderen
Staats- und Regierungschefs in Albanien. „Wir sind sehr enttäuscht, dass
dies nicht stattgefunden hat.“ Es seien alle Bedingungen erfüllt gewesen,
um ein gutes erstes Gespräch führen zu können. „Die diplomatischen
Bemühungen, die wir bisher unternommen haben, sind leider an der mangelnden
Bereitschaft Russlands gescheitert, jetzt erste Schritte in die richtige
Richtung zu tun“, ergänzte Merz. (dpa)
## Einigung auf Gefangenenaustausch
15.45 Uhr: Russland erklärt sich zufrieden mit den ersten direkten
Gesprächen mit ukrainischen Vertretern seit mehr als drei Jahren. Der
russische Delegationsleiter Wladimir Medinski sagt, eine Fortsetzung der
Verhandlungen sei möglich. Medinski bestätigt zudem, dass beide Seiten
vereinbart haben, in den kommenden Tagen jeweils 1000 Kriegsgefangene
auszutauschen. (rtr)
15:32 Uhr: Die Ukraine und Russland haben nach Meinung des ukrainischen
Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Friedenslösung verpasst. „Wir hatten
diese Woche eine echte Chance, uns auf ein Ende des Kriegs hinzubewegen –
hätte (Wladimir) Putin nicht davor Angst gehabt, in die Türkei zu kommen“,
schrieb Selenskyj auf der Plattform X vom Rande eines Gipfeltreffens
europäischer Staats- und Regierungschefs in Albanien. Er selbst sei zu
einem direkten Treffen mit dem Kremlchef bereit gewesen, um die wichtigsten
Fragen auszuräumen. „Er hat aber zu nichts zugestimmt.“ Selenskyj hatte
Putin am vergangenen Wochenende öffentlich zu einem persönlichen Treffen in
Istanbul aufgefordert. Putin hatte darauf nicht geantwortet und stattdessen
eine rangniedrigere Delegation zu Gesprächen in die Türkei geschickt. (dpa)
15.30 Uhr: Russland und die Ukraine haben sich nach ukrainischen Angaben
auf einen Austausch von jeweils 1000 Kriegsgefangenen verständigt. Das sagt
Verteidigungsminister Rustem Umerow dem ukrainischen Fernsehen. (rtr)
15.20 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die
europäischen Spitzen haben nach ukrainischen Angaben mit US-Präsident
Donald Trump telefoniert. An dem Gespräch nahmen demnach auch Bundeskanzler
Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische
Premierminister Keir Starmer und der polnische Regierungschef Donald Tusk
teil. (rtr)
## Ende der Gespräche
14:31 Uhr: Die Gespräche zwischen ukrainischen und russischen Vertretern in
Istanbul sind beendet. Die unter türkischer Vermittlung geführten
Verhandlungen über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs dauerten laut dem
türkischen Außenministerium rund anderthalb Stunden. Über Ergebnisse und
konkrete Inhalte war zunächst nichts bekannt. Es waren die ersten direkten
Gespräche der Kriegsparteien seit 2022. (dpa)
14.30 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt,
dass das nächste EU-Sanktionspaket gegen Russland auch Maßnahmen gegen die
beiden Gaspipelines durch die Ostsee, Nord Stream 1 und Nord Stream 2
enthalten wird. Zudem seien Sanktionen gegen den russischen Finanzsektor in
Vorbereitung, sagt von der Leyen beim Treffen der Europäischen Politischen
Gemeinschaft in Tirana. (rtr)
14.10 Uhr: Aus ukrainischen Verhandlungskreisen verlautet, die Forderungen
Russlands bei den Gesprächen seien unrealistisch und gingen weit über alles
