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# taz.de -- Telemediengesetz
Kolumne Flimmern und Rauschen: Und sie schufen ein Gericht
Im neuen Telemediengesetz ist eine Schlichtungsstelle vorgesehen. Endlich
wurde auch bekannt, wie genau diese arbeiten soll.
Änderung des Telemediengesetzes: Länder verhandeln über Apps
Die Ministerpräsidenten beraten, was die Öffentlich-Rechtlichen im Netz
dürfen. Sender und Verlage scheinen sich schon geeinigt zu haben.
Verbandsvorsitzender über TV im Netz: „Es kommt was auf uns zu“
Am Donnerstag wird darüber beraten, was ARD und ZDF im Netz dürfen. Die
Privatsender brauchen Schutzräume, sagt Hans Demmel.
ARD und ZDF auf Youtube, Facebook & Co.: Wer zahlt wieviel für welche Inhalte?
Verlage wollen den Öffentlich-Rechtlichen ausführliche Texte im Netz
verbieten. Privatsender sähen sie gern aus Facebook & Co. gedrängt.
Abschaffung der Störerhaftung: Koalition einigt sich auf WLAN-Gesetz
Mit dem neuen Gesetz müssen WLAN-Betreiber künftig nicht mehr befürchten,
für die Vergehen von Nutzern ihres Internetzugangs haftbar gemacht zu
werden.
Freies WLAN in Deutschland: Störerhaftung vor Abschaffung
Die Koalition einigt sich, Betreiber von WLAN-Hotspots von der Haftung
auszunehmen. Auch die Netzversorgung könnte davon profitieren.
Polnischer Außenminister zu EU-Kritik: „Verständnis wäre wünschenswert“
Die PiS greift mit Gesetzen in Justiz und Medien ein, die EU droht mit
Konsequenzen. Polens Außenminister fordert nun Solidarität – vor allem von
Deutschland.
Kommentar Telemediengesetz: Free Wifi!
Die Bundesregierung plant ein neues Telemediengesetz: endlich freies WLan
für alle? Pustekuchen. So ziemlich das Gegenteil wird eintreffen.
Kabinett verabschiedet Telemediengesetz: Falsche Wege aus der Störerhaftung
Die Regierung will Rechtssicherheit für Anbieter von öffentlichem WLAN.
Kritiker bemängeln eine schlampige Umsetzung, die auf Kosten der Anonymität
gehe.
Gerichtsprozess zu Filesharing: WLAN ohne Nebenwirkung
Ein Beschluss stärkt Privatleute, die ihren drahtlosen Netzzugang anderen
anbieten. Der Bereitsteller haftet nicht für Rechtsverletzungen Dritter.
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