# taz.de -- Osteuropa-Workshop und Moldau: Mit oder ohne Transnistrien? | |
> Der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige und von Russland | |
> kontrollierte Region erschwert Moldaus Integrationsprozess in die EU. | |
Bild: Die EU-Mitgliedschaft ist für Moldau eine einzigartige Chance für Entwi… | |
CHIşINăU taz | Die Republik Moldau strebt eine EU-Mitgliedschaft bis 2030 | |
an, nachdem die europäischen Staats- und Regierungschefs Ende vergangenen | |
Jahres beschlossen haben, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Aktuelle | |
Meinungsumfragen in Moldau zeigen, dass bei einem Referendum über eine | |
EU-Mitgliedschaft 56 Prozent dafür und 25 Prozent dagegen stimmen wollen. | |
Der Rest ist unentschieden oder wird nicht teilnehmen. | |
Die Stimmung im Land ist günstig für eine europäische Integration, aber der | |
Prozess wird zweifellos schwierig sein. Was ihn erheblich erschwert, ist | |
[1][die vom Kreml kontrollierte Region Transnistrien]. | |
Die EU-Mitgliedschaft ist für Moldau eine einzigartige Chance sowohl für | |
Entwicklung und Stabilität als auch zur Lösung seiner territorialen | |
Probleme. Allerdings bleibt in dieser Gleichung das Schicksal | |
Transnistriens entlang der Ostgrenze Moldaus zur Ukraine eine | |
Herausforderung. | |
Diese Region umfasst etwa elf Prozent des Territoriums. International ist | |
Transnistrien als Teil Moldaus anerkannt. 1992 hat Chișinău jedoch de facto | |
die Kontrolle über dieses Gebiet verloren, nachdem die russische Armee in | |
einen Konflikt zwischen moldauischen Truppen und dem Separatistenregime | |
eingegriffen hatte. Diesen Krieg hatte Russland provoziert, um seinen | |
Einfluss in Moldau aufrechtzuerhalten. | |
## Tonnenweise Munition | |
[2][Russland] hat seine Truppen nie abgezogen, obwohl Moldau darauf | |
besteht, dass sie zusammen mit Munition eines Depots aus der Sowjetzeit, | |
das als das größte in ganz Osteuropa gilt, evakuiert werden. | |
Hochrangige EU-Vertreter haben versichert, dass der EU-Beitritt Moldaus | |
nicht von der Beilegung des Transnistrienkonflikts abhängig sei. Deshalb | |
haben die moldauischen Behörden dem Szenario eines EU-Beitritts des Landes | |
in „zwei Schritten“ zugestimmt, sollte Transnistrien bis 2030 nicht wieder | |
in den wirtschaftlichen und rechtlichen Raum Moldaus integriert werden | |
können. | |
Wenn der territoriale Konflikt jedoch weiter ungelöst bleibt, sieht es für | |
Moldau schlecht aus. Denn die europäische Gemeinschaft wird ihre Türen kaum | |
für einen Staat öffnen, der nicht nur soziale und wirtschaftliche Probleme | |
mitbringt, sondern auch ein trojanisches Pferd in Form von Soldaten eines | |
Staates, der einen Krieg auf dem europäischen Kontinent begonnen hat. Die | |
Rede ist hier von der Russischen Föderation. | |
Derzeit sind rund 1.700 Soldaten, die zwei russischen Militärkontingenten | |
angehören, auf dem Territorium Moldaus stationiert. Eins davon, eine | |
operative Einsatzgruppe, ist illegal. Das zweite Kontingent hat einen | |
legalen Status, auch wenn Teile der moldauischen Gesellschaft dies vehement | |
bestreiten: die sogenannten Friedenstruppen. Letztere gehen auf das Jahr | |
1992 zurück, nachdem ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Moldau und | |
Russland geschlossen worden war. | |
## Eine Art Schwebezustand | |
Die Friedenstruppen verfügen über 15 stationäre Posten, die sich sowohl auf | |
der von Chişinău kontrollierten Seite als auch auf der Seite befinden, die | |
Moldau nicht kontrolliert. Gleichzeitig verläuft die Verwaltungslinie, die | |
die Parteien trennt, nicht genau entlang des Flusses Dnjestr. | |
Selbst wenn man seiner Fantasie freien Lauf lässt, ist es schwierig, sich | |
eine hypothetische EU-Grenze vorzustellen, die Transnistrien außen vor | |
lässt. Das wäre eine Art Schwebezustand im Hinblick auf die Ukraine, die | |
ebenfalls in die EU strebt. Ich möchte daran glauben, dass vor allem die | |
strategischen Köpfe der Union daran arbeiten, diese Gleichung zu lösen. Sie | |
enthält wirklich viele Unbekannte – einschließlich der Frage, wie Russland | |
sich künftig verhalten wird. | |
26 Apr 2024 | |
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## AUTOREN | |
Irina Tabaranu | |
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