bisher Besprochene hinaus. Die Forderungen aus Moskau „beinhalten
Ultimaten, dass die Ukraine sich von ihrem eigenen Territorium zurückzieht,
um eine Waffenruhe zu erreichen, sowie weitere inakzeptable und nicht
konstruktive Bedingungen“, sagt ein Insider aus dem Umfeld der ukrainischen
Delegation der Nachrichtenagentur Reuters. „Die Ukraine ist bereit für eine
echte Waffenruhe und einen weiteren authentischen Friedensprozess ohne
Vorbedingungen“, fügt er hinzu. (rtr)
## Trump will bald mit Putin telefonieren
13.50 Uhr: Für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat nach
eigenen Worten eine bedingungslose Waffenruhe oberste Priorität bei den
laufenden Gesprächen mit Russland in Istanbul. Eine Waffenruhe sei
Grundlage für künftige Friedensverhandlungen, sagt Selenskyj bei einem
Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in der albanischen
Hauptstadt Tirana. „Und wenn die russischen Vertreter in Istanbul heute
nicht einmal einer Waffenruhe zustimmen können, dann wird zu 100 Prozent
klar sein, dass Putin die Diplomatie weiterhin untergräbt“, fügt er mit
Verweis auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin hinzu. (rtr)
13.50 Uhr: US-Präsident Donald Trump hält ein baldiges Telefonat mit dem
russischen Staatschef Wladimir Putin für möglich. „Er und ich werden uns
treffen und ich denke, wir werden es lösen oder vielleicht auch nicht“,
sagte Trump am Freitag, nachdem er die US-Präsidentenmaschine Air Force One
für den Rückflug nach Washington aus dem Nahen Osten bestiegen hatte.
„Zumindest werden wir es wissen. Und wenn wir es nicht lösen, wird es sehr
interessant werden.“ (ap)
13.45 Uhr: Die am Donnerstag von Deutschland und Großbritannien vereinbarte
Entwicklung von Langstreckenraketen wird dem Bundesverteidigungsministerium
zufolge in einen europäischen Ansatz eingebettet. Die Initiative werde Teil
des sogenannten Elsa-Programms (European Long Range Strike Approach), sagt
ein Ministeriumssprecher. Unter diesem Dach gebe es verschiedenste
Initiativen. Das von Großbritannien und Deutschland angestoßene Projekt zur
Entwicklung von Raketen mit einer Reichweite von mehr als 2000 Kilometern
sei „natürlich“ offen für andere Partner. Deutschland und Frankreich hatt…
bereits im vergangenen Jahr die Entwicklung sogenannter Abstandswaffen
vereinbart. Etliche EU-Staaten versuchen, Großbritannien wieder stärker an
Projekte der EU anzubinden. (rtr)
## Verhandlungen Russland-Ukraine beginnen
12.50 Uhr: Delegationen aus Russland und der Ukraine sind in Istanbul zu
ihren ersten direkten Friedensgesprächen seit drei Jahren zusammengekommen.
Das teilte der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Heorhij Tychji,
mit, der ein Foto des Treffens veröffentlichte. (afp)
12:47 Uhr: Vor den erwarteten Gesprächen in der Türkei haben Russland und
die Ukraine erneut Leichname gefallener Soldaten ausgetauscht. Kiew erhielt
die Überreste von 909 Soldaten, wie der für Kriegsgefangenenbelange
zuständige Stab mitteilte. Die Soldaten seien bei Kämpfen in den Gebieten
Donezk, Luhansk, Saporischschja, Charkiw, Sumy gefallen. Ein Teil komme aus
Leichenhäusern in Russland. Die ukrainische Armee hatte über Monate
grenznahe Teile der westrussischen Region Kursk besetzt. Beim Tausch hatte
