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# taz.de -- Bürgergeld für Ukrainer*innen: Was hindert euch?
> Hält das Bürgergeld Ukrainer*innen davon ab, zu arbeiten? Geflüchtete
> erzählen, was ihre Arbeitsmarktintegration wirklich behindert.
Als Maryna Palij morgens von einer lauten Explosion vor ihrem Fenster
geweckt wurde, war sie bereits seit Wochen auf der Flucht. Es war das
Frühjahr 2022, die 32-jährige Journalistin aus Kyjiw, die zu dem Zeitpunkt
ihr drittes Kind erwartete, war gleich am ersten Tag der russischen
Invasion am 24. Februar 2022 mit ihren beiden acht und fünf Jahre alten
Söhnen aus der ukrainischen Hauptstadt geflohen. Sie hatte die Hoffnung, im
Westen des Landes einen sicheren Ort für ihre Familie zu finden. Doch der
Krieg, die explodierenden russischen Marschflugkörper, fanden sie sogar in
einem kleinen Dorf bei Lwiw, ganz im Westen des Landes.
Marynas Ehemann Hryhorij Palij, der sich gleich am ersten Kriegstag
freiwillig zur Armee gemeldet hatte, bestand danach darauf, dass seine Frau
und die Kinder die Ukraine verlassen. Er wandte sich hilfesuchend an einen
Freund in Berlin; der unterstützte Maryna und die Kinder in den ersten
Monaten. So wurde aus Maryna eine der 1,17 Millionen Flüchtlinge, die nach
dem Angriff Russlands auf die Ukraine in Deutschland Schutz gefunden haben.
In den vergangenen Wochen wurde heftig über Menschen wie Maryna diskutiert.
Die Union kramte, die aktuell feststeckenden Haushaltsverhandlungen waren
da eine gute Steilvorlage, eine alte Forderung von CSU-Chef Markus Söder
aus dem letzten Jahr hervor: [1][Kein Bürgergeld für ukrainische
Geflüchtete], aus „Gerechtigkeitsgründen“. Schließlich hätten diese
Menschen ja nicht jahrelang „eingezahlt“.
Ein Jahr später, im Sommer 2024, greift die Union das Thema leicht
abgewandelt wieder auf, und Unterstützung bekommt sie dabei dank der FDP
auch von der Regierungsbank. Dieses Mal wird die Frage gestellt, ob man
ukrainischen Flüchtlingen die Sozialleistungen kürzen solle, um sie zur
Arbeitsaufnahme zu motivieren. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen
(CDU) zum Beispiel ist überzeugt davon, dass das Bürgergeld ukrainische
Flüchtlinge von der Arbeitsaufnahme abhalte.
Sein Kollege, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, schlägt sogar vor,
Kriegsflüchtlinge in die Ukraine zurückzuschicken, wenn sie keine Arbeit
haben. „Es muss jetzt über zwei Jahre nach Kriegsbeginn der Grundsatz
gelten: Arbeitsaufnahme in Deutschland oder Rückkehr in sichere Gebiete in
der Westukraine“, so Dobrindt.
Die Zahl der gemeldeten Personen im erwerbsfähigen Alter unter den
ukrainischen Geflüchteten lag im Februar 2024 laut offiziellen Angaben bei
506.000, davon waren 66 Prozent Frauen. Rund die Hälfte der Frauen lebt mit
minderjährigen Kindern in einem Haushalt. Oft sind die Mütter
alleinerziehend, weil der Partner in der Ukraine wehrpflichtig ist und
nicht ausreisen darf. Rund 27 Prozent der ukrainischen Geflüchteten im
erwerbsfähigen Alter gingen im ersten Quartal 2024 einer
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Rund drei Fünftel
wiederum bezogen im Februar 2024 Bürgergeld.
„In den ersten Monaten nach meiner Ankunft in Berlin war ich mir sicher,
dass wir nur vorübergehend hier sind. Noch eine Weile und wir würden wieder
nach Hause fahren. Also habe ich nicht wirklich nach einer dauerhaften
Wohnung gesucht, nicht daran gedacht, die Sprache zu lernen oder nach einem
Job zu suchen. Alle paar Wochen zogen wir von einer Übergangswohnung zur
nächsten, von Bekannten zu Bekannten“, sagt Maryna Palij. „Aber das
Wichtigste für mich war damals, dass meine Kinder in Sicherheit waren.“
Dann brachte sie im Sommer 2022 ihren dritten Sohn zur Welt, die älteren
Kinder gingen bereits in den Kindergarten und in die Schule. Ein Ende des
Kriegs in der Ukraine: nicht absehbar. Maryna akzeptierte, dass sie ihr
Leben in Berlin allein organisieren musste. Ihre Energie sei in dieser Zeit
in die Betreuung ihrer Kinder geflossen, erzählt sie, ihre
Englischkenntnisse hätten ihr im Alltag geholfen. „Ohne Sozialleistungen
und ohne die Hilfe anderer wäre es unmöglich gewesen“, sagt die Ukrainerin.
