# taz.de -- Regierung in Bangladesch gestürzt: „Sie ist geflohen“ | |
> Nach Hunderten Toten infolge von Massenprotesten ist Regierungschefin | |
> Sheikh Hasina zurückgetreten. Eine Übergangsregierung soll übernehmen. | |
> Und dann? | |
Bild: Am Ende fehlte Hasina offensichtlich auch der Rückhalt vom Militär: Sze… | |
Neu-Delhi taz | Fernsehbilder zeigen am Montag jubelnde Menschen auf den | |
Straßen von Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch. Sie singen Lieder von | |
revolutionären bengalischen Dichtern. „Sie ist geflohen“, rufen manche. Zu | |
Tausenden waren sie am Montag zum „langen Marsch“ nach Dhaka gekommen. | |
Und die Großdemonstration zeigte Wirkung: Protestierende stürmten nicht nur | |
die Residenz von Premierministerin Sheikh Hasina, die sich und ihre | |
Schwester zuvor in Sicherheit gebracht hatte. [1][Die 76-jährige | |
Regierungschefin trat nach 15 Jahren an der Macht überraschend zurück, | |
verkündete die Armee.] Die Rufe danach waren zuletzt immer lauter geworden, | |
doch das Tempo war rasant. Noch am Sonntag starben rund 100 Menschen bei | |
Zusammenstößen, Hasina zeigte sich hartnäckig. | |
Im etwa 100 Kilometer von Dhaka entfernten Agartala, das sich in Indien | |
befindet, traf sie am Montag ein. Der einflussreiche Armeechef | |
Waker-Uz-Zaman kündigte unterdessen an, dass rasch eine Übergangsregierung | |
unter Beteiligung aller Parteien gebildet werde. Er rief auf, jegliche | |
Gewalt im Namen der Proteste einzustellen, und versprach Gerechtigkeit für | |
die Todesopfer. Nach Medienberichten starben bei den jüngsten Protesten | |
mindestens 300 Menschen. | |
Anzeichen für Hasinas Machtverlust gab es schon länger, die Unzufriedenheit | |
in der Bevölkerung wuchs, Freiheitsrechte wurden zunehmend eingeschränkt. | |
Protestierende widersetzten sich mehrfach. Dass sie auch von anderer Seite | |
an Rückhalt verliert, zeigte sich erst kürzlich: „Das wurde bemerkbar durch | |
widersprüchliche Aussagen innerhalb des Militärs“, sagt | |
Bangladesch-Expertin Jasmin Lorch vom Bonner Thinktank German Institute of | |
Development and Sustainability der taz. | |
## Machtübernahme des Militärs das „schlechteste Szenario“ | |
„Die Tatsache, dass in Bangladesch keine Partei ohne die Unterstützung des | |
mächtigen Militärapparats an der Macht bleiben kann, deutet darauf hin, | |
dass sie fallen gelassen wurde“, fügt sie an. Zwar seien Teile des Militärs | |
an der Niederschlagung der Proteste in den vergangenen Wochen beteiligt | |
gewesen, allerdings habe das Militär in der Vergangenheit keine Partei | |
militärisch dauerhaft bei Massenprotesten unterstützt, so die | |
Wissenschaftlerin weiter. | |
Tatsächlich zeichnete sich die Demokratie in Bangladesch lange Zeit dadurch | |
aus, dass es stets politische Wechsel zwischen den Volksparteien Awami-Liga | |
und der Bangladesh Nationalist Party (BNP) gab. Das änderte sich mit der | |
Machtübernahme von Hasina 2009. Seitdem nahm die Regierung immer | |
autokratischere Züge an. [2][Die oppositionelle BNP begann, die Wahlen zu | |
boykottieren]. So kam es zu Beginn dieses Jahres zu einer einseitigen Wahl, | |
die Hasina eigentlich eine weitere, die insgesamt fünfte Amtszeit sichern | |
sollte. | |
Im In- und Ausland gilt die BNP aber dennoch nicht als Alternative zur | |
Awami-Liga, da sie in der Vergangenheit ähnliche autokratische Züge gezeigt | |
hatte, aber nie so lange im Amt blieb. Mögliche Zukunftsszenarien für | |
Bangladesch seien rasche Neuwahlen, die etwas mehr Demokratie versprechen | |
könnten. Aber auch eine Übergangsregierung, die länger im Amt bleibt, wie | |
das in den Jahren 2007 bis 2008 der Fall war und so den Einfluss des | |
Militärs weiter ausbaut, ist denkbar. „Das schlechteste Szenario wäre eine | |
direkte Machtübernahme des Militärs“, sagt Lorch. Manche befürchten auch | |
eine Zunahme des Einflusses von islamistischen Kräften. | |
Der Umsturz, den Bangladesch gerade erlebt, begann Mitte Juli mit | |
landesweiten Massenprotesten. Studierende gingen gegen eine | |
Wiedereinführung einer Quotenregelung bei der Vergabe von öffentlichen | |
Stellen auf die Straße. Erst eine Eilentscheidung des Obersten Gerichts, | |
die die umstrittene Reform stark einschränkte, führte zu einer | |
Protestpause, die aber nicht lange hielt. | |
„Diese Unzufriedenheit musste früher oder später wie ein Vulkan ausbrechen. | |
Die Jugendlichen, die heute protestieren, haben noch nie erfahren, wie es | |
ist, zu wählen und dass ihre Stimme zählt“, sagt die im Exil lebende Sabria | |
Chowdhury Balland gegenüber der taz. An diesem Montag könnten Menschen aus | |
Bangladesch nicht glücklicher sein. Was danach kommt: ungewiss. | |
5 Aug 2024 | |
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## AUTOREN | |
Natalie Mayroth | |
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