der Mitteilung zufolge das Internationale Rote Kreuz vermittelt. Nach
russischen Medienberichten hat die russische Seite dabei 34 Leichen
erhalten. (dpa)
12:45 Uhr: Die Ukraine hat Russland vorgeworfen, eine Teilnahme der USA an
den ersten direkten Gesprächen beider Kriegsparteien seit drei Jahren
verhindern zu wollen. „Die Russen versuchen mit allen Mitteln, die
Amerikaner loszuwerden“, sagte ein Regierungsmitarbeiter am Freitag der
Nachrichtenagentur AFP. Die ukrainisch-russischen Gespräche begannen am
selben Tag in Istanbul. Vielleicht wollten die Russen nicht, „dass eine
dritte Partei miterlebt, wie der Prozess gestört wird“, spekulierte der
ukrainische Vertreter – und erhob damit den Vorwurf, dass die russische
Seite Fortschritte in den Gesprächen blockieren könnte. (afp)
## Rubio dringt auf Ende des Blutvergießens
12:44 Uhr: US-Außenminister Marco Rubio hat erneut ein Ende des
Blutvergießens in der Ukraine verlangt. Rubio habe am Freitag in der Türkei
bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus der Ukraine und der Türkei über
die „Bedeutung der Suche nach einem friedlichen Ende des Krieges“ zwischen
Russland und der Ukraine gesprochen, erklärte die Sprecherin des
US-Außenministeriums, Tammy Bruce. Rubio habe dabei die Position der
US-Regierung bekräftigt, „dass das Töten aufhören muss“. (afp)
12:26 Uhr: Der Kreml hält ein Treffen des russischen Präsidenten Wladimir
Putin mit US-Präsident Donald Trump zur Ukraine für „notwendig“. Ein
Treffen von Putin und Trump sei „zweifellos notwendig“, sagte
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag bei seiner täglichen
Pressekonferenz in Moskau. „Die Kontakte zwischen den Präsidenten Putin und
Trump sind im Zusammenhang mit der Lösung der Ukraine-Krise äußerst
wichtig“, fügte Putins Sprecher hinzu. (afp)
12.17 Uhr: Die russische Delegation für direkte Gespräche mit ukrainischen
Vertretern ist nach Medienberichten am Verhandlungsort in Istanbul
eingetroffen. Die Fahrzeugkolonne sei um 12.40 Uhr Ortszeit (11.40 MESZ)
auf dem Gelände des Dolmabahce-Palasts vorgefahren, berichtete die
russische staatliche Nachrichtenagentur Tass. Die ukrainische Delegation
hat sich dort vorher bereits mit türkischen und US-amerikanischen
Diplomaten getroffen. (dpa)
## Ukraine: Waffenruhe hat Priorität
12.15 Uhr: Die ukrainische Delegation will nach Angaben aus
Diplomatenkreisen bei den Gesprächen in Istanbul mit der russischen Seite
über ein mögliches Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr
Selenskyj und Kreml-Chef Wladimir Putin sprechen. „Ein mögliches Treffen
zwischen Präsident Selenskyj und Putin wird auch auf der Agenda der
ukrainischen Delegation stehen“, hieß es am Freitag aus ukrainischen
Diplomatenkreisen. Der ukrainische Präsidialamtschef Andrij Jermak erklärte
im Onlinedienst Telegram, die Ukraine sei „bereit für Frieden und eine
langfristige und bedingungslose Waffenruhe“. „Die ukrainische Delegation
ist heute in Istanbul, um eine bedingungslose Waffenruhe zu erreichen – das
ist unsere Priorität“, schrieb er weiter. (afp)
11.31 Uhr: Eine Waffenruhe hat für die Ukraine einem Insider zufolge bei
den Gesprächen in Istanbul Priorität. Es seien auch „vertrauensbildende
Maßnahmen“ notwendig, sagt die mit der Situation vertraute Person. „Wir
