# taz.de -- Meduza-Auswahl 30. Mai – 5. Juni: Bischof gegen Premierminister | |
> Armenien hat vier Grenzdörfer an Aserbaidschan abgetreten. Nun häufen | |
> sich Proteste. Texte aus dem Exil. | |
Bild: Erzbischof Bagrat Galstanyan bei Protesten in Jerewan am 30. Mai | |
Das [1][russisch]- und [2][englischsprachige] Portal Meduza zählt zu den | |
wichtigsten unabhängigen russischen Medien. [3][Im Januar 2023 wurde Meduza | |
in Russland komplett verboten]. Doch Meduza erhebt weiterhin seine Stimme | |
gegen den Krieg – aus dem Exil. Die taz präsentiert seit 1. März 2023 unter | |
[4][taz.de/meduza] immer mittwochs in einer wöchentlichen Auswahl, worüber | |
Meduza aktuell berichtet. Das Projekt wird von der [5][taz Panter Stiftung] | |
gefördert. | |
In der Woche vom 30. Mai bis zum 5. Juni 2024 berichtete Meduza unter | |
anderem über folgende Themen: | |
## Putin-Propaganda-Videos auf Youtube | |
Seit dem Beginn des Ukrainekriegs im Februar 2022 hat Youtube zehntausende | |
russische Propaganda-Videos von der Plattform entfernt. Doch diese Art von | |
Inhalten bleibt weiterhin aufrufbar. [6][In diesem Beitrag zeigt Meduza] | |
(russischer Beitrag), wie die Kreml-Propagandisten weiter Klicks | |
generieren. | |
Wenn Youtube Propagandakanäle sperrt, gibt der Videohoster am häufigsten | |
diese Gründe an: systematische Verstöße gegen die Regeln der Plattform und | |
Aufstachelung zum Hass. Eine genaue Zahl, wie viele Kanäle bisher gesperrt | |
wurden, gibt es nicht – doch es sollen mehr als 10.000 sein. Etwa die von | |
Sputnik und Rossiya Sgodnya wurden blockiert. Dennoch landen nach Analyse | |
von Meduza weiterhin viele Propaganda-Filmchen im Netz. | |
Als Reaktion aus Youtubes Versuch, gegen die Videos vorzugehen, haben | |
russische Blogger, Regierungsbehörden und Medienunternehmen versucht, | |
Plattformen wie Rutube und VKontakte als Alternative beliebt zu machen. Mit | |
Youtube können sie aber nicht konkurrieren – noch nicht. | |
Pegasus-Spionagesoftware gegen Journalist:innen | |
Das iPhone der Meduza-Mitbegründerin und Herausgeberin Galina Timtschenko | |
wurde von unbekannten Angreifern mit der Spionagesoftware Pegasus | |
infiziert. Darüber berichtete das Exilmedium bereits im September 2023. | |
Seitdem haben Experten von Access Now – einer gemeinnützigen Organisation | |
mit Schwerpunkt auf digitalen Bürgerrechten – und Citizen Lab mit Hilfe | |
eines Sicherheitsanalysten Dutzende Geräte russischer, belarussischer, | |
lettischer und israelischer Journalist:innen und Aktivist:innen, die in | |
der Europäischen Union (EU) leben, getestet. | |
Das Fazit: Mindestens sieben von ihnen wurden ebenfalls gehackt. Über die | |
Ergebnisse dieser Untersuchung [7][berichtet die | |
Meduza-Sonderkorrespondentin Lilia Japparowa] (englischer Text). | |
Access Now und Citizen Lab haben aufgedeckt, dass dieselbe Apple ID bei | |
mehreren der Angriffe verwendet wurde. Zwei verschiedene E-Mail-Adressen | |
wurden speziell für diesen Zweck erstellt. Dies deutet darauf hin, dass | |
hinter den Angriffen dieselben Täter stecken. Das Telefon einer überwachten | |
Person wurde möglicherweise infiziert, „damit es als Abhörgerät verwendet | |
werden kann“, so Natalia Krapiva, technische Rechtsberaterin von Access | |
Now. | |
Diese Art der Spionage ist jedoch nicht neu. So haben beispielsweise | |
Saudi-Arabien und Marokko Pegasus eingesetzt. Nach Angaben von Citizen Lab | |