Einige Monate nach der Geburt des jüngsten Sohnes wurde die ukrainische
Gesetzgebung geändert und Hryhorij erhielt als Vater mehrerer Kinder das
Recht, sich aus der Armee zu demobilisieren und ins Ausland zu reisen. Nach
über einem halben Jahr der Trennung war die Familie wieder zusammen. Nun in
Berlin.
Die Palijs fanden ein Zimmer in einem Wohnheim; die Lebensbedingungen waren
jedoch grenzwertig: „Wir hatten eine gemeinsame Toilette und Dusche auf der
Etage. Da war kaum Platz für einen Erwachsenen und überhaupt kein Platz, um
ein Baby zu baden“, erinnert sich Maryna Palij. Dann gelang es der Familie,
in eine Zweizimmerwohnung umzuziehen, doch nach einiger Zeit kündigte der
Vermieter plötzlich. Das einzige, das die Familie auf die Schnelle finden
konnte, war eine 34 Quadratmeter große Einzimmerwohnung, in der sie nun zu
fünft leben. „In ein paar Monaten bekommen wir noch ein Kind, und ich kann
mir nicht vorstellen, wie wir da reinpassen sollen“, beschreibt Hryhorij,
der täglich mit der Wohnungssuche beschäftigt ist. „Wir haben einen
Wohnberechtigungsschein für eine 5-Zimmer-Wohnung, aber wir denken auch
über weniger Zimmer nach.“ Hauptsache mehr Platz.
## Alles, um aus Tegel zu kommen
Auf dem [2][extrem engen Berliner Wohnungsmarkt] ist es schon für Menschen
mit deutschem Pass und durchschnittlichem Einkommen schwer, eine Wohnung zu
finden. Für Geflüchtete ist der freie Wohnungsmarkt beinahe ein Ding der
Unmöglichkeit.
Der 33-jährige Oleksandr aus Charkiw, der taz möchte er nur seinen
Vornahmen nennen, befand sich in einer dramatischen Situation. Er kam im
Oktober letzten Jahres nach Berlin und wurde im Ankunftszentrum Tegel
untergebracht. Die Erstaufnahmeeinrichtung ist für einen Aufenthalt von
maximal 72 Stunden ausgelegt. Dort verbrachte Oleksandr mehr als sieben
Monate.
In den ersten drei Monaten waren die Behörden nicht in der Lage, seinen
Schutzantrag zu prüfen. Während er wartete, befand er sich in einem
unklaren Status – das heißt, er erhielt keine Leistungen, war nicht
krankenversichert, konnte keinen Integrationskurs besuchen und sich keine
Arbeit oder Wohnung suchen. Er erinnert sich mit einem bitteren Lächeln an
seine Erfahrungen und Lebensbedingungen im Zentrum. Bei einem Feuer in der
Unterkunft verbrannten alle seine Dokumente und Habseligkeiten. Es dauerte
einige Zeit, bis er seine Dokumente wiederbekam. Eine Entschädigung, zum
Beispiel für seinen verbrannten Laptop, hat er bisher nicht gesehen.
Nachdem Oleksandr einen Flüchtlingsstatus hatte, begann er einen
Sprachkurs, die erste Stufe hat er bereits abgeschlossen. „Während ich auf
meine Papiere wartete, habe ich Deutsch auf eigene Faust gelernt, sodass
mir die Kurse bisher leichtgefallen sind“, sagt er. Durch Zufall konnte er
aus Tegel wegziehen. Flüchtlingshelfer boten ihm ein kleines Zimmer an.
„Obwohl es im Keller liegt und nur ein kleines Fenster hat, habe ich sofort
zugesagt, weil ich bereit war, alles zu tun, um aus Tegel rauszukommen.
Jetzt habe ich zwar nur eine sehr eingeschränkte Ausstattung, aber ich habe
meinen eigenen Raum“, sagt Oleksandr.
Noch mehr Zeit als in die Wohnungssuche für seine Familie investiert der
45-jährige Hryhorij Palij in die Arbeitssuche. In der Ukraine war er
Sportjournalist und TV-Kommentator, doch an der Universität hat er
Fremdsprachen studiert – Deutsch, Englisch und Spanisch. „Anfangs hatte ich
die Hoffnung, im Journalismus Fuß zu fassen, weil es 2022 viele
deutsch-ukrainische Fernseh- und Radioprojekte gab und Bedarf bestand. Aber
das hat nicht geklappt“, erinnert sich Hryhorij.
