# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Massengrab in Isjum entdeckt | |
> In der befreiten Stadt Isjum wurden 440 Leichen in einem anonymen Grab | |
> gefunden. Rosneft wird in Deutschland unter Treuhandverwaltung gestellt. | |
Bild: Im Wald nahe der befreiten ukrainischen Stadt Isjum wurde ein anonymes Ma… | |
## Massengrab in zurückeroberter Stadt Isjum entdeckt | |
In der durch die ukrainische Armee zurückeroberten Stadt Isjum ist laut | |
Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Massengrab gefunden worden. „Wir wollen, | |
dass die Welt weiß, was die russische Besatzung angerichtet hat“, sagte | |
Selenskyj am Donnerstagabend, ohne Details zur Anzahl der Leichen oder der | |
Todesursache zu nennen. Die Ermittlungen hätten begonnen, am Freitag | |
sollten erste Erkenntnisse vorliegen. | |
Präsidialamtschef Andrij Jermak warf den russischen Truppen Mord vor und | |
veröffentlichte ein Foto von einem Waldgebiet mit grob gezimmerten | |
Holzkreuzen. Alle in dem Massengrab gefundenen Leichen würden exhumiert und | |
gerichtsmedizinisch untersucht, kündigte Jermak an. Weitere Informationen | |
sollten am Freitag veröffentlicht werden. | |
Regionalpolizeichef Sergej Botwinow sprach gegenüber dem Sender Sky News | |
von einer Grabstätte mit etwa 440 Leichen, die in Isjum entdeckt worden | |
sei. Einige der Menschen seien durch Schüsse getötet worden, andere während | |
Bombardierungen gestorben. | |
Selenskyj verglich Isjum mit den Städten Butscha und Mariupol, die zu | |
Symbolen für die Gräuel der russischen Invasion der Ukraine geworden sind. | |
„Russland hinterlässt überall den Tod“, sagte er. Die Welt müsse Moskau | |
„wirklich für diesen Krieg zur Rechenschaft ziehen.“ (afp) | |
## 🐾 Alltag in der Ukraine: Die Gräber von Lwiw | |
Im Westen der Ukraine ist kein Krieg, doch seine Spuren durchziehen den | |
Alltag. In der Kirche, bei der Blumenverkäuferin, auf Friedhöfen, | |
[1][schreibt Taz-Autor Marco Zschieck] aus Lwiw. | |
## Rosneft Deutschland kommt unter Treuhandverwaltung | |
Die Bundesregierung präsentiert die lange erwartete Lösung für die | |
PCK-Raffinerie in Schwedt: Sie stellt den russischen Mehrheitseigner – | |
Rosneft Deutschland und RN Refining & Marketing GmbH – unter | |
Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur, wie das | |
Bundeswirtschaftsministerium am Freitagmorgen mitteilte. Zudem soll es ein | |
„Zukunftspaket“ für das PCK geben. | |
„Mit der Treuhandverwaltung wird der drohenden Gefährdung der | |
Energieversorgungssicherheit begegnet und ein wesentlicher Grundstein für | |
den Erhalt und die Zukunft des Standorts Schwedt gelegt“, teilte Habecks | |
Ministerium mit. Das „Zukunftspaket“ soll einen „Transformationsschub“ … | |
die Region bringen und die Raffinerie unterstützen, damit die Versorgung | |
mit Öl auf alternativen Lieferwegen sichergestellt werde. | |
Die Treuhandverwaltung wird an diesem Freitag wirksam und ist zunächst auf | |
sechs Monate befristet. Die Kosten dafür haben die betroffenen Unternehmen | |
zu tragen. Die Bundesnetzagentur kann damit Mitglieder der Geschäftsführung | |
abberufen und neu bestellen sowie der Geschäftsführung Weisungen erteilen. | |
Hintergrund ist das [2][Öl-Embargo gegen Russland] wegen des | |
Ukraine-Kriegs, das am 1. Januar 2023 greift. Bislang ist die | |
PCK-Raffinerie von der Belieferung mit russischem Erdöl über die | |
„Druschba-Pipeline“ abhängig. Der russische Staatskonzern Rosneft, der üb… | |
die beiden nun unter Treuhandverwaltung gestellten Töchter rund 54 Prozent | |
am PCK hielt, hatte nach früheren Angaben des Wirtschaftsministeriums wenig | |
Interesse an einer Abkehr von russischem Öl. | |
Rosneft Deutschland vereine insgesamt rund zwölf Prozent der deutschen | |
Erdölverarbeitungskapazität auf sich und sei damit eines der größten | |
erdölverarbeitenden Unternehmen in Deutschland, so das Ministerium. Von der | |
Treuhandverwaltung sind auch Raffinerien in Baden-Württemberg und Bayern | |
betroffen. | |
PCK hat rund 1.200 Mitarbeiter und gilt als wirtschaftliche Säule der | |
Region um das brandenburgische Schwedt. Die Raffinerie versorgt große Teile | |
des deutschen Nordostens mit Treibstoff. (dpa) | |
## Selenskyj fordert achtes EU-Sanktionspaket gegen Russland | |
Selenskyj bezeichnete Russland in einer am Donnerstagabend verbreiteten | |
