# taz.de -- TikTok wird als Gatekeeper eingestuft: Niederlage vor EU-Gericht | |
> Die EU will die digitale Wirtschaft wettbewerbsfähiger machen. Tiktok | |
> klagte gegen seine Einstufung als Gatekeeper, doch die Klage wurde | |
> abgewiesen. | |
Bild: Tiktok kassiert eine Niederlage vor Gericht und wird nun als besonders ei… | |
Luxemburg dpa | Der Tiktok-Betreiber Bytedance hat vor dem Gericht der EU | |
eine Niederlage kassiert. Die Richter wiesen eine Klage des chinesischen | |
Unternehmens gegen seine Einstufung als sogenannten Gatekeeper nach dem | |
[1][Gesetz über digitale Märkte (DMA)] ab. | |
Die EU-Kommission habe Bytedance und die Tochterfirma zu Recht als | |
einflussreiche Plattform eingestuft, die speziellen EU-Vorgaben unterliegen | |
muss. Gegen das Urteil kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) | |
vorgegangen werden. | |
Seit Anfang März müssen sich Unternehmen an den DMA halten. Bei Verstoß | |
drohen empfindliche Strafen. Er soll für mehr Wettbewerb bei digitalen | |
Diensten sorgen und neuen Rivalen bessere Chancen ermöglichen. Die | |
Grundannahme dabei ist, dass manche große Plattform-Betreiber so mächtig | |
geworden seien, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA | |
soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper aufbrechen. Darunter | |
sind etwa die US-Schwergewichte Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und | |
Meta. | |
Das EU-Gericht wies nun vor allem das Argument von Bytedance zurück, dass | |
der globale Marktwert des Unternehmens hauptsächlich [2][auf dessen | |
Tätigkeiten in China zurückzuführen] sei und keinen erheblichen Einfluss | |
auf den EU-Binnenmarkt habe. Tiktok sei ein wichtiges Zugangstor für | |
Nutzerinnen und Nutzer, teilte das Gericht mit. | |
## Nutzerzahl steigt „schnell und exponentiell“ | |
Bytedance brachte außerdem vor, dass das Unternehmen erst ein neuer | |
Marktteilnehmer sei und Facebooks Meta oder Googles Mutterkonzern Alphabet | |
mit Konkurrenzprodukten ihm schnell die Position streitig gemacht hätten. | |
Dem folgten die Richter nicht: Bytedance sei es gelungen, die Nutzerzahl | |
auf Tiktok „sehr schnell und exponentiell“ zu steigern und innerhalb kurzer | |
Zeit – gemessen an der Nutzerzahl in der EU – eine halb [3][so große | |
Verbreitung wie Facebook und Instagram zu erreichen]. Vor allem jüngere | |
Menschen nutzen Tiktok teils intensiv. | |
Mehrere Unternehmen, darunter auch Zalando, hatten zuvor bereits | |
angekündigt, gegen das Gesetz vorgehen zu wollen. Die Klage von Bytedance | |
ist eine der ersten, die vor dem EU-Gericht verhandelt wurden. | |
17 Jul 2024 | |
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