# taz.de -- Bürgergeld für Ukrainer*innen: Was hindert euch? | |
> Hält das Bürgergeld Ukrainer*innen davon ab, zu arbeiten? Geflüchtete | |
> erzählen, was ihre Arbeitsmarktintegration wirklich behindert. | |
Als Maryna Palij morgens von einer lauten Explosion vor ihrem Fenster | |
geweckt wurde, war sie bereits seit Wochen auf der Flucht. Es war das | |
Frühjahr 2022, die 32-jährige Journalistin aus Kyjiw, die zu dem Zeitpunkt | |
ihr drittes Kind erwartete, war gleich am ersten Tag der russischen | |
Invasion am 24. Februar 2022 mit ihren beiden acht und fünf Jahre alten | |
Söhnen aus der ukrainischen Hauptstadt geflohen. Sie hatte die Hoffnung, im | |
Westen des Landes einen sicheren Ort für ihre Familie zu finden. Doch der | |
Krieg, die explodierenden russischen Marschflugkörper, fanden sie sogar in | |
einem kleinen Dorf bei Lwiw, ganz im Westen des Landes. | |
Marynas Ehemann Hryhorij Palij, der sich gleich am ersten Kriegstag | |
freiwillig zur Armee gemeldet hatte, bestand danach darauf, dass seine Frau | |
und die Kinder die Ukraine verlassen. Er wandte sich hilfesuchend an einen | |
Freund in Berlin; der unterstützte Maryna und die Kinder in den ersten | |
Monaten. So wurde aus Maryna eine der 1,17 Millionen Flüchtlinge, die nach | |
dem Angriff Russlands auf die Ukraine in Deutschland Schutz gefunden haben. | |
In den vergangenen Wochen wurde heftig über Menschen wie Maryna diskutiert. | |
Die Union kramte, die aktuell feststeckenden Haushaltsverhandlungen waren | |
da eine gute Steilvorlage, eine alte Forderung von CSU-Chef Markus Söder | |
aus dem letzten Jahr hervor: [1][Kein Bürgergeld für ukrainische | |
Geflüchtete], aus „Gerechtigkeitsgründen“. Schließlich hätten diese | |
Menschen ja nicht jahrelang „eingezahlt“. | |
Ein Jahr später, im Sommer 2024, greift die Union das Thema leicht | |
abgewandelt wieder auf, und Unterstützung bekommt sie dabei dank der FDP | |
auch von der Regierungsbank. Dieses Mal wird die Frage gestellt, ob man | |
ukrainischen Flüchtlingen die Sozialleistungen kürzen solle, um sie zur | |
Arbeitsaufnahme zu motivieren. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen | |
(CDU) zum Beispiel ist überzeugt davon, dass das Bürgergeld ukrainische | |
Flüchtlinge von der Arbeitsaufnahme abhalte. | |
Sein Kollege, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, schlägt sogar vor, | |
Kriegsflüchtlinge in die Ukraine zurückzuschicken, wenn sie keine Arbeit | |
haben. „Es muss jetzt über zwei Jahre nach Kriegsbeginn der Grundsatz | |
gelten: Arbeitsaufnahme in Deutschland oder Rückkehr in sichere Gebiete in | |
der Westukraine“, so Dobrindt. | |
Die Zahl der gemeldeten Personen im erwerbsfähigen Alter unter den | |
ukrainischen Geflüchteten lag im Februar 2024 laut offiziellen Angaben bei | |
506.000, davon waren 66 Prozent Frauen. Rund die Hälfte der Frauen lebt mit | |
minderjährigen Kindern in einem Haushalt. Oft sind die Mütter | |
alleinerziehend, weil der Partner in der Ukraine wehrpflichtig ist und | |
nicht ausreisen darf. Rund 27 Prozent der ukrainischen Geflüchteten im | |
erwerbsfähigen Alter gingen im ersten Quartal 2024 einer | |
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Rund drei Fünftel | |
wiederum bezogen im Februar 2024 Bürgergeld. | |