Videobotschaft erneut als „Terrorstaat“, der mit Angriffen auf die | |
Energie-Infrastruktur und Staudämme in der Ukraine versuche, die „Feigheit | |
und Unfähigkeit seiner Streitkräfte“ zu kompensieren. Auf [3][Terror] müsse | |
immer eine harte Reaktion folgen, forderte Selenskyj. „Deshalb muss es das | |
achte Sanktionspaket der EU geben.“ (dpa) | |
## Ukraine verlangt schlagkräftige Luftabwehrsysteme | |
Außerdem verlangte Selenskyj vom Westen einmal mehr schlagkräftige | |
Luftabwehrsysteme, um den ukrainischen Luftraum zu schützen. „Der Schutz | |
der Ukraine vor russischen Raketen ist ein wahrhaftig grundlegendes Element | |
der globalen Sicherheit“, sagte er. Mehr als 3.800 Raketen habe Russland | |
seit Kriegsbeginn am 24. Februar auf die Ukraine abgefeuert. | |
Die Unterstützung seines Landes mit Waffen, Munition und Geld sei | |
essenziell für den Frieden in Europa, betonte der 44-Jährige. „Je mehr | |
Unterstützung wir haben, desto schneller wird dieser Krieg enden.“ Nur mit | |
einem Sieg der Ukraine könne die Freiheit in der Welt verteidigt werden. | |
(dpa) | |
## Bundesregierung will Ukraine Waffen überlassen | |
Die Bundesregierung wird der Ukraine zwei weitere | |
Mars-Mehrfachraketenwerfer sowie 50 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo | |
überlassen. Zudem würden 200 Raketen geliefert, kündigte | |
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag in Berlin | |
an. Berlin erweitert damit die Liste der Waffensysteme, lässt die von Kiew | |
vorgebrachte Forderung nach Kampf- und Schützenpanzern aber unerfüllt. Das | |
US-Außenministerium kündigte am Donnerstagabend weitere Militärhilfe für | |
Kiew im Umfang von 600 Millionen US-Dollar (rund 600 Millionen Euro) an – | |
etwa in Form von zusätzlichen Waffen, Munition und Ausrüstung aus | |
US-Beständen. (dpa) | |
## Von der Leyen fordert Lieferung von Panzern an Ukraine | |
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zum Abschluss ihres | |
Besuchs der Ukraine an die europäischen Staaten appelliert, dem Land auch | |
westliche Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen. Von der Leyen sagt in einem | |
Interview mit Bild: „Wenn sie sagen, sie brauchen Kampfpanzer, dann sollten | |
wir das ernst nehmen und sollten ihnen das liefern.“ | |
Nach ihrem Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte von der Leyen | |
zur Begründung: „Die Ukrainer beweisen ja, dass sie, wenn sie die richtigen | |
militärischen Mittel haben, sich verteidigen können.“ In diesem Kampf gehe | |
es darum, „dass die Demokratie siegt und die Autokratie verliert“. Und | |
deshalb sei es so wichtig, dass die Ukrainer alle militärischen Mittel | |
bekommen, von denen sie sagen: „Wir brauchen sie jetzt.“ (rtr) | |
## Stephan Weil für Lockerung der Rüstungsexportregeln | |
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) unterstützt den Vorstoß | |
von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht für eine Lockerung der | |
strengen Rüstungsexportregeln. „Das scheint mir plausibel zu sein – gerade | |
unter dem Gesichtspunkt der europäischen Kooperation“, so Weil. „Die | |
Staaten in Europa sitzen in einem Boot. Wir haben das gemeinsame Interesse, | |
zusammen stark zu sein. Und dazu gehört es auch, in Rüstungsfragen | |
zusammenarbeiten zu können.“ | |
Die SPD-Politikerin Lambrecht hatte sich Anfang der Woche in einer | |
Grundsatzrede dafür ausgesprochen, die strikten deutschen Richtlinien für | |
Rüstungsexporte aufzuweichen, um Kooperationen mit europäischen | |
Bündnispartnern wie Frankreich, Spanien oder Großbritannien zu erleichtern. | |
In diesen Ländern werden Rüstungsexporte nicht so stark etwa von der | |
Menschenrechtslage in den Zielländern abhängig gemacht wie in Deutschland. | |
Bei Gemeinschaftsprojekten müssen sich aber auch die Unternehmen in den | |
Partnerstaaten beim Export an die deutschen Beschränkungen halten. | |
Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, die | |
Rüstungsexportkontrolle auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Ein | |
Gesetzentwurf wird derzeit im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck | |
(Grüne) erarbeitet. Die Grünen wollen die Regeln sogar noch verschärfen und | |
den Export in Länder außerhalb von Europäischer Union und Nato weiter | |
