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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Militärmanöver von Iran und…
> Der ukrainische Außenminister will nach Peking reisen, um Wege zum
> Frieden auszuloten. Iran und Russland bekräftigen ihre strategische
> Kooperation.
Bild: Russland und Iran: Zwei Regime bekräftigen ihre strategische Zusammenarb…
## Gemeinsames Militärmanöver von Iran und Russland
Der Iran und Russland bekräftigen ihre strategische Zusammenarbeit mit
einem gemeinsamen Militärmanöver im Kaspischen Meer. Auf dem Programm der
beiden Marineeinheiten stünden taktische Übungen, Rettungseinsätze und
Vorgehensweisen gegen Piraten, sagte ein Sprecher der iranischen Marine
laut Nachrichtenagentur Isna. Bei dem Manöver werden dem Sprecher zufolge
auch Kriegsschiffe der iranischen Revolutionsgarden eingesetzt. Es gab
keine Angaben in dem Bericht dazu, wie lange die Übungen andauern.
Der Iran und Russland verfolgen seit Jahren eine enge Zusammenarbeit, die
auch [1][der neue iranische Präsident Massud Peseschkian] fortsetzen will.
Beide Länder unterstützen im syrischen Bürgerkrieg Machthaber Baschar
al-Assad. Der Iran soll außerdem Drohnen und laut einem Medienbericht zudem
Drohnen-befestigte Gleitbomben an Russland geliefert haben, die auch im
Ukraine-Krieg eingesetzt würden. Teheran hat die militärische
Zusammenarbeit mit Russland zwar bestätigt, eine Zusammenarbeit im
Ukraine-Konflikt jedoch mehrmals kategorisch dementiert.
Irans politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland wird im
Land selbst heftig kritisiert. [2][Russlands Präsident Wladimir Putin] sei
kein zuverlässiger Partner und das Land solle seinetwegen nicht die
Beziehungen zum Westen gefährden, so die Kritiker. Der neu gewählte
Peseschkian will zwar die Beziehungen zum Westen verbessern, deswegen die
zu Moskau jedoch nicht aufs Spiel setzen. (dpa)
## Ist es Peking ernst mit Beendigung des Ukraine-Krieges?
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba reist am Dienstag zu Gesprächen
über eine mögliche Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen sein Land
nach China. „Das Hauptthema der Gespräche wird die Suche nach Möglichkeiten
sein, die russische Aggression zu stoppen, sowie die [3][mögliche Rolle
Chinas beim Erreichen eines nachhaltigen und gerechten Friedens]“, erklärte
das Ministerium in Kiew am Montag. Der Besuch soll bis Donnerstag dauern.
Chinas Außenministerium bestätigte das Treffen und erklärte, die Initiative
für das Treffen sei von Peking ausgegangen.
China, das eine [4][enge politische und wirtschaftliche Partnerschaft mit
Russland] pflegt, stellt sich im Ukraine-Krieg als neutrale Partei dar. Die
westlichen Verbündeten Kiews werfen Peking aber vor, den russischen
Angriffskrieg nicht verurteilt zu haben und Russland weiter mit Gütern zu
beliefern, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet
werden können.
Vor zwei Wochen hatte Chinas Staatschef Xi Jinping bei einem Besuch des
ungarischen Regierungschefs Viktor Orban zu direkten Friedensverhandlungen
zwischen Kiew und Moskau und zum Einsatz der internationalen Gemeinschaft
für einen Waffenstillstand aufgerufen. An der Ukraine-Friedenskonferenz in
der Schweiz hatte China indes nicht teilgenommen. Bereits im Februar 2023
hatte China eine[5][n Zwölf-Punkte-Plan] zur Beendigung des Ukraine-Kriegs
veröffentlicht. Westliche Staaten hatten bemängelt, das Papier ermögliche
es Russland, weite Teile des von ihm besetzten ukrainischen Gebiets unter
seiner Kontrolle zu behalten. (afp)
## Brand in Ölraffinerie Tuapse gelöscht
Ein durch einen ukrainischen Drohnenangriff verursachtes Feuer in der
russischen Ölraffinerie Tuapse am Schwarzen Meer ist nach offiziellen
Angaben gelöscht worden. Die Raffinerie, die dem Ölkonzern Rosneft gehört,
sei bei dem Drohnenangriff in der Nacht beschädigt worden, hatten russische
Beamte aus der Region Krasnodar mitgeteilt.
Die russische Luftabwehr hat laut Verteidigungsministerium in Moskau über
Nacht 75 ukrainische Drohnen abgeschossen. Acht davon seien in der Nähe der
Stadt Tuapse am Schwarzen Meer abgefangen worden, wo der Ölkonzern Rosneft
eine Raffinerie betreibt. Im Kurznachrichtendienst Telegram war jedoch
vereinzelt die Rede von Explosionen in der Nähe der Raffinerie. Weiter
teilt das Ministerium mit, über der Region Rostow im Südwesten Russlands
seien 47 Drohnen abgeschossen worden, 17 über dem Schwarzen und Asowschen
Meer, acht über der Region Krasnodar sowie einzelne Drohnen über den
Regionen Belgorod, Woronesch und Smolensk. (rtr)
## Selenskyj feiert drittes deutsches Patriot-System
Die Ukraine hat ihre Flugabwehr gegen russische Angriffe gestärkt und fühlt
sich ein wenig sicherer. „Die deutsche Patriot ist angekommen“, sagte
Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache.