gibt es aber keine Hinweise darauf, dass Russland, Belarus, Österreich oder | |
Litauen Pegasus nutzen. Und seitens der polnischen Regierung heißt es, dass | |
das Land die Spionagesoftware nicht mehr verwende. Auch Estland erwarb | |
Pegasus im Jahr 2019 und setzt die Spionagesoftware vermutlich in großem | |
Umfang im Ausland ein, auch in anderen Ländern der EU. | |
## Häusliche Gewalt unter russischen Soldaten | |
In den letzten Monaten gab es vermehrt Fälle von russischen Soldaten, die | |
nach ihrer Rückkehr aus dem Krieg gegen die Ukraine vor Gericht wegen | |
häuslicher Gewalt stehen. Doch selbst wenn sie verurteilt werden, erhalten | |
sie in der Regel kaum eine harte Strafe. Einem Bericht der unabhängigen | |
Zeitschrift [8][Verstka] zufolge verhängen russische Gerichte gegen | |
Kriegsveteranen routinemäßig die Mindeststrafe – eine Zahlung von 55 | |
Dollar. In diesem Beitrag [9][fasst Meduza den Bericht auf Englisch | |
zusammen]. | |
Bereits in den ersten Monaten nach Februar 2022 sagten | |
Menschenrechtsaktivisten voraus, dass die Rückkehr der Soldaten einen | |
Anstieg der Gewalt in Russland auslösen würde. In einem Fall, über den | |
Meduza berichtet, begründete der Richter die Milde des Urteils mit dem | |
Charakter des Angeklagten, seinen beiden Kindern und der Tatsache, dass er | |
in der Ukraine gekämpft hatte. | |
## Unruhen an der Grenze Armeniens | |
[10][In dieser Reportage] berichtet Meduza über die Demonstrationen am | |
zentralen Platz der Republik in Jerewan, die den Rücktritt von | |
Premierminister Nikol Paschinyan fordern (englischer Text). Der Auflöser: | |
Vier armenische Grenzdörfer wurden am 24. Mai offiziell an Aserbaidschan | |
abgetreten. Der Anführer der Proteste ist ein prominenter Erzbischof, | |
Bagrat Galstanyan, der selbst aus der nordöstlichen Provinz Tawusch an der | |
Grenze zu Aserbaidschan stammt. Seit Beginn des Demarkationsprozesses im | |
April hat Galstanyan wochenlange zu Antiregierungsdemonstrationen | |
mobilisiert – und nicht ausgeschlossen, selbst für das Amt des | |
Ministerpräsidenten zu kandidieren. | |
Die vier von Armenien zurückgegebenen Dörfer liegen innerhalb der | |
international anerkannten Grenzen Aserbaidschans, standen aber seit dem | |
Ersten Berg-Karabach-Krieg Anfang der 1990er Jahre unter der Kontrolle | |
Armeniens. Die Entscheidung über die Rückgabe erfolgte, nachdem Baku im | |
September letzten Jahres in einer blitzartigen Militäroffensive die volle | |
Kontrolle über die umstrittene Region Bergkarabach übernommen hatte und | |
120.000 ethnische Armenier zur Flucht aus der Region zwang. | |
5 Jun 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://meduza.io/ | |
[2] https://meduza.io/en | |
[3] /Russische-Medien-im-Exil/!5911767 | |
[4] /Unser-Fenster-nach-Russland/!t5916992 | |
[5] /!v=4269299f-23bb-40f2-a4ea-2b1b1ae40192/ | |
[6] https://meduza.io/feature/2024/06/03/v-nachale-voyny-yutyub-udalil-tysyachi… | |
[7] https://meduza.io/en/feature/2024/05/31/let-s-find-out-if-they-re-spies | |
[8] https://verstka.media/nasilie-nad-zhenschinami-obhoditsia-uchastnikam-boevy… | |
[9] https://meduza.io/en/feature/2024/05/31/mitigating-factors | |
[10] https://meduza.io/en/feature/2024/05/31/border-disorder | |
## AUTOREN | |
Gemma Teres Arilla | |
Tigran Petrosyan | |
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