| # taz.de -- Regierung in Bangladesch gestürzt: „Sie ist geflohen“ | |
| > Nach Hunderten Toten infolge von Massenprotesten ist Regierungschefin | |
| > Sheikh Hasina zurückgetreten. Eine Übergangsregierung soll übernehmen. | |
| > Und dann? | |
| Bild: Am Ende fehlte Hasina offensichtlich auch der Rückhalt vom Militär: Sze… | |
| Neu-Delhi taz | Fernsehbilder zeigen am Montag jubelnde Menschen auf den | |
| Straßen von Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch. Sie singen Lieder von | |
| revolutionären bengalischen Dichtern. „Sie ist geflohen“, rufen manche. Zu | |
| Tausenden waren sie am Montag zum „langen Marsch“ nach Dhaka gekommen. | |
| Und die Großdemonstration zeigte Wirkung: Protestierende stürmten nicht nur | |
| die Residenz von Premierministerin Sheikh Hasina, die sich und ihre | |
| Schwester zuvor in Sicherheit gebracht hatte. [1][Die 76-jährige | |
| Regierungschefin trat nach 15 Jahren an der Macht überraschend zurück, | |
| verkündete die Armee.] Die Rufe danach waren zuletzt immer lauter geworden, | |
| doch das Tempo war rasant. Noch am Sonntag starben rund 100 Menschen bei | |
| Zusammenstößen, Hasina zeigte sich hartnäckig. | |
| Im etwa 100 Kilometer von Dhaka entfernten Agartala, das sich in Indien | |
| befindet, traf sie am Montag ein. Der einflussreiche Armeechef | |
| Waker-Uz-Zaman kündigte unterdessen an, dass rasch eine Übergangsregierung | |
| unter Beteiligung aller Parteien gebildet werde. Er rief auf, jegliche | |
| Gewalt im Namen der Proteste einzustellen, und versprach Gerechtigkeit für | |
| die Todesopfer. Nach Medienberichten starben bei den jüngsten Protesten | |
| mindestens 300 Menschen. | |
| Anzeichen für Hasinas Machtverlust gab es schon länger, die Unzufriedenheit | |
| in der Bevölkerung wuchs, Freiheitsrechte wurden zunehmend eingeschränkt. | |
| Protestierende widersetzten sich mehrfach. Dass sie auch von anderer Seite | |
| an Rückhalt verliert, zeigte sich erst kürzlich: „Das wurde bemerkbar durch | |
| widersprüchliche Aussagen innerhalb des Militärs“, sagt | |
| Bangladesch-Expertin Jasmin Lorch vom Bonner Thinktank German Institute of | |
| Development and Sustainability der taz. | |
| ## Machtübernahme des Militärs das „schlechteste Szenario“ | |
| „Die Tatsache, dass in Bangladesch keine Partei ohne die Unterstützung des | |
| mächtigen Militärapparats an der Macht bleiben kann, deutet darauf hin, | |
| dass sie fallen gelassen wurde“, fügt sie an. Zwar seien Teile des Militärs | |
| an der Niederschlagung der Proteste in den vergangenen Wochen beteiligt | |
| gewesen, allerdings habe das Militär in der Vergangenheit keine Partei | |
| militärisch dauerhaft bei Massenprotesten unterstützt, so die | |
| Wissenschaftlerin weiter. | |
| Tatsächlich zeichnete sich die Demokratie in Bangladesch lange Zeit dadurch | |
| aus, dass es stets politische Wechsel zwischen den Volksparteien Awami-Liga | |
| und der Bangladesh Nationalist Party (BNP) gab. Das änderte sich mit der | |
| Machtübernahme von Hasina 2009. Seitdem nahm die Regierung immer | |
| autokratischere Züge an. [2][Die oppositionelle BNP begann, die Wahlen zu | |
| boykottieren]. So kam es zu Beginn dieses Jahres zu einer einseitigen Wahl, | |
| die Hasina eigentlich eine weitere, die insgesamt fünfte Amtszeit sichern | |
| sollte. | |
| Im In- und Ausland gilt die BNP aber dennoch nicht als Alternative zur | |
| Awami-Liga, da sie in der Vergangenheit ähnliche autokratische Züge gezeigt | |
| hatte, aber nie so lange im Amt blieb. Mögliche Zukunftsszenarien für | |
| Bangladesch seien rasche Neuwahlen, die etwas mehr Demokratie versprechen | |
| könnten. Aber auch eine Übergangsregierung, die länger im Amt bleibt, wie | |
| das in den Jahren 2007 bis 2008 der Fall war und so den Einfluss des | |
| Militärs weiter ausbaut, ist denkbar. „Das schlechteste Szenario wäre eine | |
| direkte Machtübernahme des Militärs“, sagt Lorch. Manche befürchten auch | |
| eine Zunahme des Einflusses von islamistischen Kräften. | |
| Der Umsturz, den Bangladesch gerade erlebt, begann Mitte Juli mit | |
| landesweiten Massenprotesten. Studierende gingen gegen eine | |
| Wiedereinführung einer Quotenregelung bei der Vergabe von öffentlichen | |
| Stellen auf die Straße. Erst eine Eilentscheidung des Obersten Gerichts, | |
| die die umstrittene Reform stark einschränkte, führte zu einer | |
| Protestpause, die aber nicht lange hielt. | |
| „Diese Unzufriedenheit musste früher oder später wie ein Vulkan ausbrechen. | |
| Die Jugendlichen, die heute protestieren, haben noch nie erfahren, wie es | |
| ist, zu wählen und dass ihre Stimme zählt“, sagt die im Exil lebende Sabria | |
| Chowdhury Balland gegenüber der taz. An diesem Montag könnten Menschen aus | |
| Bangladesch nicht glücklicher sein. Was danach kommt: ungewiss. | |
| 5 Aug 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Natalie Mayroth | |
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