# taz.de -- Islamisches Zentrum in Hamburg: Faeser schließt „Blaue Moschee“ | |
> Die Innenministerin verbietet die prominente Imam-Ali-Moschee in Hamburg, | |
> die vom Iran gesteuert wird. Razzien gab es auch in anderen | |
> Bundesländern. | |
Bild: Einsatzkräfte der Polizei während einer Razzia auf dem Gelände des Isl… | |
Berlin/Hamburg dpa | Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das | |
[1][Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten], weil es nach Einschätzung | |
ihres Ministeriums die Errichtung einer autoritär-islamischen Herrschaft | |
propagiert. Das IZH verbreite als direkte Vertretung des iranischen | |
„Revolutionsführers“ in aggressiv-kämpferischer Weise die Ideologie der | |
sogenannten „Islamischen Revolution“ in Deutschland, hieß es in einer | |
Mitteilung ihres Ministeriums. | |
„Mir ist es dabei sehr wichtig, klar zu unterscheiden: Wir handeln nicht | |
gegen eine Religion“, betonte Faeser. Die friedliche schiitische Glaubens- | |
und Religionsausübung sei ausdrücklich nicht von dem Verbot berührt. | |
[2][Razzien gab es in Zusammenhang mit dem Verbot], das auch fünf | |
Teilorganisationen umfasst, am Morgen unter anderem in der sogenannten | |
Blauen Moschee in Hamburg sowie bei einem Moscheeverein in Berlin. Aufgrund | |
gerichtlicher Anordnungen seien insgesamt 53 Objekte in Hamburg, Bremen, | |
Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Nordrhein-Westfalen | |
und Bayern durchsucht worden, teilte das Bundesinnenministerium mit. | |
Das IZH sei eine extremistische [3][islamistische Organisation], die | |
verfassungsfeindliche Ziele verfolge, hieß es in der Mitteilung weiter. | |
Nach den gegen das IZH gerichteten umfassenden Durchsuchungsmaßnahmen vom | |
vergangenen November hätten sich die schweren Verdachtsmomente erhärtet, | |
sagte Faeser. Die Ideologie richte sich gegen Frauenrechte, gegen eine | |
unabhängige Justiz und den demokratischen deutschen Staat. | |
„Außerdem unterstützen das „Islamische Zentrum Hamburg“ und seine | |
Teilorganisationen die Terroristen der Hizb Allah und verbreiten einen | |
aggressiven Antisemitismus“, erklärte die Innenministerin. Das American | |
Jewish Committee Berlin begrüßte das Verbot. | |
Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte, die Maßnahmen | |
zeigten, dass fortwährende Angriffe auf zentrale Grundprinzipien nicht | |
hingenommen würden. „Außerdem betone ich erneut, dass Hass und Hetze gegen | |
Juden, Jüdinnen und israelische Staatsangehörige in Berlin nicht geduldet | |
werden.“ | |
24 Jul 2024 | |
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