| # taz.de -- Sternfahrt für Radschnellwege: „Wir sind laut, bis ihr baut!“ | |
| > Vor dem Roten Rathaus demonstrieren Radfahrer*innen gegen die | |
| > Verkehrspolitik des Senats. Der will die Planung von Radschnellwegen | |
| > beenden. | |
| Bild: So sieht es auf einem Radschnellweg in Essen aus. Berliner*innen werden v… | |
| Berlin taz | Klingeling, tuuuttut, dingdong – in allen Tonlagen machen am | |
| Freitagnachmittag bis zu 1.000 Radfahrer*innen vor dem Roten Rathaus | |
| auf sich aufmerksam. Viele von ihnen tragen Warnwesten und [1][haben sich | |
| nach Angaben der Organisator*innen vom Verein Changing Cities | |
| eingefunden, um gegen die Verkehrspolitik des schwarz-roten Senats zu | |
| demonstrieren]. Die Polizei sprach von 700 Teilnehmer*innen. „Wir sind | |
| hier, wir sind laut, bis ihr uns den Radweg baut“, tönte es vom Podium. | |
| Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Verbänden und | |
| Initiativen, darunter neben Changing Cities der BUND, die Deutsche | |
| Umwelthilfe, die Omas gegen Rechts und Fridays for Future Berlin. Die | |
| Demonstrant*innen fuhren in drei Gruppen aus dem Süden, Osten und | |
| Westen der Stadt los und versammelten sich vorm Roten Rathaus zur | |
| Abschlusskundgebung. | |
| Anlass für die Demonstration waren Ende Juli bekannt gewordene [2][Pläne | |
| des Senats, fast alle Radschnellwege auf Eis zu legen.] Damit droht einem | |
| Leuchtturmprojekt der Verkehrswende das Ende: Zehn Schnellverbindungen, | |
| also sicher und schnell zu befahrende Verbindungen über größere | |
| Entfernungen, waren in Berlin geplant. Vor allem die Randbezirke sollten | |
| durch diese Wege komfortabel erreichbar werden und so besonders | |
| profitieren. | |
| Jetzt soll nur noch einer der zehn Schnellwege zeitnah umgesetzt werden: | |
| die Verbindung von Wannsee nach Charlottenburg. Laut Verkehrssenatorin Ute | |
| Bonde (CDU) macht die Berliner Haushaltssituation diese Einsparungen | |
| notwendig. | |
| ## Autofixierte Verkehrspolitik | |
| „Das ist an Absurdität nicht zu überbieten“, sagte Jens Steckel [3][von | |
| Changing Cities] auf der Kundgebung am Freitag. Die Planänderungen zeigten, | |
| dass der Radverkehr noch immer nicht als gleichberechtigt neben dem | |
| Autoverkehr wahrgenommen werde. Die Radschnellwege zu kassieren, das sei, | |
| als würde man im Eisenbahnnetz die ICE-Verbindungen weglassen oder beim | |
| Autoverkehr die Autobahnen streichen. | |
| Steckel widersprach auch der Begründung des Senats, die desolate | |
| Haushaltslage mit einem Defizit von bis zu 5 Milliarden Euro mache die | |
| Einsparungen notwendig. Im aktuellen Doppelhaushalt 2024/2025 schlügen die | |
| Schnellwege gerade mal mit einem mittleren einstelligen Millionenbereich zu | |
| Buche, denn bislang fallen nur die Kosten für die weitere Planung an. Und | |
| der später folgende Bau der Strecken würde zu 70 Prozent vom Bund | |
| bezuschusst. Fördermittel, auf die der Senat durch den Planungs- und damit | |
| auch Baustopp verzichte. | |
| Der marginalen Einsparsumme gegenüber stünden laut Steckel zahlreiche teure | |
| Infrastrukturprojekte für den Autoverkehr. Rund 3,8 Milliarden Euro seien | |
| dafür in den kommenden Jahren eingeplant, rechnete er vor. Eine derart | |
| autofixierte Verkehrspolitik sei veraltet. „Wir brauchen aber eine | |
| Verkehrswende, die dem Radverkehr die gleiche Bedeutung gibt wie dem | |
| Autoverkehr“, forderte er. | |
| Sorge machte den Demonstrierenden, dass die Konsequenzen der aktuellen | |
| Politik lange zu spüren sein werden. „Die Aussichten für die kommenden | |
| Jahre sind düster“, sagte Steckel. Die Fahrradfahrer*innen gaben sich | |
| trotzdem kämpferisch: „Nicht mit uns“, das war die Losung der Stunde. | |
| 9 Aug 2024 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.bund-berlin.de/service/termine/detail/event/demo-radwegestopp-2… | |
| [2] /Radschnellverbindungen-in-Berlin/!6027352 | |
| [3] https://changing-cities.org/ | |
| ## AUTOREN | |
| Luisa Faust | |
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