sind uns bewusst, dass für erfolgreiche Diplomatie eine Waffenruhe
unerlässlich ist. Eine echte, dauerhafte und gut überwachte“, so der
Insider. „Außerdem sind humanitäre, vertrauensbildende Maßnahmen
erforderlich, wie die Rückkehr ukrainischer Kinder, inhaftierter Zivilisten
und der Austausch von Kriegsgefangenen auf der Basis aller gegen alle.“
(rtr)
11.21 Uhr: Die Europäische Union bereitet laut EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen ein neues Sanktionspaket gegen Russland vor. „Wir
werden den Druck erhöhen“, sagt von der Leyen vor einem Treffen mit
europäischen Staats- und Regierungschefs in der albanischen Hauptstadt
Tirana. „Wir arbeiten an einem neuen Sanktionspaket, das Sanktionen gegen
Nord Stream 1 und 2, die Aufnahme weiterer Schiffe in die Schattenflotte,
eine Senkung der Ölpreisobergrenze und schließlich weitere Sanktionen gegen
den russischen Finanzsektor umfasst.“ (rtr)
## Erstes Gespräch Ukraine – USA
11.11 Uhr: Hochrangige Vertreter der Ukraine haben sich ukrainischen
Angaben zufolge in Istanbul mit dem US-Gesandten Keith Kellogg sowie
hochrangigen Beratern der französischen, britischen und deutschen Staats-
und Regierungschefs getroffen. Dies teilt der Stabschef von Präsident
Wolodymyr Selenskyj, Andrij Jermak, auf Online-Plattformen mit. Von
ukrainischer Seite hätten neben ihm selbst Außenminister Andrij Sybiha und
Verteidigungsminister Rustem Umerow daran teilgenommen. (rtr)
10.42 Uhr: Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat den russischen Präsidenten
Wladimir Putin für seine Abwesenheit bei den geplanten Gesprächen zwischen
russischen und ukrainischen Vertretern in Istanbul scharf kritisiert.
„Putin hat mit der Entsendung einer Delegation auf niedriger Ebene einen
Fehler gemacht“ sagte Rutte am Freitag am Rande eines Treffens mit den
Staats- und Regierungschefs aus 47 europäischen Ländern in der albanischen
Hauptstadt Tirana. „Der Ball ist eindeutig in seinem Feld“, fügte Rutte mit
Blick auf den russischen Präsidenten hinzu. Er lobte zugleich die
Bemühungen der US-Regierung von Präsident Donald Trump für Verhandlungen im
russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. „Sie übernehmen eindeutig eine
Führungsrolle“, sagte Rutte in Tirana. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas
betonte bei dem Treffen, Putin habe kein Interesse an einem dauerhaften
Frieden. „Er spielt Spielchen“, sagte sie in Tirana. „Das zeigt, dass sie
es nicht ernst meinen.“ (afp)
10.39 Uhr: Bei den Ukraine-Verhandlungen in Istanbul haben am
Freitagvormittag die ersten Gespräche begonnen. US-Außenminister Marco
Rubio traf sich mit seinen Kollegen aus der Türkei und der Ukraine und
weiteren hochrangigen Diplomaten, wie es aus türkischen Verhandlungskreisen
hieß. Vertreter der Ukraine trafen sich mit Verhandlern aus europäischen
Staaten, der USA und der Türkei. Später sollte es unter türkischer
Vermittlung erstmals seit drei Jahren wieder direkte Gespräche zwischen
Vertretern der Ukraine und Russlands geben. (afp)
## Trump will nach Washington zurück
10.00 Uhr: US-Präsident Donald Trump wird nach seiner Reise durch die
Golf-Staaten nach Washington zurückkehren. Das kündigt Trump in Dubai an.
