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# taz.de -- Patrick Sensburg |
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Zoff um NSA-Aufklärung: Ende mit Schrecken |
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Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss |
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des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten. |
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Bundestagsdebatte über Sterbehilfe: Vier Wege zu einem würdevollen Tod |
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Sterbehilfe – ja oder nein? Am Freitag wird über vier Gesetzesinitiativen |
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abgestimmt. Die WortführerInnen erläutern ihre Positionen in der taz. |
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CDU-Politiker über Vorratsdatengesetz: „Die Aufgaben sind ja nicht uferlos“ |
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Der Rechtspolitiker Patrick Sensburg lehnt ein Gesetz mit Verfallsdatum ab. |
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Bei den Zugriffsrechten der Nachrichtendienste gibt er sich dafür |
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kompromissbereit. |
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Spionageverdacht im NSA-Ausschuss: Nach einer wahren Geschichte |
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Wurde das Kryptohandy des Vorsitzenden des NSA-Ausschusses gehackt? Das |
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Bundesamt für Informationssicherheit prüft den Fall. |
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NSA-Untersuchungsausschuss: Auf Wiedervorlage |
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Die Regierung tut alles, um die Arbeit des NSA-Ausschusses zu sabotieren. |
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Nun droht sie den Abgeordneten sogar. Die letzte Sitzung endet im Eklat. |
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NSA-Untersuchungsausschuss: Snowden will keine Videoschalte |
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Nach Deutschland wäre Edward Snowden gekommen, um vor dem |
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Bundestagsausschuss zur NSA-Affäre auszusagen. Einer Videobefragung |
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erteilte er nun eine Absage. |
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Reaktionen zum neuen Spionageverdacht: Empörung und Schweigen |
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Die USA haben möglicherweise den Untersuchungsausschuss zur NSA |
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ausspioniert. Der Vorsitzende hat darüber keine Kenntnisse. Die Opposition |
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fordert schonungslose Aufklärung. |
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NSA-Ausschuss im Bundestag: Aufklärer ohne Akten |
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Kaum begonnen, stockt die Arbeit des NSA-Ausschusses bereits: Ministerien |
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und Geheimdienste lassen mit Aktenlieferungen auf sich warten. |
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Abgeordnete für neues Gesetz: Alle gegen den BND |
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Nach der Schelte im NSA-Ausschuss: Der BND weist Kritik zurück, er sei ohne |
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Rechtsgrundlage tätig. Abgeordnete fordern nun eine Gesetzesänderung. |
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Streit im NSA-Untersuchungsausschuss: Opposition will, dass Snowden kommt |
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Grüne und Linke halten am Antrag auf Vernehmung des Ex-CIA-Mitarbeiters in |
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Berlin fest. Glenn Greenwald sei viel interessanter, findet |
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Ausschussvorsitzender Sensburg. |
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Befragung im NSA-Ausschuss: Snowden vernehmen, aber wo? |
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Die Bundesregierung will Snowden nicht einreisen lassen. Der |
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NSA-Ausschuss-Vorsitzende will ihn nun per Video-Konferenz befragen. |