Deutschland hat der Ukraine drei Patriot-Flugabwehrsysteme zur Verfügung
gestellt, das dritte hat nach Selenskyjs Worten wohl Einsatzbereitschaft
gemeldet.
Selenskyj hat in den vergangenen Wochen immer wieder betont, dass die
Ukraine für einen umfassenden Schutz ihres Luftraums weitere
Flugabwehrsysteme benötigt. Die von ihm genannten Zahlen für die benötigten
Patriot-Systeme schwanken zwischen sechs und 25. Wie viele Systeme bisher
geliefert wurden und ob sie alle noch einsatzbereit sind, ist unklar. (dpa)
## Etwas weniger Kämpfe, neue russische Truppen bei Charkiw
Die Kampfhandlungen in der Ukraine flauten am Sonntag leicht ab. Der
Generalstab in Kiew berichtete von lediglich 58 bewaffneten Zusammenstößen
an den diversen Frontabschnitten, üblicherweise liegt diese Zahl bei über
100. Die schwersten Kämpfe wurden aus den Regionen um Charkiw und Kupjansk
im Osten gemeldet. „Unsere unerschütterlichen Verteidiger durchkreuzen die
Pläne der Besatzer und fügen dem Feind durch ihr professionelles Handeln
unter äußerst schwierigen Bedingungen irreparable Verluste zu“, heißt es in
der Mitteilung. (dpa)
Das ukrainische Militär beobachtet russische Truppenverstärkungen im Osten
der Ukraine. So seien bei Hlubokoje in der Region Charkiw neue Einheiten
stationiert worden, berichtete Nasar Woloschin, Sprecher der dort
verteidigenden ukrainischen Truppen. Unter anderem seien eine
Angriffstruppe der Marineinfanterie der russischen Pazifikflotte sowie
Teile einer Schützendivision in das Gebiet gebracht worden. Das russische
Militär hatte Anfang Mai eine größere Operation mit Zielrichtung Charkiw
begonnen. Ziel des Angriffs war jedoch nicht die Eroberung der Großstadt,
sondern vielmehr die Errichtung einer Pufferzone zwischen den ukrainischen
Stellungen und der nahe gelegenen russischen Grenze. Moskau wollte damit
die ständigen ukrainischen Artillerieüberfälle auf russisches Gebiet
unterbinden.
Selenskyj dankt Biden
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinem US-Kollegen Joe
Biden für dessen „mutige Schritte“ bei der Unterstützung Kiew gedankt.
Selenskyj lobte am Montag im Onlinedienst X Bidens „schwere, aber starke
Entscheidung“, die [6][Kandidatur für eine zweite Amtszeit aufzugeben].
„Wir hoffen aufrichtig, dass Amerikas anhaltend starke Führung verhindern
wird, dass das russische Böse Erfolg hat“, erklärte Selenskyj mit Blick auf
Bidens mögliche Nachfolger.
Unter Biden sind die USA seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im
Februar 2022 zum größten Hilfsgeber Kiews geworden.Die aktuelle Situation
„in der Ukraine und ganz Europa“ sei „nicht weniger herausfordernd“ als…
Zeitpunkt der Invasion, schrieb Selenskyj. Der republikanische
Präsidentschaftskandidat Donald Trump hatte Selenskyj am Freitag in einem
Telefonat mitgeteilt, dass er bei einer Rückkehr ins Weiße Haus den Krieg
in der Ukraine beenden werde. Trumps häufiges Lob für den russischen
Präsidenten Wladimir Putin und seine Zurückhaltung, die russische Invasion
offen zu kritisieren, haben bei den ukrainischen Verbündeten die Sorge
geweckt, dass er als Präsident die Ukraine dazu zwingen würde, eine
Teilniederlage hinzunehmen. (afp)
## EU-Außenminister sprechen über Orbans Moskau-Reise
Die unabgesprochene [7][Moskau-Reise] des ungarischen Regierungschefs
Viktor Orban ist am Montag Thema bei einem Treffen der EU-Außenminister in
Brüssel. Erwartet wird scharfe Kritik aus den anderen Mitgliedsländern.
Uneins ist die EU allerdings über den möglichen Boykott eines informellen
Außenrats in Budapest Ende August. Deutschland und andere sind für eine
Teilnahme, um vor Ort Flagge gegen Orban zu zeigen. Der EU-Außenbeauftragte
Josep Borrell hatte eine Verlegung des Treffens nach Brüssel ins Gespräch
gebracht. Bei dem Treffen in Brüssel geht es zudem um Militärhilfen für die
Ukraine im russischen Angriffskrieg. Orban, der Anfang Juli nach Moskau zu
Präsident Wladimir Putin gereist war, blockiert laut Diplomaten weiter rund
6,5 Milliarden Euro. Borrell will zudem über den Gaza-Krieg und einen
geplanten Assoziationsrat mit Israel diskutieren. (afp)
22 Jul 2024
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[6] /Nach-Biden-Rueckzug/!6024867
[7] /Orbans-Friedensmission/!6019226
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