Er wolle sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen,
„sobald wir es einrichten können“, fügt er hinzu. Mit Blick auf die
bevorstehenden russisch-ukrainischen Gespräche in Istanbul erklärt der
US-Präsident: „Schauen wir, was mit Russland und der Ukraine passiert.“
(rtr)
09.06 Uhr: Für die USA wird der Direktor für Politikplanung im
Außenministerium, Michael Anton, am Freitag an den Ukraine-Gesprächen mit
der russischen Delegation in Istanbul teilnehmen. Dies teilt die Sprecherin
des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, mit. (rtr)
08.53 Uhr: [1][US-Außenminister Marco Rubio] ist am Freitag zu den
Verhandlungen über eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Krieg in Istanbul
angekommen. Nach Angaben des türkischen Außenministeriums sind in der
Metropole mehrere Gesprächsformate geplant: Die USA wollen sich mit
Vertretern der Ukraine und der Türkei treffen. Zudem soll es Verhandlungen
zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine unter Vermittlung der Türkei
geben. (afp)
08.15 Uhr: Die Türkei beteiligt sich Regierungskreisen zufolge an zwei
Gesprächsrunden. Ein Treffen zwischen Vertretern der USA, der Ukraine und
der Türkei soll um 09.45 Uhr MESZ stattfinden, verlautet aus dem
Außenministerium. Gespräche mit Russland, der Ukraine und der Türkei seien
für 11.30 Uhr (MESZ) angesetzt. (rtr)
07.03 Uhr: Die Ukraine hat eigenen Angaben zufolge einen F-16 Kampfjet
verloren. Es habe eine ungewöhnliche Situation an Bord gegeben, teilt die
ukrainische Luftwaffe mit. „Laut vorläufigen Daten kam es an Bord zu einer
ungewöhnlichen Situation. Der Pilot steuerte das Flugzeug von der Siedlung
weg und konnte sich erfolgreich per Schleudersitz retten“, heißt es auf
Telegram. (rtr)
## EU-Verteidigungsminister treffen sich in Rom
04.03 Uhr: Die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich,
Großbritannien, Italien und Polen treffen sich am Freitag in Rom, um über
die weitere Unterstützung für die Ukraine zu sprechen. Neben der Ukraine
soll es auch um Möglichkeiten zur Stärkung der europäischen Verteidigung
gehen. Das Treffen findet vor dem Hintergrund der geplanten Gespräche
zwischen der Ukraine und Russland über eine mögliche Waffenruhe statt. Im
Anschluss an das Treffen wollen die fünf Verteidigungsminister um 14.45 Uhr
(MESZ) eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten. Es handelt sich um das
vierte Treffen dieser Art. Vorherige Treffen hatten in den vergangenen
Monaten in Berlin, Warschau und Paris stattgefunden. Der britische
Verteidigungsminister John Healey betonte am Donnerstag bei einem Besuch in
Berlin die Bedeutung von Verbündeten: „Besonders in diesen Zeiten brauchen
wir unsere Freunde mehr denn je“, sagte er. (afp)
04.01 Uhr: In Albanien kommen am Freitag die Staats- und Regierungschefs
aus 47 europäischen Ländern zusammen (11.15 Uhr MESZ). Der albanische
Regierungschef Edi Rama und EU-Ratspräsident António Costa haben zum
sechsten Gipfeltreffen der [2][Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG)]
nach Tirana eingeladen. Für Deutschland nimmt erstmals Bundeskanzler
Friedrich Merz (CDU) an dem Treffen teil. Der EPG gehören die 27 EU-Länder
sowie 20 weitere Staaten, von Albanien bis zu Ukraine, an. Erwartet werden
auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und
Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Bei dem Gipfel soll es vorrangig um die
Sicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit Europas gehen. Am Rande des
Treffens dürfte es aber auch um die Lage in der Ukraine und den geplanten
Sicherheitspakt zwischen Großbritannien und der EU gehen. (afp)
03.49 Uhr: US-Außenminister Marco Rubio hat unmittelbar vor geplanten
Gesprächen ukrainischer und russischer Delegationen in der Türkei über eine
Waffenruhe erklärt, dass nur ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und
Kremlchef Wladimir Putin ein Ergebnis bringen kann. Er wisse nicht, wann
und wo das sein werde, „aber das ist im Moment die einzige Chance“, sagte