„In den ersten Monaten nach meiner Ankunft in Berlin war ich mir sicher, | |
dass wir nur vorübergehend hier sind. Noch eine Weile und wir würden wieder | |
nach Hause fahren. Also habe ich nicht wirklich nach einer dauerhaften | |
Wohnung gesucht, nicht daran gedacht, die Sprache zu lernen oder nach einem | |
Job zu suchen. Alle paar Wochen zogen wir von einer Übergangswohnung zur | |
nächsten, von Bekannten zu Bekannten“, sagt Maryna Palij. „Aber das | |
Wichtigste für mich war damals, dass meine Kinder in Sicherheit waren.“ | |
Dann brachte sie im Sommer 2022 ihren dritten Sohn zur Welt, die älteren | |
Kinder gingen bereits in den Kindergarten und in die Schule. Ein Ende des | |
Kriegs in der Ukraine: nicht absehbar. Maryna akzeptierte, dass sie ihr | |
Leben in Berlin allein organisieren musste. Ihre Energie sei in dieser Zeit | |
in die Betreuung ihrer Kinder geflossen, erzählt sie, ihre | |
Englischkenntnisse hätten ihr im Alltag geholfen. „Ohne Sozialleistungen | |
und ohne die Hilfe anderer wäre es unmöglich gewesen“, sagt die Ukrainerin. | |
Einige Monate nach der Geburt des jüngsten Sohnes wurde die ukrainische | |
Gesetzgebung geändert und Hryhorij erhielt als Vater mehrerer Kinder das | |
Recht, sich aus der Armee zu demobilisieren und ins Ausland zu reisen. Nach | |
über einem halben Jahr der Trennung war die Familie wieder zusammen. Nun in | |
Berlin. | |
Die Palijs fanden ein Zimmer in einem Wohnheim; die Lebensbedingungen waren | |
jedoch grenzwertig: „Wir hatten eine gemeinsame Toilette und Dusche auf der | |
Etage. Da war kaum Platz für einen Erwachsenen und überhaupt kein Platz, um | |
ein Baby zu baden“, erinnert sich Maryna Palij. Dann gelang es der Familie, | |
in eine Zweizimmerwohnung umzuziehen, doch nach einiger Zeit kündigte der | |
Vermieter plötzlich. Das einzige, das die Familie auf die Schnelle finden | |
konnte, war eine 34 Quadratmeter große Einzimmerwohnung, in der sie nun zu | |
fünft leben. „In ein paar Monaten bekommen wir noch ein Kind, und ich kann | |
mir nicht vorstellen, wie wir da reinpassen sollen“, beschreibt Hryhorij, | |
der täglich mit der Wohnungssuche beschäftigt ist. „Wir haben einen | |
Wohnberechtigungsschein für eine 5-Zimmer-Wohnung, aber wir denken auch | |
über weniger Zimmer nach.“ Hauptsache mehr Platz. | |
## Alles, um aus Tegel zu kommen | |
Auf dem [2][extrem engen Berliner Wohnungsmarkt] ist es schon für Menschen | |
mit deutschem Pass und durchschnittlichem Einkommen schwer, eine Wohnung zu | |
finden. Für Geflüchtete ist der freie Wohnungsmarkt beinahe ein Ding der | |
Unmöglichkeit. | |
Der 33-jährige Oleksandr aus Charkiw, der taz möchte er nur seinen | |
Vornahmen nennen, befand sich in einer dramatischen Situation. Er kam im | |
Oktober letzten Jahres nach Berlin und wurde im Ankunftszentrum Tegel | |
untergebracht. Die Erstaufnahmeeinrichtung ist für einen Aufenthalt von | |
maximal 72 Stunden ausgelegt. Dort verbrachte Oleksandr mehr als sieben | |
Monate. | |
In den ersten drei Monaten waren die Behörden nicht in der Lage, seinen | |
Schutzantrag zu prüfen. Während er wartete, befand er sich in einem | |
unklaren Status – das heißt, er erhielt keine Leistungen, war nicht | |
krankenversichert, konnte keinen Integrationskurs besuchen und sich keine | |
Arbeit oder Wohnung suchen. Er erinnert sich mit einem bitteren Lächeln an | |
