# taz.de -- Elon Musks Online-Plattform: In Brasilien bald ausgeixt | |
> Weil Musk kaum gegen Hassrede und Fake News auf X vorgeht, hat | |
> Bundesrichter Alexandre de Moraes am Freitag die Sperrung der | |
> Online-Plattform angeordnet. | |
Brasília dpa | Ein Richter in Brasilien hat die Sperrung von Elon Musks | |
Online-Plattform X [1][nach einem monatelangen Streit mit dem | |
Tech-Milliardär] angeordnet. Die nationale Telekommunikationsbehörde solle | |
die Anweisung binnen 24 Stunden umsetzen, ordnete Richter Alexandre de | |
Moraes vom Obersten Bundesgericht an. Er wirft dem Twitter-Nachfolgedienst | |
X vor, ungenügend gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News | |
vorzugehen. Musk seinerseits verweist auf die Redefreiheit und bezeichnete | |
den Richter als „bösen Diktator“. | |
Der Konflikt eskalierte zuletzt. Der Richter verlangte von X die Sperrung | |
von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und | |
Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete die Forderung als | |
gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach – und | |
zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht. | |
Musk ließ dann das Büro in Brasilien Mitte August mit der Begründung | |
schließen, er befürchte eine Festnahme der damaligen Repräsentantin. Moraes | |
stellte X diese Woche ein Ultimatum: Entweder wird innerhalb von 24 Stunden | |
ein Rechtsvertreter ernannt – oder die Plattform wird gesperrt. Musk ließ | |
die Frist verstreichen. | |
Stattdessen machte er Stimmung gegen Moraes bei X, wo er 196 Millionen | |
Follower hat. Unter anderem veröffentlichte Musk ein mutmaßlich per KI | |
erstelltes Bild, das einen dem Richter ähnlich aussehenden Mann hinter | |
Gittern zeigt. Eines Tages werde das die Wirklichkeit sein, „denk an meine | |
Worte“, mahnte er Moraes. | |
Musk ist vor allem dank der Beteiligung an dem von ihm geführten | |
[2][Elektroauto-Hersteller Tesla] der reichste Mensch der Welt. Der | |
Finanzdienst Bloomberg schätzt sein Vermögen aktuell auf 239 Milliarden | |
US-Dollar. | |
## Bestrafung von VPN-Nutzern wieder zurückgenommen | |
Der Richter verfügte am Freitag zunächst auch, dass Nutzern, die die Sperre | |
mit technischen Lösungen wie VPN-Diensten umgehen, eine Strafe von 50.000 | |
brasilianischen Real (rund 8.000 Euro) pro Tag droht. Wenige Stunden später | |
wurde dies nach Kritik wieder zurückgenommen. VPN-Tunnel können es so | |
aussehen lassen, als wäre ein Nutzer in einem anderen Land. Sie sind ein | |
gängiges Mittel, um Online-Sperren zu umgehen. | |
Auch die anfängliche Anweisung an Google und Apple, die X-App binnen fünf | |
Tagen aus ihren Download-Stores zu entfernen und ihre Nutzung zu | |
blockieren, wurde aufgehoben. Dadurch sollten „Unannehmlichkeiten für | |
andere Unternehmen“ vermieden werden, begründete Moraes. | |
Musk, der zunehmend als [3][libertärer Autokratiefan auftritt] und ein | |
lauter [4][Unterstützer von Ex-Präsident Donald Trump] ist, gibt sich stets | |
als Verteidiger der Meinungsfreiheit. Er wirft dem Richter Zensur vor. | |
Zugleich ging X unter seiner Regie zum Beispiel in Indien auf Forderungen | |
der Regierung ein, einige Accounts und Inhalte zu blockieren. | |
X wurde zuletzt in Brasilien auch zur Mobilisierung für | |
demokratiefeindliche Aktionen genutzt. Sogenannte digitale Milizen aus dem | |
Umfeld [5][des rechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro] verbreiten in | |
sozialen Netzwerken Fake News und Hassreden. | |
Einige der Accounts, deren Sperrung Moraes von X forderte, stellten die | |
Rechtmäßigkeit von Bolsonaros Wahlniederlage in Frage und zeigten Sympathie | |
für dessen Anhänger, die damals das Parlamentsgebäude und das Oberste | |
Gericht gestürmt hatten. | |
Da die Werbeerlöse im Heimatmarkt USA nach dem Rechtsruck der Plattform | |
unter Musk sinken, sind Auslandsmärkte wie Brasilien mit mehr als 200 | |
Millionen Einwohnern für die Finanzen von X wichtiger geworden. | |
Medienberichten zufolge kommt X in dem lateinamerikanischen Land auf rund | |
20 Millionen Nutzer. | |
31 Aug 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Verbreitung-von-Falschnachrichten-auf-X/!6002831 | |
[2] /Gigafactory-in-Gruenheide/!6028558 | |
[3] /X-Chef-Elon-Musk/!6028017 | |
[4] /X-Gespraech-von-Musk-und-Trump/!6026937 | |
[5] /Angeblicher-Putschversuch-in-Brasilien/!5998592 | |
## TAGS | |
Twitter / X | |
Elon Musk | |
Brasilien | |
Lateinamerika | |
Elon Musk | |
Tesla | |
Plattformökonomie | |
Telegram | |
Elon Musk | |
Elon Musk | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Facebook, Whatsapp und X: Die gefährliche Allmacht von Social Media in Lateina… | |
Soziale Medien sind in Lateinamerika im Alltag praktisch unverzichtbar. | |
Viele betrachten sie deshalb unbeschwert – trotz Desinformation. | |
Gericht in Brasilien hebt Sperre auf: Onlinedienst X darf wieder | |
X darf nach Brasilien zurückkehren. Zuvor hat die Plattform einen | |
Millionenstrafe gezahlt. Und Musk einen Richter als „Diktator“ beschimpft. | |
Wie Tesla mit Krankmeldungen umgeht: Dein Chef prüft, ob du krank bist | |
Wer für Tesla arbeiten soll, aber stattdessen krank zu Hause ist, bekommt | |
schon mal unangemeldet Besuch von den Chefs. Wundert das noch irgendwen? | |
Schärfere Schritte gegen Big Tech: X in schlechter Gesellschaft | |
Die großen IT-Konzerne hatten lange Narrenfreiheit, zu lange. Nun wundern | |
sie sich, dass es zunehmend Regeln gibt – die auch durchgesetzt werden. | |
Pawel Durow und Mark Zuckerberg: Da ist jede Menge Geld in der Luft | |
Telegram-Gründer Pawel Durow ist vorerst frei. Doch es ruckelt weiterhin im | |
Verhältnis von Start-up-Milliardären und traditioneller Kapitalfraktion. | |
X-Chef Elon Musk: Immer im Krieg | |
Twitter verwandelte er erst in X, dann in ein Shithole. Öffentlich stachelt | |
er zum „Bürgerkrieg“ auf. Wie Elon Musk König der Cyberhetze wurde. | |
Radikalisierung von Elon Musk: Die einzige Sprache, die er versteht | |
Tesla-Chef Elon Musk wird immer mehr zu einer Gefahr für die Demokratie. | |
Höchste Zeit, ihn an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen – seinem | |
Geld. |