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# taz.de -- SPD-Parteitag: Nur Friedrich Merz kann die SPD noch retten
> Dass es der SPD gelingt, das Wunder von 2021 zu wiederholen, ist
> unwahrscheinlich. Die Stimmung ist konservativer als damals – und Scholz
> angeschlagen.
Bild: Ohne geht der Olaf nicht aus dem Haus: Kanzler Scholz und seine Aktentasc…
Olaf Scholz ist eisern überzeugt, dass die Sozialdemokraten den Trend noch
umkehren werden. Wie 2021. Und es stimmt: Vor drei Jahren hat ein paar
Wochen vor der Wahl fast niemand auf die Sozialdemokratie gewettet. Der
Abstand zur Union schien zu groß. Die Leitmedien waren sich unisono sicher,
dass Schwarz-Grün bald die Republik regieren würde. Es kam anders.
Kann das wieder so laufen? Oder ist Scholz' Parole nur die unvermeidliche
Selbstermunterung, die jede Partei vor Wahlen braucht, um die Basis, die ja
schwungvoll in den Wahlkampf ziehen soll, nicht vollends zu deprimieren?
Die [1][SPD hat immerhin ein brauchbares Programm.] 15 Euro Mindestlohn zu
fordern, ist richtig, um die Inflation auszugleichen, die Niedrigverdiener
härter als Reiche getroffen hat. Die Sozialdemokratie gibt aber nicht nur
den Betriebsrat der Nation, sondern verknüpft damit recht austariert eine
Wirtschaftspolitik, die per Steuerprämien gezielt Investitionen fördern
will. Das ist zielgenauer als die pauschalen Steuersenkungen, die die Union
verspricht. Die SPD will die Schuldenbremse reformieren, um die marode
Infrastruktur in Schuss zu bringen.
Das ist alles richtig – und [2][typisch sozialdemokratisch moderat
gehalten]. Die Gefahr, dass die SPD mit diesem Programm von konservativen
Medien wirkungsvoll als verantwortungslose Umstürzler diffamiert werden
kann, ist jedenfalls gering. Scholz, Verkörperung eines eher
überzeugungsarmen Pragmatismus, wirkt sowieso wie imprägniert gegen solche
Anwürfe.
## Viele sind veränderungsmüde
Aber die Lage ist anders als 2021. Die gesellschaftliche Stimmung ist
konservativer, grundskeptisch gegen Veränderungen und Fortschrittsideen.
Viele sind nach Corona und [3][Inflation sowie angesichts der
Wirtschaftskrise] veränderungsmüde und sehnen sich eher nach einer
rosafarben gemalten Vergangenheit als nach Reformen. Die SPD hat ein paar
gute, vernünftige Ideen. Aber ihr fehlt – wie der Linken in Europa überall
– eine funkensprühende Erzählung, die die trübsinnige Stimmung aufhellen
könnte. Die Zeiten für linke Zukunftsszenarien waren schon mal besser.
Noch wichtiger ist: Vor drei Jahren war Scholz eine ziemlich perfekte
Verkörperung des Versprechens, Merkel fortzusetzen, ohne die Mattheit der
durch 16 Regierungsjahre schläfrig gewordenen Union mit kaufen zu müssen.
Jetzt ist Scholz Kanzler einer extrem unbeliebten und mit viel Krach
zerborstenen Koalition. Kurzum: Scholz' Strahlkraft ist geringer und die
Stimmung insgesamt rechter als vor drei Jahren. Deshalb sind die Chancen
der SPD, das Wunder von 2021 zu wiederholen, geringer.
Der Einzige, der die Sozialdemokratie retten kann, ist kein Genosse.
Sondern [4][Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Unio]n mit Neigung zu
Unbeherrschtheiten. Wahrscheinlich kann nur ein impulsiver Fehltritt von
Merz Scholz' Stärke, die abwägende Professionalität, zum Glänzen bringen.
Die SPD ist von Fehlern ihrer Konkurrenz abhängig. Sie wird die Trendwende
nicht aus eigener Kraft schaffen. Das ist keine komfortable Lage.
12 Jan 2025
## LINKS
[1] /SPD-beschliesst-Wahlprogramm/!6061585
[2] /Ex-SPD-Chef-ueber-Wahlkampf/!6061554
[3] /Inflation-in-Deutschland/!6057014
[4] /CDU-Vorstandsklausur-in-Hamburg/!6061578
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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