| # taz.de -- Osteuropa-Workshop und Moldau: Mit oder ohne Transnistrien? | |
| > Der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige und von Russland | |
| > kontrollierte Region erschwert Moldaus Integrationsprozess in die EU. | |
| Bild: Die EU-Mitgliedschaft ist für Moldau eine einzigartige Chance für Entwi… | |
| Chişinău taz | Die Republik Moldau strebt eine EU-Mitgliedschaft bis 2030 | |
| an, nachdem die europäischen Staats- und Regierungschefs Ende vergangenen | |
| Jahres beschlossen haben, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Aktuelle | |
| Meinungsumfragen in Moldau zeigen, dass bei einem Referendum über eine | |
| EU-Mitgliedschaft 56 Prozent dafür und 25 Prozent dagegen stimmen wollen. | |
| Der Rest ist unentschieden oder wird nicht teilnehmen. | |
| Die Stimmung im Land ist günstig für eine europäische Integration, aber der | |
| Prozess wird zweifellos schwierig sein. Was ihn erheblich erschwert, ist | |
| [1][die vom Kreml kontrollierte Region Transnistrien]. | |
| Die EU-Mitgliedschaft ist für Moldau eine einzigartige Chance sowohl für | |
| Entwicklung und Stabilität als auch zur Lösung seiner territorialen | |
| Probleme. Allerdings bleibt in dieser Gleichung das Schicksal | |
| Transnistriens entlang der Ostgrenze Moldaus zur Ukraine eine | |
| Herausforderung. | |
| Diese Region umfasst etwa elf Prozent des Territoriums. International ist | |
| Transnistrien als Teil Moldaus anerkannt. 1992 hat Chișinău jedoch de facto | |
| die Kontrolle über dieses Gebiet verloren, nachdem die russische Armee in | |
| einen Konflikt zwischen moldauischen Truppen und dem Separatistenregime | |
| eingegriffen hatte. Diesen Krieg hatte Russland provoziert, um seinen | |
| Einfluss in Moldau aufrechtzuerhalten. | |
| ## Tonnenweise Munition | |
| [2][Russland] hat seine Truppen nie abgezogen, obwohl Moldau darauf | |
| besteht, dass sie zusammen mit Munition eines Depots aus der Sowjetzeit, | |
| das als das größte in ganz Osteuropa gilt, evakuiert werden. | |
| Hochrangige EU-Vertreter haben versichert, dass der EU-Beitritt Moldaus | |
| nicht von der Beilegung des Transnistrienkonflikts abhängig sei. Deshalb | |
| haben die moldauischen Behörden dem Szenario eines EU-Beitritts des Landes | |
| in „zwei Schritten“ zugestimmt, sollte Transnistrien bis 2030 nicht wieder | |
| in den wirtschaftlichen und rechtlichen Raum Moldaus integriert werden | |
| können. | |
| Wenn der territoriale Konflikt jedoch weiter ungelöst bleibt, sieht es für | |
| Moldau schlecht aus. Denn die europäische Gemeinschaft wird ihre Türen kaum | |
| für einen Staat öffnen, der nicht nur soziale und wirtschaftliche Probleme | |
| mitbringt, sondern auch ein trojanisches Pferd in Form von Soldaten eines | |
| Staates, der einen Krieg auf dem europäischen Kontinent begonnen hat. Die | |
| Rede ist hier von der Russischen Föderation. | |
| Derzeit sind rund 1.700 Soldaten, die zwei russischen Militärkontingenten | |
| angehören, auf dem Territorium Moldaus stationiert. Eins davon, eine | |
| operative Einsatzgruppe, ist illegal. Das zweite Kontingent hat einen | |
| legalen Status, auch wenn Teile der moldauischen Gesellschaft dies vehement | |
| bestreiten: die sogenannten Friedenstruppen. Letztere gehen auf das Jahr | |
| 1992 zurück, nachdem ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Moldau und | |
| Russland geschlossen worden war. | |
| ## Eine Art Schwebezustand | |
| Die Friedenstruppen verfügen über 15 stationäre Posten, die sich sowohl auf | |
| der von Chişinău kontrollierten Seite als auch auf der Seite befinden, die | |
| Moldau nicht kontrolliert. Gleichzeitig verläuft die Verwaltungslinie, die | |
| die Parteien trennt, nicht genau entlang des Flusses Dnjestr. | |
| Selbst wenn man seiner Fantasie freien Lauf lässt, ist es schwierig, sich | |
| eine hypothetische EU-Grenze vorzustellen, die Transnistrien außen vor | |
| lässt. Das wäre eine Art Schwebezustand im Hinblick auf die Ukraine, die | |
| ebenfalls in die EU strebt. Ich möchte daran glauben, dass vor allem die | |
| strategischen Köpfe der Union daran arbeiten, diese Gleichung zu lösen. Sie | |
| enthält wirklich viele Unbekannte – einschließlich der Frage, wie Russland | |
| sich künftig verhalten wird. | |
| 26 Apr 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Irina Tabaranu | |
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