# taz.de -- Hilfe für gefährdete Afghan:innen: Temperierte Humanität | |
> Im Bundesaufnahmeprogramm sind in eineinhalb Jahren nur etwa 530 | |
> gefährdete Afghan:innen nach Deutschland eingereist. Knapp 50.000 | |
> könnten kommen. | |
Bild: Heute wie damals nicht sicher: Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan … | |
BERLIN epd | Über das für gefährdete Afghaninnen und Afghanen eingerichtete | |
Bundesaufnahmeprogramm sind bislang über 530 Menschen nach Deutschland | |
eingereist. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage | |
des Evangelischen Pressedienstes (epd) mit. Über [1][das vor mehr als | |
eineinhalb Jahren gestartete Programm] sollte eigentlich die Aufnahme von | |
monatlich 1.000 Personen möglich sein. | |
Das Programm war im Oktober 2022 offiziell gestartet, kam aber zunächst | |
nicht voran. Im Oktober vergangenen Jahres verzeichnete das | |
Innenministerium erst 13 Einreisen. „Es sind nicht so viele über das | |
Bundesaufnahmeprogramm gekommen wie gedacht“, räumte Bundesinnenministerin | |
Nancy Faeser (SPD) am Freitag nach der Innenministerkonferenz in Potsdam | |
ein. | |
Das liege auch daran, dass die Menschen, die über das Programm einreisen, | |
einer Sicherheitsprüfung unterliegen. Über diese werde nach Sicherheitslage | |
entschieden, sagte Faeser. Das habe für sie Priorität. Von | |
Menschenrechtsgruppen werden die Prüfungen als langwierig, intransparent | |
und kräftezehrend für die Schutzsuchenden kritisiert. Ablehnungen würden | |
nicht einmal begründet. | |
Das Bundesaufnahmeprogramm richtet sich an Menschen, die wegen ihres | |
Einsatzes für Frauen- und Menschenrechte oder ihrer früheren Arbeit in | |
wichtigen gesellschaftlichen Bereichen wie Justiz, Bildung oder Politik | |
Verfolgung durch die im August 2021 wieder [2][an die Macht gekommenen | |
Taliban] fürchten müssen. Auch Familienangehörige können über das Programm | |
nach Deutschland einreisen. Insgesamt wurden laut Innenministerium bisher | |
für über 2.800 Personen Aufnahmezusagen erteilt. | |
## Fünfmal mehr Ortskräfte als andere Länder | |
Faeser verwies auf die zahlreichen Ortskräfte, [3][die nach der | |
Machtübernahme der Taliban nach Deutschland eingereist sind]. „Wir haben im | |
Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir besonders Schützenswerte rausholen. | |
Das haben wir auch getan“, sagte die SPD-Politikerin. | |
Deutschland hätte fünfmal mehr so viele Ortskräfte nach Deutschland geholt | |
wie andere Länder, die in Afghanistan tätig waren. Bisher habe die | |
Bundesregierung verabredet, an dem Bundesaufnahmeprogramm festzuhalten. | |
„Wir werden sehen, was sich in den nächsten Monaten ergibt“, sagte Faeser. | |
Laut Zahlen des Innenministeriums hat Deutschland nach der Machtübernahme | |
der Taliban insgesamt mehr als 34.100 gefährdete Afghaninnen und Afghanen | |
aufgenommen, darunter mehr als 20.400 ehemalige Ortskräfte mit ihren | |
Familienangehörigen. | |
Die meisten von ihnen waren während des Bundeswehreinsatzes für die | |
deutschen Streitkräfte oder andere deutsche Institutionen tätig. Insgesamt | |
48.100 gefährdete Afghaninnen und Afghanen wurde in den vergangen drei | |
Jahren eine Aufnahme in Aussicht gestellt. | |
23 Jun 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Aufnahme-von-Menschen-aus-Afghanistan/!6009471 | |
[2] /Aufbau-antiwestlicher-Staatenallianz/!6013843 | |
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