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# taz.de -- Meduza-Auswahl 30. Mai – 5. Juni: Bischof gegen Premierminister
> Armenien hat vier Grenzdörfer an Aserbaidschan abgetreten. Nun häufen
> sich Proteste. Texte aus dem Exil.
Bild: Erzbischof Bagrat Galstanyan bei Protesten in Jerewan am 30. Mai
Das [1][russisch]- und [2][englischsprachige] Portal Meduza zählt zu den
wichtigsten unabhängigen russischen Medien. [3][Im Januar 2023 wurde Meduza
in Russland komplett verboten]. Doch Meduza erhebt weiterhin seine Stimme
gegen den Krieg – aus dem Exil. Die taz präsentiert seit 1. März 2023 unter
[4][taz.de/meduza] immer mittwochs in einer wöchentlichen Auswahl, worüber
Meduza aktuell berichtet. Das Projekt wird von der [5][taz Panter Stiftung]
gefördert.
In der Woche vom 30. Mai bis zum 5. Juni 2024 berichtete Meduza unter
anderem über folgende Themen:
## Putin-Propaganda-Videos auf Youtube
Seit dem Beginn des Ukrainekriegs im Februar 2022 hat Youtube zehntausende
russische Propaganda-Videos von der Plattform entfernt. Doch diese Art von
Inhalten bleibt weiterhin aufrufbar. [6][In diesem Beitrag zeigt Meduza]
(russischer Beitrag), wie die Kreml-Propagandisten weiter Klicks
generieren.
Wenn Youtube Propagandakanäle sperrt, gibt der Videohoster am häufigsten
diese Gründe an: systematische Verstöße gegen die Regeln der Plattform und
Aufstachelung zum Hass. Eine genaue Zahl, wie viele Kanäle bisher gesperrt
wurden, gibt es nicht – doch es sollen mehr als 10.000 sein. Etwa die von
Sputnik und Rossiya Sgodnya wurden blockiert. Dennoch landen nach Analyse
von Meduza weiterhin viele Propaganda-Filmchen im Netz.
Als Reaktion aus Youtubes Versuch, gegen die Videos vorzugehen, haben
russische Blogger, Regierungsbehörden und Medienunternehmen versucht,
Plattformen wie Rutube und VKontakte als Alternative beliebt zu machen. Mit
Youtube können sie aber nicht konkurrieren – noch nicht.
Pegasus-Spionagesoftware gegen Journalist:innen
Das iPhone der Meduza-Mitbegründerin und Herausgeberin Galina Timtschenko
wurde von unbekannten Angreifern mit der Spionagesoftware Pegasus
infiziert. Darüber berichtete das Exilmedium bereits im September 2023.
Seitdem haben Experten von Access Now – einer gemeinnützigen Organisation
mit Schwerpunkt auf digitalen Bürgerrechten – und Citizen Lab mit Hilfe
eines Sicherheitsanalysten Dutzende Geräte russischer, belarussischer,
lettischer und israelischer Journalist:innen und Aktivist:innen, die in
der Europäischen Union (EU) leben, getestet.
Das Fazit: Mindestens sieben von ihnen wurden ebenfalls gehackt. Über die
Ergebnisse dieser Untersuchung [7][berichtet die
Meduza-Sonderkorrespondentin Lilia Japparowa] (englischer Text).
Access Now und Citizen Lab haben aufgedeckt, dass dieselbe Apple ID bei
mehreren der Angriffe verwendet wurde. Zwei verschiedene E-Mail-Adressen
wurden speziell für diesen Zweck erstellt. Dies deutet darauf hin, dass
hinter den Angriffen dieselben Täter stecken. Das Telefon einer überwachten
Person wurde möglicherweise infiziert, „damit es als Abhörgerät verwendet
werden kann“, so Natalia Krapiva, technische Rechtsberaterin von Access
Now.