seine Erfahrungen und Lebensbedingungen im Zentrum. Bei einem Feuer in der | |
Unterkunft verbrannten alle seine Dokumente und Habseligkeiten. Es dauerte | |
einige Zeit, bis er seine Dokumente wiederbekam. Eine Entschädigung, zum | |
Beispiel für seinen verbrannten Laptop, hat er bisher nicht gesehen. | |
Nachdem Oleksandr einen Flüchtlingsstatus hatte, begann er einen | |
Sprachkurs, die erste Stufe hat er bereits abgeschlossen. „Während ich auf | |
meine Papiere wartete, habe ich Deutsch auf eigene Faust gelernt, sodass | |
mir die Kurse bisher leichtgefallen sind“, sagt er. Durch Zufall konnte er | |
aus Tegel wegziehen. Flüchtlingshelfer boten ihm ein kleines Zimmer an. | |
„Obwohl es im Keller liegt und nur ein kleines Fenster hat, habe ich sofort | |
zugesagt, weil ich bereit war, alles zu tun, um aus Tegel rauszukommen. | |
Jetzt habe ich zwar nur eine sehr eingeschränkte Ausstattung, aber ich habe | |
meinen eigenen Raum“, sagt Oleksandr. | |
Noch mehr Zeit als in die Wohnungssuche für seine Familie investiert der | |
45-jährige Hryhorij Palij in die Arbeitssuche. In der Ukraine war er | |
Sportjournalist und TV-Kommentator, doch an der Universität hat er | |
Fremdsprachen studiert – Deutsch, Englisch und Spanisch. „Anfangs hatte ich | |
die Hoffnung, im Journalismus Fuß zu fassen, weil es 2022 viele | |
deutsch-ukrainische Fernseh- und Radioprojekte gab und Bedarf bestand. Aber | |
das hat nicht geklappt“, erinnert sich Hryhorij. | |
In den Medien sah er dann regelmäßig Berichte über den akuten Lehrermangel | |
in Deutschland und entschied sich, diesen Weg einzuschlagen. Seit fast | |
einem Jahr versucht er nun, alle notwendigen Papiere für den Beruf zu | |
bekommen. Trotz seiner guten Deutschkenntnisse dauerte es fünf Monate, bis | |
Hryhorij das notwendige Sprachzertifikat C1 erhielt. Das | |
Anerkennungsverfahren seines ukrainischen Diploms läuft seit Herbst 2023. | |
Parallel dazu wartet er seit Monaten auf ein Bamf-Zertifikat, mit dem er | |
bis zur Anstellung an einer Schule zumindest Deutschunterricht geben darf. | |
„Niemand lehnt mich ab und man sagt mir, dass meine Qualifikation die | |
richtige ist. Ich weiß, dass die Prüfung sehr wichtig und logisch ist, aber | |
angesichts der Situation hätte es viel schneller gehen können. Ich bin zur | |
Passivität gezwungen, obwohl ich endlich arbeiten und meine Familie | |
finanziell unabhängig machen möchte“, beschreibt Hryhorij seine | |
Frustration. | |
Während er auf die Bearbeitung seiner Unterlagen wartet, arbeitet er einmal | |
pro Woche in Teilzeit beim [3][deutsch-ukrainischen Radiosender | |
tremBEATS.fm] und nimmt an verschiedenen Bildungsprojekten teil. Eines | |
davon war ein fünfmonatiges Freiwilligenprojekt, bei dem er zusammen mit | |
einer Kollegin kreative Treffen für deutsche Schüler organisierte und ihnen | |
über ukrainische Kultur und Traditionen erzählte. | |
Die Anerkennung von Abschlüssen läuft häufig schwerfällig, die Bürokratie | |
dafür ist zäh. Oft lassen sich die aus dem ukrainischen System | |
mitgebrachten Fachkenntnisse nicht ins deutsche System übertragen. Oder es | |
mangelt an Umschulungsmöglichkeiten. Das Tempo, mit dem ukrainische | |
Geflüchtete in Deutschland in Beschäftigung kommen, ist nicht nur für | |
