# taz.de -- Zukunft der Komischen Oper in Berlin: Kai Wegner schließt nichts a… | |
> Beim Thema Einsparungen richten sich die Augen der Koalition auch auf den | |
> Sanierungsfall Komische Oper. Sogar ein Verkauf des Hauses steht im Raum. | |
Bild: Mag keine Denkverbote mehr: Berlins Senatschef Kai Wegner (CDU) bei seine… | |
Berlin taz | Kai Wegner will nicht ausschließen, dass sich das Land Berlin | |
von der Komischen Oper trennt. „Wir haben eine Situation im Landeshaushalt, | |
die keine Denkverbote zulässt“, sagt der Regierende Bürgermeister am | |
Mittwoch bei seiner Sommerpressekonferenz auf eine Frage zur Zukunft des | |
Opernhauses. Die schwarz-rote Koalition werde wie bei vielen anderen Posten | |
im Haushalt auch hier schauen, „welche Einsparmöglichkeiten uns das | |
bringt“. Es wird darauf „zu gegebener Zeit Antworten geben“, so der | |
CDU-Politiker. | |
Das Gebäude der Komischen Oper in Mitte ist ein Großsanierungsfall mit | |
geschätzten Gesamtkosten von rund 450 Millionen Euro. Derzeit ist das Haus | |
im Schillertheater in Charlottenburg untergebracht. Öffentlich kursierte | |
bislang nur die Idee, angesichts des über 3 Milliarden Euro großen | |
Haushaltsdefizits [1][die bereits laufenden Arbeiten an der Oper zu | |
stoppen]. Die unter der Hand darüber hinaus verbreitete Überlegung, gleich | |
das komplette Haus abzustoßen, schien eher indiskutabel. Nun also das | |
Nicht-Dementi des Senatschefs. | |
„Allein eine solche Diskussion zu provozieren, ist ein verheerendes | |
Zeichen“, sagt Daniel Wesener, der Sprecher für Kulturfinanzierung der | |
Grünen-Fraktion, zur taz. Die Idee kranke nicht nur daran, dass fraglich | |
sei, „dass überhaupt jemand das Gebäude kaufen will, dann auch noch im | |
unsanierten Zustand“. Ein Verkauf des Opernhauses „ergäbe jenseits des | |
damit verbundenen kulturpolitischen Desasters auch finanzpolitisch keinen | |
Sinn“, so Wesener. Selbst wenn sich ein Käufer finde, werde damit | |
allenfalls ein Einmaleffekt erzielt, der nicht zur dauerhaften | |
Konsolidierung der Landesfinanzen beitrage. | |
Gleiches gelte für eine Verschiebung der Sanierung des Hauses auf den | |
Sanktnimmerleinstag, so der Grünen-Politiker. Auch das bringe herzlich | |
wenig. Zumal die Maßnahmen im kommenden Jahr ohnehin nur mit | |
vergleichsweise geringen 10 Millionen Euro im Haushalt stehen. Richtig ins | |
Geld geht die Sanierung erst in den Jahren nach 2027. „Aber man kennt das | |
vom BER“, sagt Wesener: „Wenn man jetzt anfängt, die Maßnahmen zu strecke… | |
dann wird es nach hinten raus nur noch teurer.“ | |
## Schauen und reden | |
Der Regierende selbst ist auf seiner Sommerpressekonferenz bemüht, | |
möglichst viel Optimismus zu verbreiten. Er starte jetzt „voller Elan in | |
die nächsten Monate“, sagt Kai Wegner. Und bleibt dabei dann über weite | |
Strecken unkonkret. | |
Über [2][Einsparungen beim kostenlosen Mittagessen für | |
Grundschüler:innen] will Wegner mit der widerspenstigen SPD-Fraktion | |
reden, über die Senkung von Standards bei Schulneubauten im XL-Maßstab | |
werde es Gespräche mit der für den Bau zuständigen landeseigenen Howoge | |
geben. Und bei den 3.000 Beratungsangeboten im Sozialbereich möchte er sich | |
mal anschauen, welche davon die Berliner:innen erreichen und welche | |
vielleicht gestrichen werden könnten. | |
Deutlich wird der Senatschef nur bei dem Bereich, an den auch der | |
Koalitionspartner SPD erklärtermaßen ran will: [3][die Verkehrsverträge, | |
also vor allen Dingen die Zuwendungen für den Landesbetrieb BVG]. Die | |
Koalition, so Wegner, wird nun die Frage beantworten: „Was brauchen wir in | |
den Verkehrsverträgen, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten, um einen | |
attraktiven öffentlichen Personennahverkehr zu haben?“ | |
Verkehrsexpert:innen befürchten, dass Wegners „Reingehen“ beim ÖPNV | |
dem inzwischen ohnehin weniger attraktiven denn vielmehr kaputten System | |
den Todesstoß versetzen wird. Wegner ficht das nicht an. Stattdessen | |
spricht er am Mittwoch davon, dass die Koalition ungeachtet des auf den | |
Spielplan gesetzten Streichkonzerts bei den Verkehrsverträgen daran | |
festhalten wird, den Ausbau des U-Bahn-Netzes voranzutreiben. „Hier | |
brauchen wir mal mutige Entscheidungen“, sagt Wegner. Und da vorerst noch | |
nicht gebaut wird, „betrifft das ja nicht den Haushalt 2025“. | |
21 Aug 2024 | |
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## AUTOREN | |
Rainer Rutz | |
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