| # taz.de -- Hilfe für gefährdete Afghan:innen: Temperierte Humanität | |
| > Im Bundesaufnahmeprogramm sind in eineinhalb Jahren nur etwa 530 | |
| > gefährdete Afghan:innen nach Deutschland eingereist. Knapp 50.000 | |
| > könnten kommen. | |
| Bild: Heute wie damals nicht sicher: Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan … | |
| Berlin epd | Über das für gefährdete Afghaninnen und Afghanen eingerichtete | |
| Bundesaufnahmeprogramm sind bislang über 530 Menschen nach Deutschland | |
| eingereist. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage | |
| des Evangelischen Pressedienstes (epd) mit. Über [1][das vor mehr als | |
| eineinhalb Jahren gestartete Programm] sollte eigentlich die Aufnahme von | |
| monatlich 1.000 Personen möglich sein. | |
| Das Programm war im Oktober 2022 offiziell gestartet, kam aber zunächst | |
| nicht voran. Im Oktober vergangenen Jahres verzeichnete das | |
| Innenministerium erst 13 Einreisen. „Es sind nicht so viele über das | |
| Bundesaufnahmeprogramm gekommen wie gedacht“, räumte Bundesinnenministerin | |
| Nancy Faeser (SPD) am Freitag nach der Innenministerkonferenz in Potsdam | |
| ein. | |
| Das liege auch daran, dass die Menschen, die über das Programm einreisen, | |
| einer Sicherheitsprüfung unterliegen. Über diese werde nach Sicherheitslage | |
| entschieden, sagte Faeser. Das habe für sie Priorität. Von | |
| Menschenrechtsgruppen werden die Prüfungen als langwierig, intransparent | |
| und kräftezehrend für die Schutzsuchenden kritisiert. Ablehnungen würden | |
| nicht einmal begründet. | |
| Das Bundesaufnahmeprogramm richtet sich an Menschen, die wegen ihres | |
| Einsatzes für Frauen- und Menschenrechte oder ihrer früheren Arbeit in | |
| wichtigen gesellschaftlichen Bereichen wie Justiz, Bildung oder Politik | |
| Verfolgung durch die im August 2021 wieder [2][an die Macht gekommenen | |
| Taliban] fürchten müssen. Auch Familienangehörige können über das Programm | |
| nach Deutschland einreisen. Insgesamt wurden laut Innenministerium bisher | |
| für über 2.800 Personen Aufnahmezusagen erteilt. | |
| ## Fünfmal mehr Ortskräfte als andere Länder | |
| Faeser verwies auf die zahlreichen Ortskräfte, [3][die nach der | |
| Machtübernahme der Taliban nach Deutschland eingereist sind]. „Wir haben im | |
| Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir besonders Schützenswerte rausholen. | |
| Das haben wir auch getan“, sagte die SPD-Politikerin. | |
| Deutschland hätte fünfmal mehr so viele Ortskräfte nach Deutschland geholt | |
| wie andere Länder, die in Afghanistan tätig waren. Bisher habe die | |
| Bundesregierung verabredet, an dem Bundesaufnahmeprogramm festzuhalten. | |
| „Wir werden sehen, was sich in den nächsten Monaten ergibt“, sagte Faeser. | |
| Laut Zahlen des Innenministeriums hat Deutschland nach der Machtübernahme | |
| der Taliban insgesamt mehr als 34.100 gefährdete Afghaninnen und Afghanen | |
| aufgenommen, darunter mehr als 20.400 ehemalige Ortskräfte mit ihren | |
| Familienangehörigen. | |
| Die meisten von ihnen waren während des Bundeswehreinsatzes für die | |
| deutschen Streitkräfte oder andere deutsche Institutionen tätig. Insgesamt | |
| 48.100 gefährdete Afghaninnen und Afghanen wurde in den vergangen drei | |
| Jahren eine Aufnahme in Aussicht gestellt. | |
| 23 Jun 2024 | |
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