oppositionsgetriebene Politiker, sondern vor allem für die arbeitsfähigen | |
Ukrainer selbst unbefriedigend. | |
Tetjana, die im März 2022 mit ihren zwei minderjährigen Kindern und ihrer | |
Mutter aus Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Berlin gekommen ist, hat | |
ebenfalls eine pädagogische und bibliothekarische Ausbildung. Aber die | |
Beschäftigung in ihrem gelernten Beruf wird ihr durch die hohen | |
sprachlichen Anforderungen erschwert. „Alle passenden Stellen verlangen | |
Deutschkenntnisse auf C1-Niveau. Ich habe den Integrationskurs erfolgreich | |
abgeschlossen und werde jetzt einen B2-Kurs besuchen. Deutsch fällt mir | |
nicht leicht, deshalb suche ich jetzt nach Jobs, für die ich mit meinem | |
vorhandenen Niveau geeignet bin und bei denen ich meine Sprache verbessern | |
kann“, sagt Tetjana, die ebenfalls nur ihren Vornamen nennen will. | |
Sie sei zu vielem bereit, sagt Tetjana. Sie könne sich zum Beispiel | |
vorstellen, in der Krankenpflege zu arbeiten, obwohl sie – wie sie zugibt – | |
keine medizinische Vorbildung habe. Aber: „Nur um die Sprache zu üben“. | |
Möglich wäre das: Seit 2021 dürfen auch Ungelernte als Hilfskräfte in der | |
Pflege arbeiten. Eine Reaktion auf den krassen Fachkräftemangel in dem | |
Bereich. | |
Eine andere Möglichkeit, die Tetjana für sich sieht, ist die Arbeit in | |
einem Kindergarten, aber dafür ist immer noch eine dreijährige Ausbildung, | |
zumindest berufsbegleitend, erforderlich. „Ich möchte alles schneller | |
machen, aber es geht nicht schnell. In meinem Fall hatte ich auch Pech mit | |
dem Berater vom Jobcenter. Ich fühle mich verloren, weil mir Informationen | |
über mögliche Perspektiven fehlen“, erzählt Tetjana offen. | |
## Mangel an berufsorientierenden Praktika | |
Auch Switlana aus Pawlohrad in der Ostukraine fühlt sich verloren. Sie kam | |
im Frühjahr 2022 mit ihrer Enkelin und ihrer im achten Monat schwangeren | |
Tochter nach Berlin. Switlana ist 57 Jahre alt und hat mehr als 30 Jahre im | |
örtlichen Bergwerk als Kohleaufbereiterin gearbeitet, sie war Leiterin der | |
Kohlensortieranlage und führte ein Team von 55 Mitarbeiter:innen. Doch | |
trotz ihres Hochschulabschlusses und ihrer Berufserfahrung wird ihr das in | |
Deutschland nicht viel nützen. „Wo kann ich mich einbringen? Wo kann ich | |
mich verwirklichen? Ich will arbeiten, aber meistens wird höflich auf mein | |
Alter verwiesen“, sagt sie enttäuscht. Switlana gibt zu, dass es ihr schwer | |
falle, Deutsch zu lernen. Vor Kurzem hat sie zum zweiten Mal die B1-Prüfung | |
abgelegt und sie hofft, dass sie es diesmal geschafft hat. | |
Sowohl Tetjana als auch Switlana sind der Meinung, dass es ukrainischen | |
Flüchtlingen an berufsorientierenden Praktika mangele, solange ihre | |
Deutschkenntnisse noch nicht so gut sind. „Zum Beispiel mehrmals in der | |
Woche in verschiedenen Betrieben – im Kindergarten, in der Schule, in der | |
Fabrik, im Lager, im Krankenhaus – erst in Begleitung eines Ukrainisch | |
sprechenden Mitarbeiters, dann auf eigene Faust. Auf diese Weise würden die | |
Menschen schneller verstehen, welche Berufe es gibt und welche für sie in | |
Frage kommen. Das würde ihnen helfen, einen Job zu finden“, meint Tetjana. | |
Auch Oleksandr aus Charkiw möchte so schnell wie möglich eine Arbeit | |