In den Medien sah er dann regelmäßig Berichte über den akuten Lehrermangel
in Deutschland und entschied sich, diesen Weg einzuschlagen. Seit fast
einem Jahr versucht er nun, alle notwendigen Papiere für den Beruf zu
bekommen. Trotz seiner guten Deutschkenntnisse dauerte es fünf Monate, bis
Hryhorij das notwendige Sprachzertifikat C1 erhielt. Das
Anerkennungsverfahren seines ukrainischen Diploms läuft seit Herbst 2023.
Parallel dazu wartet er seit Monaten auf ein Bamf-Zertifikat, mit dem er
bis zur Anstellung an einer Schule zumindest Deutschunterricht geben darf.
„Niemand lehnt mich ab und man sagt mir, dass meine Qualifikation die
richtige ist. Ich weiß, dass die Prüfung sehr wichtig und logisch ist, aber
angesichts der Situation hätte es viel schneller gehen können. Ich bin zur
Passivität gezwungen, obwohl ich endlich arbeiten und meine Familie
finanziell unabhängig machen möchte“, beschreibt Hryhorij seine
Frustration.
Während er auf die Bearbeitung seiner Unterlagen wartet, arbeitet er einmal
pro Woche in Teilzeit beim [3][deutsch-ukrainischen Radiosender
tremBEATS.fm] und nimmt an verschiedenen Bildungsprojekten teil. Eines
davon war ein fünfmonatiges Freiwilligenprojekt, bei dem er zusammen mit
einer Kollegin kreative Treffen für deutsche Schüler organisierte und ihnen
über ukrainische Kultur und Traditionen erzählte.
Die Anerkennung von Abschlüssen läuft häufig schwerfällig, die Bürokratie
dafür ist zäh. Oft lassen sich die aus dem ukrainischen System
mitgebrachten Fachkenntnisse nicht ins deutsche System übertragen. Oder es
mangelt an Umschulungsmöglichkeiten. Das Tempo, mit dem ukrainische
Geflüchtete in Deutschland in Beschäftigung kommen, ist nicht nur für
oppositionsgetriebene Politiker, sondern vor allem für die arbeitsfähigen
Ukrainer selbst unbefriedigend.
Tetjana, die im März 2022 mit ihren zwei minderjährigen Kindern und ihrer
Mutter aus Awdijiwka im Osten der Ukraine nach Berlin gekommen ist, hat
ebenfalls eine pädagogische und bibliothekarische Ausbildung. Aber die
Beschäftigung in ihrem gelernten Beruf wird ihr durch die hohen
sprachlichen Anforderungen erschwert. „Alle passenden Stellen verlangen
Deutschkenntnisse auf C1-Niveau. Ich habe den Integrationskurs erfolgreich
abgeschlossen und werde jetzt einen B2-Kurs besuchen. Deutsch fällt mir
nicht leicht, deshalb suche ich jetzt nach Jobs, für die ich mit meinem
vorhandenen Niveau geeignet bin und bei denen ich meine Sprache verbessern
kann“, sagt Tetjana, die ebenfalls nur ihren Vornamen nennen will.
Sie sei zu vielem bereit, sagt Tetjana. Sie könne sich zum Beispiel
vorstellen, in der Krankenpflege zu arbeiten, obwohl sie – wie sie zugibt –
keine medizinische Vorbildung habe. Aber: „Nur um die Sprache zu üben“.
Möglich wäre das: Seit 2021 dürfen auch Ungelernte als Hilfskräfte in der
Pflege arbeiten. Eine Reaktion auf den krassen Fachkräftemangel in dem
Bereich.
Eine andere Möglichkeit, die Tetjana für sich sieht, ist die Arbeit in
einem Kindergarten, aber dafür ist immer noch eine dreijährige Ausbildung,
zumindest berufsbegleitend, erforderlich. „Ich möchte alles schneller
machen, aber es geht nicht schnell. In meinem Fall hatte ich auch Pech mit
dem Berater vom Jobcenter. Ich fühle mich verloren, weil mir Informationen
über mögliche Perspektiven fehlen“, erzählt Tetjana offen.
## Mangel an berufsorientierenden Praktika
Auch Switlana aus Pawlohrad in der Ostukraine fühlt sich verloren. Sie kam
im Frühjahr 2022 mit ihrer Enkelin und ihrer im achten Monat schwangeren
Tochter nach Berlin. Switlana ist 57 Jahre alt und hat mehr als 30 Jahre im
örtlichen Bergwerk als Kohleaufbereiterin gearbeitet, sie war Leiterin der
Kohlensortieranlage und führte ein Team von 55 Mitarbeiter:innen. Doch
trotz ihres Hochschulabschlusses und ihrer Berufserfahrung wird ihr das in
Deutschland nicht viel nützen. „Wo kann ich mich einbringen? Wo kann ich
mich verwirklichen? Ich will arbeiten, aber meistens wird höflich auf mein
Alter verwiesen“, sagt sie enttäuscht. Switlana gibt zu, dass es ihr schwer
falle, Deutsch zu lernen. Vor Kurzem hat sie zum zweiten Mal die B1-Prüfung
abgelegt und sie hofft, dass sie es diesmal geschafft hat.
