Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Elon Musks Online-Plattform: In Brasilien bald ausgeixt
> Weil Musk kaum gegen Hassrede und Fake News auf X vorgeht, hat
> Bundesrichter Alexandre de Moraes am Freitag die Sperrung der
> Online-Plattform angeordnet.
Brasília dpa | Ein Richter in Brasilien hat die Sperrung von Elon Musks
Online-Plattform X [1][nach einem monatelangen Streit mit dem
Tech-Milliardär] angeordnet. Die nationale Telekommunikationsbehörde solle
die Anweisung binnen 24 Stunden umsetzen, ordnete Richter Alexandre de
Moraes vom Obersten Bundesgericht an. Er wirft dem Twitter-Nachfolgedienst
X vor, ungenügend gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News
vorzugehen. Musk seinerseits verweist auf die Redefreiheit und bezeichnete
den Richter als „bösen Diktator“.
Der Konflikt eskalierte zuletzt. Der Richter verlangte von X die Sperrung
von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und
Falschinformationen verbreiteten. Musk bezeichnete die Forderung als
gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach – und
zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht.
Musk ließ dann das Büro in Brasilien Mitte August mit der Begründung
schließen, er befürchte eine Festnahme der damaligen Repräsentantin. Moraes
stellte X diese Woche ein Ultimatum: Entweder wird innerhalb von 24 Stunden
ein Rechtsvertreter ernannt – oder die Plattform wird gesperrt. Musk ließ
die Frist verstreichen.
Stattdessen machte er Stimmung gegen Moraes bei X, wo er 196 Millionen
Follower hat. Unter anderem veröffentlichte Musk ein mutmaßlich per KI
erstelltes Bild, das einen dem Richter ähnlich aussehenden Mann hinter
Gittern zeigt. Eines Tages werde das die Wirklichkeit sein, „denk an meine
Worte“, mahnte er Moraes.
Musk ist vor allem dank der Beteiligung an dem von ihm geführten
[2][Elektroauto-Hersteller Tesla] der reichste Mensch der Welt. Der
Finanzdienst Bloomberg schätzt sein Vermögen aktuell auf 239 Milliarden
US-Dollar.
## Bestrafung von VPN-Nutzern wieder zurückgenommen
Der Richter verfügte am Freitag zunächst auch, dass Nutzern, die die Sperre
mit technischen Lösungen wie VPN-Diensten umgehen, eine Strafe von 50.000
brasilianischen Real (rund 8.000 Euro) pro Tag droht. Wenige Stunden später
wurde dies nach Kritik wieder zurückgenommen. VPN-Tunnel können es so
aussehen lassen, als wäre ein Nutzer in einem anderen Land. Sie sind ein
gängiges Mittel, um Online-Sperren zu umgehen.
Auch die anfängliche Anweisung an Google und Apple, die X-App binnen fünf
Tagen aus ihren Download-Stores zu entfernen und ihre Nutzung zu
blockieren, wurde aufgehoben. Dadurch sollten „Unannehmlichkeiten für
andere Unternehmen“ vermieden werden, begründete Moraes.
Musk, der zunehmend als [3][libertärer Autokratiefan auftritt] und ein
lauter [4][Unterstützer von Ex-Präsident Donald Trump] ist, gibt sich stets
als Verteidiger der Meinungsfreiheit. Er wirft dem Richter Zensur vor.
Zugleich ging X unter seiner Regie zum Beispiel in Indien auf Forderungen
der Regierung ein, einige Accounts und Inhalte zu blockieren.
X wurde zuletzt in Brasilien auch zur Mobilisierung für
demokratiefeindliche Aktionen genutzt. Sogenannte digitale Milizen aus dem
Umfeld [5][des rechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro] verbreiten in
sozialen Netzwerken Fake News und Hassreden.
Einige der Accounts, deren Sperrung Moraes von X forderte, stellten die
Rechtmäßigkeit von Bolsonaros Wahlniederlage in Frage und zeigten Sympathie
für dessen Anhänger, die damals das Parlamentsgebäude und das Oberste
Gericht gestürmt hatten.
Da die Werbeerlöse im Heimatmarkt USA nach dem Rechtsruck der Plattform
unter Musk sinken, sind Auslandsmärkte wie Brasilien mit mehr als 200
Millionen Einwohnern für die Finanzen von X wichtiger geworden.
Medienberichten zufolge kommt X in dem lateinamerikanischen Land auf rund
20 Millionen Nutzer.
31 Aug 2024
## LINKS
[1] /Verbreitung-von-Falschnachrichten-auf-X/!6002831
[2] /Gigafactory-in-Gruenheide/!6028558
[3] /X-Chef-Elon-Musk/!6028017
[4] /X-Gespraech-von-Musk-und-Trump/!6026937
[5] /Angeblicher-Putschversuch-in-Brasilien/!5998592
## TAGS
Twitter / X
Elon Musk
Brasilien
Lateinamerika
Elon Musk
Tesla
Plattformökonomie
Telegram
Elon Musk
Elon Musk
## ARTIKEL ZUM THEMA
Facebook, Whatsapp und X: Die gefährliche Allmacht von Social Media in Lateina…
Soziale Medien sind in Lateinamerika im Alltag praktisch unverzichtbar.
Viele betrachten sie deshalb unbeschwert – trotz Desinformation.
Gericht in Brasilien hebt Sperre auf: Onlinedienst X darf wieder
X darf nach Brasilien zurückkehren. Zuvor hat die Plattform einen
Millionenstrafe gezahlt. Und Musk einen Richter als „Diktator“ beschimpft.
Wie Tesla mit Krankmeldungen umgeht: Dein Chef prüft, ob du krank bist
Wer für Tesla arbeiten soll, aber stattdessen krank zu Hause ist, bekommt
schon mal unangemeldet Besuch von den Chefs. Wundert das noch irgendwen?
Schärfere Schritte gegen Big Tech: X in schlechter Gesellschaft
Die großen IT-Konzerne hatten lange Narrenfreiheit, zu lange. Nun wundern
sie sich, dass es zunehmend Regeln gibt – die auch durchgesetzt werden.
Pawel Durow und Mark Zuckerberg: Da ist jede Menge Geld in der Luft
Telegram-Gründer Pawel Durow ist vorerst frei. Doch es ruckelt weiterhin im
Verhältnis von Start-up-Milliardären und traditioneller Kapitalfraktion.
X-Chef Elon Musk: Immer im Krieg
Twitter verwandelte er erst in X, dann in ein Shithole. Öffentlich stachelt
er zum „Bürgerkrieg“ auf. Wie Elon Musk König der Cyberhetze wurde.
Radikalisierung von Elon Musk: Die einzige Sprache, die er versteht
Tesla-Chef Elon Musk wird immer mehr zu einer Gefahr für die Demokratie.
Höchste Zeit, ihn an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen – seinem
Geld.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.