finden. Er ist ausgebildeter Arbeitssicherheitsingenieur und hat in diesem | |
Bereich mehrere Jahre in einer Fabrik gearbeitet, die Stahlkonstruktionen | |
für Kernkraftwerke herstellt. Er ist sich jedoch bewusst, dass er in | |
Deutschland aufgrund der sehr unterschiedlichen Gesetzgebung kaum nicht in | |
seinem Fachgebiet arbeiten können wird. Er ist daher bereit, einen völlig | |
neuen Beruf zu erlernen: „In den letzten Jahren habe ich mehrere Jobs in | |
verschiedenen Bereichen gehabt, die ich mir selbst beigebracht habe, um | |
meine Familie zu unterhalten. Ich habe keine Angst vor irgendeiner Arbeit | |
und bin bereit, alles zu tun. Ich kann Ingenieur werden, ich kann im | |
Onlinehandel arbeiten, ich kann Koch werden oder in einer Fabrik arbeiten.“ | |
Noch ist Oleksandr zuversichtlich: Er habe Englischkenntnisse, er mache | |
einen Deutschkurs, er sei doch motiviert, sagt er. | |
Oleksandr merkt an, dass er selbst auf Sozialleistungen angewiesen sei. | |
Aber zugleich schon die Befürchtungen nachvollziehen könne, dass | |
„unmotivierte Menschen“, wie er sagt, durch diese Leistungen „entspannt“ | |
seien und vielleicht weniger Eile hätten, sich in den Arbeitsmarkt zu | |
integrieren. „Ich denke, man sollte differenziert vorgehen: Wer sich nicht | |
bemüht, muss mit Kürzungen rechnen“, ist Oleksandr überzeugt. | |
Von einer differenzierten Sichtweise spricht auch Hryhorij Palij, | |
insbesondere wenn es darum geht, ob man speziell ukrainischen Männern im | |
wehrfähigen Alter das Bürgergeld streichen solle – noch eine Variante in | |
der aktuellen Diskussion. Denn, so läuft die Argumentation: Schließlich | |
unterstütze man die Ukraine ja auch mit deutschen Waffensystem, finanziert | |
aus dem Geld der Steuerzahler*innen. Hryhorij sagt dazu: „Jeder von ihnen | |
hat seine eigene Geschichte und einen anderen Grund, warum er jetzt nicht | |
in der Ukraine ist, wenn er das Land legal verlassen konnte – man kann | |
nicht alle über einen Kamm scheren. Aus meiner Erfahrung bringen | |
unmotivierte Männer an der Front nicht viel. Meiner Meinung nach ist es | |
viel erfolgversprechender, diese Männer in den deutschen Arbeitsmarkt zu | |
integrieren, wo ein solcher Arbeitskräftemangel herrscht.“ | |
In Deutschland leben rund 260.000 ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60 | |
Jahren. Die genaue Zahl der wehrfähigen Ukrainer, die Sozialleistungen | |
beziehen, ist jedoch unbekannt. | |
Hryhorijs Frau Maryna ist im Mutterschaftsurlaub, das Jobcenter bietet ihr | |
noch keine Stelle an, aber um zwischen der Betreuung ihrer drei Kinder | |
keine Zeit zu verlieren, lernt sie in Onlinekursen Deutsch. Über ihre | |
Zukunftspläne und das Land, mit welchem sie diese verbinden, spricht die | |
Familie Palij nicht, denn jetzt haben sie eine andere Aufgabe: Ihren | |
Kindern ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben in dem Land zu | |
ermöglichen, das ihnen Sicherheit gegeben hat. In wenigen Monaten erwarten | |
sie die Geburt ihrer lang ersehnten Tochter. Und Hryhorij fügt mit einem | |
Blick auf seine Söhne hinzu: „Ich hoffe, dass ihre Brüder unseren Frieden | |
nicht verteidigen müssen.“ | |
5 Jul 2024 | |
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## AUTOREN | |
Anastasia Magasowa | |
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