| # taz.de -- Polizei Berlin: Abrüstung nicht in Sicht | |
| > Berliner Polizist:innen leisteten am 1. Mai über 46.000 | |
| > Einsatzstunden. Linkenpolitiker Niklas Schrader moniert den teuren | |
| > Kräfteverschleiß. | |
| Bild: Teilnehmer:innen der diesjährigen „Revolutionären 1. Mai-Demonstratio… | |
| Berlin taz | Die Zahlen der bei Demonstrationen am 1. Mai erfassten | |
| Straftaten ist seit Jahren rückläufig – und zwar richtig massiv. Zählte die | |
| Polizei 2021 noch 472 Ermittlungsverfahren, waren es in diesem Jahr gerade | |
| mal 42, davon lediglich 25 bei der [1][in der Vergangenheit als besonders | |
| krawallträchtig geltenden „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“]. Das geht | |
| aus zwei noch unveröffentlichten Antworten der Innenverwaltung auf Anfragen | |
| des Linke-Abgeordneten Niklas Schrader hervor, die der taz vorliegen. | |
| Auffällig an der Aufschlüsselung des Einsatzgeschehens ist dabei, dass das | |
| [2][berlinweite Polizeiaufgebot am 1. Mai von der offenkundig nachlassenden | |
| Militanz der Demonstrierenden] weitgehend unberührt bleibt. Ob mehr oder | |
| weniger Krawall: In den vergangenen sechs Jahren wurden jeweils zwischen | |
| 5.500 und 6.600 Polizist:innen aus Berlin und anderen Bundesländern | |
| eingesetzt, Bundespolizei inklusive. | |
| Zum diesjährigen Maifeiertag leisteten allein die Berliner Beamt:innen | |
| über 46.000 Einsatzkräftestunden. Das waren zwar rund 1.000 weniger als im | |
| Vorjahr, sogar 10.000 weniger als 2021, unterm Strich aber eben enorm viel | |
| für einen einzigen Tag. | |
| Für Niklas Schrader ist das alles in allem ein „wahnsinniger | |
| Einsatzkräfteverschleiß“, der kaum zu rechtfertigen sei. „Wer das so | |
| beibehalten will, soll mir nichts mehr über Personalmangel erzählen“, sagt | |
| der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion zur taz. [3][Schrader | |
| fordert dann auch, dass zum 1. Mai „endlich abgerüstet“ wird]. Für ihn | |
| steht fest: „Wenn die Gefahrenprognose regelmäßig ergibt, dass 5.000 bis | |
| 6.000 Polizeikräfte gebraucht werden, am Ende aber kaum etwas passiert, | |
| sollte man vielleicht mal seine Maßstäbe überdenken.“ | |
| Im Haus von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) gibt man sich davon | |
| unbeeindruckt. Stattdessen verweist man vage auf „sämtliche relevanten | |
| Einflussfaktoren und Erkenntnisse“, die im Vorfeld bei der Einsatzplanung | |
| berücksichtigt würden. Und sollte „die Erkenntnisgrundlage einen hohen | |
| Kräfteansatz erforderlich machen“, werde man daran auch nichts ändern. | |
| 31 May 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Rainer Rutz | |
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