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# taz.de -- Merz’ Verantwortung für das Klima: Er wird es noch zu spüren kr… |
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> Die neue Koalition nimmt Klimaschutz ernst, sagt sie. Dann müssen |
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> angesichts trüber Prognosen den Worten aber auch Taten folgen. |
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Bild: Volle Pulle Umweltschutz: Es braucht viel Geld für E-Auto-Förderung |
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An den deutschen und europäischen Klimazielen [1][halte man fest, das |
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wollte Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung unmissverständlich |
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festhalten]. Einen Tag später stellt der Expertenrat Klima seiner |
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Bundesregierung ebenso unmissverständlich fest: Dann kann es so nicht |
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weitergehen. |
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Die Klimaziele für das laufende Jahrzehnt werden gerade so eingehalten, |
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dank schwächelnder Industrie und Habecks Wind- und Solar-Turbo. Aber |
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zwischen 2031 und 2040 werden die deutschen Emissionen 20 Prozent höher |
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sein als im Klimaschutzgesetz festgeschrieben. Nötig wären jetzt massive |
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Investitionen in die Schiene, viel Geld für E-Auto-Förderung (netter |
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Nebeneffekt ist die Rettung der deutschen Autoindustrie), stark verbilligte |
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Wärmepumpen, ein klarer Plan für einen Gasausstieg. |
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Das ist alles nicht neu, Merz könnte sich aus einer großen Kiste mit tollen |
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Klimaschutz-Ideen bedienen. [2][Es reicht nicht, sich zu Klimazielen zu |
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bekennen]. Man muss auch etwas dafür tun. Alles andere ist ein |
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Konjunkturprogramm für Rechtsextreme. Die Erderhitzung trägt schon jetzt |
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zum trockensten Frühjahr seit Messbeginn bei. Dürre breitet sich aus. Das |
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strapaziert Landwirt*innen, deren Proteste vergangenes Jahr von |
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Rechtsextremen gekapert wurden. Und es belastet die Kommunen, die häufig zu |
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arm sind, um Jugend- und Sozialarbeit zu finanzieren. Auch das stärkt |
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Rechtsextreme, die diese Lücke füllen. Fehlender Klimaschutz wirkt sich auf |
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alle Bereiche der Gesellschaft aus und macht das Leben für |
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Demokrat*innen schwerer. |
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Es mag sein, dass Friedrich Merz das Ausmaß der Klimakrise noch nicht |
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verstanden hat. Aber die deutschen Geheimdienste haben es verstanden, |
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warnen vor dem Klimawandel wie vor Russland und Terroristen. Auch dieses |
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Jahr wird nicht ohne tausende Hitzetote und Überschwemmungen in Europa |
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vorbeigehen. Wie gefährlich die Erderhitzung ist, wird Merz früh genug |
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lernen. Scheitert er am Klimaschutz, scheitert er als Kanzler. „Schaden vom |
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deutschen Volke abwenden“, soll er, jedenfalls laut Amtseid. Na dann an die |
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Arbeit. |
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15 May 2025 |
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[1] /In-seiner-ersten-Regierungserklaerung-offenbart-Merz-eine-programmatische-… |
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[2] /Naturschutz-im-Koalitionsvertrag/!6081984 |
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## AUTOREN |
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Jonas Waack |
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herauswinden kann. |