Diese Art der Spionage ist jedoch nicht neu. So haben beispielsweise
Saudi-Arabien und Marokko Pegasus eingesetzt. Nach Angaben von Citizen Lab
gibt es aber keine Hinweise darauf, dass Russland, Belarus, Österreich oder
Litauen Pegasus nutzen. Und seitens der polnischen Regierung heißt es, dass
das Land die Spionagesoftware nicht mehr verwende. Auch Estland erwarb
Pegasus im Jahr 2019 und setzt die Spionagesoftware vermutlich in großem
Umfang im Ausland ein, auch in anderen Ländern der EU.
## Häusliche Gewalt unter russischen Soldaten
In den letzten Monaten gab es vermehrt Fälle von russischen Soldaten, die
nach ihrer Rückkehr aus dem Krieg gegen die Ukraine vor Gericht wegen
häuslicher Gewalt stehen. Doch selbst wenn sie verurteilt werden, erhalten
sie in der Regel kaum eine harte Strafe. Einem Bericht der unabhängigen
Zeitschrift [8][Verstka] zufolge verhängen russische Gerichte gegen
Kriegsveteranen routinemäßig die Mindeststrafe – eine Zahlung von 55
Dollar. In diesem Beitrag [9][fasst Meduza den Bericht auf Englisch
zusammen].
Bereits in den ersten Monaten nach Februar 2022 sagten
Menschenrechtsaktivisten voraus, dass die Rückkehr der Soldaten einen
Anstieg der Gewalt in Russland auslösen würde. In einem Fall, über den
Meduza berichtet, begründete der Richter die Milde des Urteils mit dem
Charakter des Angeklagten, seinen beiden Kindern und der Tatsache, dass er
in der Ukraine gekämpft hatte.
## Unruhen an der Grenze Armeniens
[10][In dieser Reportage] berichtet Meduza über die Demonstrationen am
zentralen Platz der Republik in Jerewan, die den Rücktritt von
Premierminister Nikol Paschinyan fordern (englischer Text). Der Auflöser:
Vier armenische Grenzdörfer wurden am 24. Mai offiziell an Aserbaidschan
abgetreten. Der Anführer der Proteste ist ein prominenter Erzbischof,
Bagrat Galstanyan, der selbst aus der nordöstlichen Provinz Tawusch an der
Grenze zu Aserbaidschan stammt. Seit Beginn des Demarkationsprozesses im
April hat Galstanyan wochenlange zu Antiregierungsdemonstrationen
mobilisiert – und nicht ausgeschlossen, selbst für das Amt des
Ministerpräsidenten zu kandidieren.
Die vier von Armenien zurückgegebenen Dörfer liegen innerhalb der
international anerkannten Grenzen Aserbaidschans, standen aber seit dem
Ersten Berg-Karabach-Krieg Anfang der 1990er Jahre unter der Kontrolle
Armeniens. Die Entscheidung über die Rückgabe erfolgte, nachdem Baku im
September letzten Jahres in einer blitzartigen Militäroffensive die volle
Kontrolle über die umstrittene Region Bergkarabach übernommen hatte und
120.000 ethnische Armenier zur Flucht aus der Region zwang.
5 Jun 2024
## LINKS
[1] https://meduza.io/
[2] https://meduza.io/en
[3] /Russische-Medien-im-Exil/!5911767
[4] /Unser-Fenster-nach-Russland/!t5916992
[5] /!v=4269299f-23bb-40f2-a4ea-2b1b1ae40192/
[6] https://meduza.io/feature/2024/06/03/v-nachale-voyny-yutyub-udalil-tysyachi…
[7] https://meduza.io/en/feature/2024/05/31/let-s-find-out-if-they-re-spies
[8] https://verstka.media/nasilie-nad-zhenschinami-obhoditsia-uchastnikam-boevy…
[9] https://meduza.io/en/feature/2024/05/31/mitigating-factors
[10] https://meduza.io/en/feature/2024/05/31/border-disorder
## AUTOREN
Gemma Teres Arilla
Tigran Petrosyan
## TAGS
Unser Fenster nach Russland
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Gewalt gegen Frauen
Russland
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Spionage
Armenien
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Schwerpunkt Bergkarabach
Osteuropa – ein Gedankenaustausch
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