Rubio im Sender Fox News. „Nach allem, was wir nach monatelanger Arbeit
wissen, wird nichts passieren, bis Präsident Trump sich mit Wladimir Putin
an einen Tisch setzt und die Dinge auf den Tisch legt.“ Trump hatte sich
zuvor ähnlich geäußert und sich offen gehalten, womöglich kurzfristig noch
zu Ukraine-Gesprächen in die Türkei zu fliegen. „Falls etwas passiert,
würde ich am Freitag hingehen, wenn es angemessen ist.“ (dpa)
## Starmer wirft Russland „Verweigerung des Friedens“ vor
03.31 Uhr: Der britische Premierminister Keir Starmer hat Konsequenzen für
die „Verweigerung des Friedens“ durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin
gefordert. „Wenn Russland nicht an den Verhandlungstisch kommen will, muss
Putin den Preis dafür zahlen“, erklärte Starmer am Freitag im Vorfeld des
Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der
albanischen Hauptstadt Tirana. „[3][Putins Taktik zu zögern und
aufzuschieben]“ sei unerträglich. (afp)
03.15 Uhr: Obwohl es immer noch die Aussicht auf Friedensgespräche zwischen
der russischen und einer ukrainischen Delegation in Istanbul geben könnte,
gehen die Kämpfe in der Ukraine unvermindert weiter. Dem russischen
Verteidigungsministerium zufolge hat das eigene Militär auf seinem
Vormarsch durch die Ostukraine zwei weitere Siedlungen eingenommen. Der
Generalstab des ukrainischen Militärs nannte in einem Bericht vom späten
Abend eine dieser Siedlungen als eine von mehreren, die unter russischen
Beschuss geraten seien. Reuters konnte die Berichte der beiden Seiten über
Gefechte nicht unabhängig bestätigen. (rtr)
00.30 Uhr: Der [4][UN-Generalsekretär António Guterres] ruft im Zuge der
möglichen Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine zur
Einhaltung der territorialen Integrität der Ukraine auf. „Ein gerechter
Frieden bedeutet, dass die UN-Charta, das Völkerrecht und die territoriale
Integrität der Ukraine respektiert werden. Das wird nicht einfach sein“,
sagte Guterres der „Süddeutschen Zeitung“ am Freitag einer Vorabmeldung
zufolge. Das Prinzip der territorialen Integrität sei von äußerster
Bedeutung. „Sie ist grundlegend für Frieden und Sicherheit in der Welt“, so
Guterres. Wenn der Grundsatz der territorialen Integrität nicht mehr gelte,
würde das zu einer Vervielfachung von Konflikten führen. Die laufenden
Friedensbemühungen beobachte er dennoch mit Optimismus. Er sei
zuversichtlich, dass ein Waffenstillstand ohne Vorbedingungen zustande
kommen könne, der die Grundlage für einen gerechten Frieden schaffe. (rtr)
23.52 Uhr: Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag den
Kommandeur der russischen Bodenstreitkräfte, Oleg Saljukow, entlassen.
Saljukow werde zum stellvertretenden Sekretär des russischen
Sicherheitsrats ernannt und „seiner aktuellen Funktionen entbunden“, hieß
es in einem vom Kreml veröffentlichten Dekret. Der 70-jährige Saljukow wird
damit Stellvertreter von Ex-Verteidigungsminister Sergej Schoigu, der im
vergangenen Jahr von Putin abgesetzt und zum Sekretär des Sicherheitsrats
ernannt worden war. Das Beratergremium tagt regelmäßig mit Putin. (afp)
23.25 Uhr: Der russische Delegationsleiter Wladimir Medinski erklärt seine
Bereitschaft zur Aufnahme von Gesprächen mit den Ukrainern in Istanbul.
„Wir sind bereit zu arbeiten“, sagt der Berater von Präsident Wladimir
Putin in einem auf Telegram veröffentlichten Video. Er erwarte, dass die
Vertreter der Ukraine am Freitag in Istanbul zur Aufnahme der Gespräche um
10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) erschienen. (rtr)
20.25 Uhr: US-Präsident Donald Trump geht davon aus, dass er Freitag von
seiner Golfstaaten-Reise nach Washington zurückkehrt. Er schließt aber
offenbar nicht aus, dass es noch kurzfristig anberaumte Zwischenstopps
geben könnte. „Wir reisen morgen ab, wie Sie wissen. Fast mit unbekanntem
Ziel – denn es werden Anrufe kommen: ‚Könnten Sie hier sein? Könnten Sie
dort sein?‘ Aber wahrscheinlich kehren wir morgen nach Washington, D.C.
