| # taz.de -- Wahl in Russland: Der Bär und seine Taiga | |
| > Um Putin am Sonntag wieder als Präsidenten in den Kreml einziehen zu | |
| > lassen, setzt das Regime auf eine Illusion einer freien Meinungsäußerung. | |
| Bild: Kein Weg zu weit oder zu beschwerlich: Mitglied der Wahlkommisssion unter… | |
| Moskau taz | Seit Wochen finden sich quer durch Moskau riesige Plakatwände | |
| mit einem Bären, umarmt von einem Mädchen. „Befreundet sein auf Russisch“, | |
| steht darunter. Hier das gefährliche riesige Tier, dort das fragile Kind. | |
| Gemeinsam gehen sie eine ungewöhnliche Allianz ein. Solch eine | |
| Einzigartigkeit und Einmaligkeit seien eben russisch, versucht die Kampagne | |
| zu vermitteln. Im Fernsehen läuft derweil ein Videoclip, ebenfalls mit | |
| einem Bären. Die Kamera zeigt ein durch Wälder streifendes und im Wasser | |
| spielendes Raubtier. „Vielleicht will das Bärchen ganz beschaulich seine | |
| Beeren essen, den Honig. Vielleicht lassen sie es in Ruhe. Nein, lassen sie | |
| nicht!“, sagt eine Stimme aus dem Off. Es ist die Stimme von [1][Wladimir | |
| Putin]. | |
| Der Clip ist sein Wahlclip. „Sie werden immer versuchen, den Bären an die | |
| Kette zu legen. Und wenn sie es geschafft haben, werden sie ihm seine Zähne | |
| und Krallen ausreißen und sich später auch die Taiga unter den Nagel | |
| reißen. Doch seine Taiga gibt der Bär niemals her. Ich denke, das sollte | |
| jedem klar sein“, heißt es in bestimmtem Ton darin. | |
| An diesem Sonntag will Putin mit seinen 71 Jahren, nach einer dreitägigen | |
| Abstimmung, wieder als Präsident in den Kreml einziehen. Er, der russische | |
| Bär, der sich die Taiga, das Territorium, das Putin für seins hält – also | |
| auch [2][die besetzten ukrainischen Gebiete] –, von niemandem nehmen | |
| lässt. | |
| Keiner in Russland und auch außerhalb des Landes hat jeglichen Zweifel | |
| daran, dass Putin zum fünften Mal Präsident wird. Der Kreml hat bereits vor | |
| einem halben Jahr die Zustimmungsrate auf 80 Prozent angesetzt. Es ist eine | |
| langweilige Abstimmung im totalitären Regime. Und doch braucht Moskau diese | |
| Illusion einer freien Meinungsäußerung als Ausdruck des Volkswillens. Zudem | |
| lässt sich mittels Wahl die Effektivität einzelner Beamt*innen | |
| überprüfen. | |
| ## Wahltipps in Reimform | |
| Putin legt Wert darauf, dass alles, was er tut, eine rechtliche Form hat, | |
| mögen die Gesetze auch lediglich für den Kreml geschrieben werden. So kann | |
| er seine Wiederwahl als eine Art Nachfrage der Bevölkerung verkaufen, auf | |
| die der Staat unermüdlich Antworten suche. Dafür tut dieser bereits im | |
| Vorfeld einiges. Seit dem 25. Februar lässt das Regime in weit entfernten | |
| Regionen wählen. | |
| Rentierzüchter, Mitarbeiter*innen in Polarstationen, Schichtarbeiter | |
| auf Gasfeldern, Grenzbeamte, aber auch Menschen in den besetzten Gebieten | |
| der Ukraine und die Militärs haben ihre Stimmen abgegeben. 112 Millionen | |
| Russ*innen sind zur Wahl aufgefordert, auch im Ausland, wo in 144 Ländern | |
| knapp 300 Wahllokale geöffnet seien, so die Zentrale Wahlkommission, die | |
| mit Zeichentrickfilmen die Wahl erklärt, in Reimform. | |
| Auf den Wahlzetteln stehen neben Putin noch drei Namen: Nikolai Charitonow, | |
| ein 75-jähriger Kommunist, der zurück in den Sozialismus will; Leonid | |
| Sluzki, ein 56-jähriger Nationalist, der auf Vorwürfe der sexuellen | |
| Belästigung von mehreren Frauen stolz ist; und der 39-jährige Unternehmer | |
| Wladislaw Dawankow von der Partei „Neue Leute“. Keiner dieser drei Männer | |
| hat sich in den Abstimmungen im Parlament je gegen Putin gestellt, auch | |
| sonst nichts geäußert, das auch nur annähernd regierungskritisch wäre. | |
| Die Wahlkommission hat sorgfältig dafür gesorgt, dass Kandidat*innen | |
| mit einer Anti-Kriegs-Agenda etwa gar nicht erst zur Wahl zugelassen | |
| wurden. Weder die Lokaljournalistin [3][Jekaterina Dunzowa] noch der | |
| langjährige Politiker [4][Boris Nadeschdin], beide offene Kriegsgegner, | |
| kamen auf die Liste. | |
| Damit die Menschen online abstimmen können – damit lassen sich letztlich | |
| leichter Stimmen manipulieren –, haben die Stadtverwaltungen die Aktion | |
| „Millionen Preise“ ins Leben gerufen. Zu gewinnen gibt es | |
| Restaurantgutscheine, Kleider, smarte Lautsprecher. Gestört werden soll die | |
| Party durch eine Aktion, die Alexei Nawalny ins Leben gerufen hatte, als er | |
| noch lebte. | |
| Nun fordern seine Anhänger wie auch etliche Oppositionelle, vor allem aus | |
| dem Exil, dazu auf, am Protest „Mittag gegen Putin“ teilzunehmen: Am | |
| Sonntag um 12 Uhr sollen alle, die ihre Unzufriedenheit ausdrücken wollen, | |
| in den Wahllokalen erscheinen und entweder gegen Putin stimmen oder den | |
| Wahlzettel ungültig machen. Es ist ein Versuch, in einer Diktatur Mensch | |
| zu bleiben. Ausgezählt wird ab Sonntag, 19 Uhr Mitteleuropäischer Zeit. | |
| 14 Mar 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Inna Hartwich | |
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