Sowohl Tetjana als auch Switlana sind der Meinung, dass es ukrainischen
Flüchtlingen an berufsorientierenden Praktika mangele, solange ihre
Deutschkenntnisse noch nicht so gut sind. „Zum Beispiel mehrmals in der
Woche in verschiedenen Betrieben – im Kindergarten, in der Schule, in der
Fabrik, im Lager, im Krankenhaus – erst in Begleitung eines Ukrainisch
sprechenden Mitarbeiters, dann auf eigene Faust. Auf diese Weise würden die
Menschen schneller verstehen, welche Berufe es gibt und welche für sie in
Frage kommen. Das würde ihnen helfen, einen Job zu finden“, meint Tetjana.
Auch Oleksandr aus Charkiw möchte so schnell wie möglich eine Arbeit
finden. Er ist ausgebildeter Arbeitssicherheitsingenieur und hat in diesem
Bereich mehrere Jahre in einer Fabrik gearbeitet, die Stahlkonstruktionen
für Kernkraftwerke herstellt. Er ist sich jedoch bewusst, dass er in
Deutschland aufgrund der sehr unterschiedlichen Gesetzgebung kaum nicht in
seinem Fachgebiet arbeiten können wird. Er ist daher bereit, einen völlig
neuen Beruf zu erlernen: „In den letzten Jahren habe ich mehrere Jobs in
verschiedenen Bereichen gehabt, die ich mir selbst beigebracht habe, um
meine Familie zu unterhalten. Ich habe keine Angst vor irgendeiner Arbeit
und bin bereit, alles zu tun. Ich kann Ingenieur werden, ich kann im
Onlinehandel arbeiten, ich kann Koch werden oder in einer Fabrik arbeiten.“
Noch ist Oleksandr zuversichtlich: Er habe Englischkenntnisse, er mache
einen Deutschkurs, er sei doch motiviert, sagt er.
Oleksandr merkt an, dass er selbst auf Sozialleistungen angewiesen sei.
Aber zugleich schon die Befürchtungen nachvollziehen könne, dass
„unmotivierte Menschen“, wie er sagt, durch diese Leistungen „entspannt“
seien und vielleicht weniger Eile hätten, sich in den Arbeitsmarkt zu
integrieren. „Ich denke, man sollte differenziert vorgehen: Wer sich nicht
bemüht, muss mit Kürzungen rechnen“, ist Oleksandr überzeugt.
Von einer differenzierten Sichtweise spricht auch Hryhorij Palij,
insbesondere wenn es darum geht, ob man speziell ukrainischen Männern im
wehrfähigen Alter das Bürgergeld streichen solle – noch eine Variante in
der aktuellen Diskussion. Denn, so läuft die Argumentation: Schließlich
unterstütze man die Ukraine ja auch mit deutschen Waffensystem, finanziert
aus dem Geld der Steuerzahler*innen. Hryhorij sagt dazu: „Jeder von ihnen
hat seine eigene Geschichte und einen anderen Grund, warum er jetzt nicht
in der Ukraine ist, wenn er das Land legal verlassen konnte – man kann
nicht alle über einen Kamm scheren. Aus meiner Erfahrung bringen
unmotivierte Männer an der Front nicht viel. Meiner Meinung nach ist es
viel erfolgversprechender, diese Männer in den deutschen Arbeitsmarkt zu
integrieren, wo ein solcher Arbeitskräftemangel herrscht.“
In Deutschland leben rund 260.000 ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60
Jahren. Die genaue Zahl der wehrfähigen Ukrainer, die Sozialleistungen
beziehen, ist jedoch unbekannt.
Hryhorijs Frau Maryna ist im Mutterschaftsurlaub, das Jobcenter bietet ihr
noch keine Stelle an, aber um zwischen der Betreuung ihrer drei Kinder
keine Zeit zu verlieren, lernt sie in Onlinekursen Deutsch. Über ihre
Zukunftspläne und das Land, mit welchem sie diese verbinden, spricht die
Familie Palij nicht, denn jetzt haben sie eine andere Aufgabe: Ihren
Kindern ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben in dem Land zu
ermöglichen, das ihnen Sicherheit gegeben hat. In wenigen Monaten erwarten
sie die Geburt ihrer lang ersehnten Tochter. Und Hryhorij fügt mit einem
Blick auf seine Söhne hinzu: „Ich hoffe, dass ihre Brüder unseren Frieden
nicht verteidigen müssen.“
5 Jul 2024
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## AUTOREN
Anastasia Magasowa
Kutsenko Volodymyr
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