einschränken. (dpa) | |
## Papst will weiterhin Dialog mit Moskau ermöglichen | |
Der Vatikan will den Weg des Dialogs mit Russland offen halten. Papst | |
Franziskus sagte am Donnerstag auf dem Rückweg von einer Kasachstan-Reise, | |
er schließe das Gespräch mit keiner Macht, die sich im Krieg befinde, aus, | |
selbst wenn es sich um den Aggressoren handele. Dies sei unbequem, aber | |
notwendig. | |
„Man muss immer einen Schritt nach vorne machen, mit ausgestreckter Hand, | |
denn die Alternative ist, die einzige vernünftige Tür zum Frieden zu | |
schließen“, sagte der Pontifex im Flugzeug vor Journalisten. Gleichzeitig | |
erklärte er, Waffenlieferungen an die Ukraine seien moralisch vertretbar, | |
weil sich das Land gegen eine Invasion verteidige. Eine solche Verteidigung | |
sei nicht nur richtig, sondern auch ein Ausdruck der Liebe zum Land. (ap) | |
## USA verhängen weitere Sanktionen gegen Russland | |
Die US-Regierung hat am Donnerstag weitere Sanktionen gegen Dutzende | |
russische und ukrainische Vertreter sowie russische Unternehmen verhängt. | |
Das Außenministerium teilte mit, alle Betroffenen unterstützten den | |
russischen Krieg gegen die Ukraine. Ihnen würden Menschenrechtsverletzungen | |
und der Diebstahl von ukrainischem Getreide vorgeworfen. | |
Die Sanktionen richteten sich gegen mindestens 23 Einzelpersonen und 31 | |
russische Regierungsbehörden und Unternehmen. Einige, aber nicht alle der | |
Betroffenen seien bereits Gegenstand von US-Strafmaßnahmen wie dem | |
Einfrieren von Vermögenswerten und dem Verbot für US-Staatsbürger, mit | |
ihnen Geschäfte zu machen. US-Außenminister Antony Blinken sagte, einige | |
der Sanktionierten seien Gewalttäter, einer habe die Verschleppung von | |
Kindern aus der Ukraine unterstützt. | |
Zu den von den Sanktionen betroffenen Behörden und Unternehmen gehörte der | |
russische Inlandsgeheimdienst GRU, gegen den die USA bereits seit 2016 | |
Sanktionen verhängt haben. Seitdem wird er außerdem beschuldigt, Lager zu | |
betreiben, durch die Ukrainer zwangsweise deportiert wurden. Ebenfalls | |
sanktioniert wurden Hightech-Firmen, die in der russischen Raumfahrt- und | |
Satellitenbranche tätig sind, sowie Computerfirmen, die Mikroprozessoren | |
und Halbleiter herstellen, die von den russischen Streitkräften verwendet | |
werden. (ap) | |
## Prozess wegen „Hochverrat“ gegen OSZE-Mitarbeiter | |
Im ostukrainischen Luhansk hat am Donnerstag der Prozess gegen einen | |
Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa | |
(OSZE) begonnen. Dem seit April inhaftierten Mann werde „Hochverrat“ | |
vorgeworfen, erklärte das Ministerium für Staatssicherheit in dem | |
prorussischen Separatistengebiet auf seiner Website. Dmitry Schabanow habe | |
als Sicherheitsassistent der Stachanawoskaja Forward Patrol Base geheime | |
Informationen zu Vertretern ausländischer Geheimdienste weitergegeben, hieß | |
es weiter. | |
Der Erklärung war ein 15 Sekunden langes Video beigefügt, auf dem der | |
Beschuldigte, in Handschellen und mit rasiertem Kopf, von der Polizei zu | |
einem Metallkäfig im Gerichtsgebäude geführt wird. Dem Ministerium zufolge | |
war Schabanow 2016 von einem früheren Offizier des ukrainischen | |
Inlandsgeheimdienstes SBU und einem CIA-Agenten rekrutiert worden. | |
Die OSZE-Mission war seit 2014 in der Konfliktzone im Einsatz. Zu Beginn | |
der russischen Offensive in der Ukraine beendete sie ihre Arbeit in den | |
Regionen Donezk und Luhansk. (afp) | |
## Duma will Vernehmung des Verteidigungsministers | |
Das russische Parlament erwägt einem Medienbericht zufolge die Vernehmung | |
des Verteidigungsministers Sergej Schoigu. Der Rat der Staatsduma werde die | |
Angelegenheit am Montag diskutieren, zitiert die russische Zeitung | |
„Kommersant“ den Vorsitzenden der kleinen kremlnahen Partei Gerechtes | |
Russland, Sergej Mironow. Es ist untypisch für die Staatsduma, einen | |
Verteidigungsminister vorzuladen. | |
Die russischen Streitkräfte werden auch in Russland kritisiert, nachdem sie | |
große Teile der ukrainischen Region Charkiw durch die Gegenoffensive der | |
Ukraine verloren haben. (rtr) | |
16 Sep 2022 | |
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## AUTOREN | |
Lisa Schneider | |
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