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# taz.de -- Grüne sehen Verkehrswende in Gefahr: Osnabrück sucht Parkplätze
> In Osnabrück parken Autos des städtischen Carsharing-Anbieters auch auf
> privaten Grundstücken. Die Chance, das zu ändern, hat die Stadt nun
> vergeben.
Bild: In Osnabrück offenbar ein Ding der Unmöglichkeit: Carsharing-Parklätze
Osnabrück taz | Wer im niedersächsischen Osnabrück nach Anzeichen der
Verkehrswende sucht – in einer Stadt, die einst stolz darauf war, als
„Autostadt“ zu gelten – wird fündig, aber nur bedingt. Der motorisierte
Individualverkehr hat hier nach wie vor viele Freunde.
Doch es gibt Lichtblicke. Einer davon heißt: Stadtteilauto OS. Der
kommunale [1][Carsharing]-Anbieter, als Teil der Stadtwerke Osnabrück im
Besitz der Stadt, ist eine Erfolgsgeschichte. Er ist im Prinzip in Stadt
und Region konkurrenzlos.
Das Problem: Lange standen viele seine Fahrzeuge an eher verstecken Orten,
auf Privatgrundstücken, fernab von den gut sichtbaren und leicht
erreichbaren Stellplätzen im öffentlichen Raum.
Das hätte Osnabrück längst ändern können, aber lange geschah nichts. Es hat
bis 2020 gedauert, ehe das 2017 in Kraft getretene Carsharinggesetz (CsgG)
des Bundes, das Bevorrechtigungen „für das Parken auf öffentlichen Straßen
oder Wegen“ vorsieht, als „Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing�…
ins Niedersächsische Straßengesetz (NStrG) umgesetzt war. Und selbst dann
ließ Osnabrück sich weiter Zeit und leitete gar nichts in die Wege.
[2][Der Antrag „Einrichtung öffentlicher Carsharing-Stellplätze“ der
Mehrheits-Ratsgruppe Grüne/Volt/SPD] im Ausschuss für Stadtentwicklung und
Umwelt von Mitte 2022 zeigt das deutlich: Es stelle sich die Frage, heißt
es darin, „warum immer noch keine Carsharing-Fahrzeuge auf öffentlichem
Grund zu finden sind“. Der Ausschuss möge die sofortige Einrichtung
beziehungsweise Ausschreibung beschließen. Das tat er auch, und zwar
einstimmig.
## Carsharing in Osnabrück kein Selbstläufer
Zähe Sache also, dieses Carsharing. Erst Anfang 2024 schrieb die Stadt
Osnabrück dann 79 Carsharing-Parkplätze im öffentlichen Verkehrsraum aus.
Die Ausschreibung umfasste zwei sogenannte Lose, also einmal 40 und einmal
39 Stellplätze.
Chronisch knapp an Plätzen für ihre derzeit 149 ortsfesten
Carsharing-Fahrzeuge bewarb sich Stadtteilauto OS. Allerdings trat das
Unternehmen schnell wieder auf die Bremse: Es zog eine seiner Bewerbungen
zurück, nach einer „genauen Wirtschaftlichkeitsbetrachtung“, sagt
Stadtwerke-Sprecher Marco Hörmeyer der taz. Für die 39 Plätze erhielt es
den Zuschlag.
„Es wäre schön gewesen, beide Lose zu bekommen“, sagt Hörmeyer. „Aber …
hätte zu einem immensen externen finanziellen Bedarf geführt. Und
Wirtschaftlichkeit ist für uns oberstes Gebot.“ Es gehe ja nicht nur um die
Kosten der Stellplätze selbst, auch um flankierende Investitionen, etwa für
die Fahrzeuge.
## Grüne sehen Verkehrswende in Gefahr
Der Vorgang lasse an der „Ernsthaftigkeit der Verantwortlichen“ zweifeln,
urteilt Maximilian Strautmann, der Vorsitzende des Stadtverbands der
Osnabrücker Grünen, in einer Erklärung. Man schieße hier „unkoordiniert
Eigentore gegen die [3][Verkehrswende]“. Angesichts der Klimaziele und
Osnabrücks voller Straßen seien „Anstrengungen von allen Seiten“ geforder…
sagt Strautmann der taz, „insbesondere von der Stadtspitze“.
Das sieht auch der Kreisverband Osnabrück des Verkehrsclubs Deutschland
(VCD) so. „Es hätte eine vernünftige Absprache geben müssen“, sagt sein
Sprecher Tobias Demircioglu der taz. „Man sollte sich an einen Tisch
setzen.“
Rechtlich wäre eine Absprache unzulässig, sagt Hörmeyer. „Die Stadt als
Vergabebehörde muss eine solche Ausschreibung diskriminierungsfrei
handhaben, sonst käme man in Teufels Küche.“
Nachteile für den Ausbau des Carsharing-Netzes habe die nur halb
erfolgreiche Bewerbung nicht, sagt Hörmeyer. „Wir können unser Angebot ja
auch ausweiten, indem wir privaten Parkraum nutzen.“ Bei den 39 neuen
Stellplätzen, verteilt auf das gesamte Stadtgebiet – eine Chance auch auf
mehr Dezentralität der Flottenplatzierung – soll es also nicht bleiben.
Wie teuer die Parkplätze waren? Ob es mehrere Bewerber gab? Warum die Stadt
ihrem Tochter-Tochter-Unternehmen nicht entgegenkommen konnte und wie sie
die Kritik der Grünen bewertet? Osnabrücks Sprecher lassen alle Fragen der
taz unbeantwortet.
24 Jul 2024
## LINKS
[1] /Carsharing-auf-dem-Vormarsch/!5995255
[2] https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansic…
[3] /Weniger-los-auf-Fernstrassen/!6021938
## AUTOREN
Harff-Peter Schönherr
## TAGS
Carsharing
Verkehrswende
Osnabrück
Verkehrswende
Mobilität
Verkehr
Straßenverkehrsordnung
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