zurück“, sagt Trump während eines Besuchs in Abu Dhabi. Der Präsident hat
in den vergangenen Tagen zwar die Golf-Region besucht, sich aber
gleichzeitig bereitgehalten, potenziell einen Abstecher in die Türkei zu
machen, wo in Istanbul direkte Gespräche zwischen der Ukraine und Russland
stattfinden sollen. Inzwischen zeichnet sich aber ab, dass weder der
ukrainische noch der russische Präsident in der Bosporus-Metropole sein
werden, weshalb auch die Aussicht auf ein Beisein Trumps gesunken ist.
(rtr)
## Merz: Derzeit keine Taurus-Lieferung geplant
19.42 Uhr: Derzeit ist nach Angaben von Kanzler Friedrich Merz [5][keine
Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine geplant]. „Es steht
im Augenblick auch nicht an“, sagt Merz in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner�…
auf die Frage nach möglichem Widerstand der SPD. Eine Lieferung würde auch
einen erheblichen Vorlauf wegen der nötigen Ausbildung erfordern. Die
Ukraine würde aber Marschflugkörper aus Frankreich und Großbritannien
erhalten. Merz betont, dass er die Debatte nicht öffentlich führen werde.
Die Bedeutung des Taurus für die Ukraine werde in der Öffentlichkeit
„hochgejazzt“. (rtr)
19.35 Uhr: Das Flugzeug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
hat den türkischen Luftraum verlassen. Das geht aus Flugverfolgungsdaten
hervor. Es ist nicht klar, ob Selenskyj an Bord der Maschine ist. Er war am
Donnerstag in Ankara, um sich für potenzielle direkte Gespräche mit
Russland in Istanbul bereitzuhalten. Allerdings kam der russische Präsident
Wladimir Putin nicht in die Türkei, woraufhin Selenskyj schließlich
erklärte, dass er nicht nach Istanbul weiterreisen werde. Stattdessen
sollen die beiden Kriegsgegner dort nun durch rangniedrigere Delegationen
vertreten werden. (rtr)
19.25 Uhr: Die USA und die Türkei wollen sich laut einem Insider weiterhin
um direkte Gespräche zur Beendigung des Kriegs zwischen Russland und der
Ukraine bemühen. Darin seien sich die Außenminister der beiden Länder,
Marco Rubio und Hakan Fidan, bei einem Treffen einig gewesen, heißt es in
türkischen Diplomatenkreisen. Die beiden Chefdiplomaten kamen am Rande
eines Nato-Außenministertreffens im Süden der Türkei zusammen. (rtr)
19.20 Uhr: Nach Angaben von Kanzler Friedrich Merz könnte es kommende Woche
zu einer EU-Ratssitzung kommen, auf der die großen europäischen
Mitgliedstaaten über die diplomatischen Initiativen zur Ukraine
informieren. Die außenpolitischen Berater der Staats- und Regierungschefs
von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen seien am
Donnerstagmorgen nach Istanbul gereist, um für Verhandlungen zur Verfügung
zu stehen, sagt er in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Merz lobt den
[6][ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj] dafür, dass er anders als
dessen russischer Kollege Wladimir Putin in die Türkei gereist sei. Das
Nicht-Erscheinen setze Putin ins Unrecht. (rtr)
17.55 Uhr: Verteidigungsminister Boris Pistorius hält eine [7][deutliche
Steigerung der Verteidigungsausgaben auf mehr als drei Prozent der
Wirtschaftsleistung] für wahrscheinlich. „Entscheidend ist, dass die
Nato-Fähigkeitsziele, die (auf dem Nato-Gipfel) festgelegt werden, schnell,
umfassend und zeitgerecht erfüllt werden“, sagt der SPD-Politiker in
Berlin. „Natürlich reden wir am Ende über um die drei Prozent oder mehr“,
fügt er hinzu. Dies sei nicht unrealistisch. (rtr)
16 May 2025
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