Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Bundestagswahlkampf der Grünen in Berlin: Ein bisschen Mut im halb…
> Im Grunde geht es für die Grünen bei der Nachwahl um wenig. Dennoch
> kämpfen sie um Stimmen: Sie brauchen Schwung fürs Superwahljahr.
Bild: Am Dienstag beim Grünen-Wahlkampf meistfotografiert: Vizekanzler Robert …
Robert Habeck, ohne Sakko, die Hemdsärmel hochgekrempelt, braucht 15
Minuten, um richtig warm zu werden. In der ersten Hälfte seiner Rede sagt
er: „Jetzt komme ich mal ganz kurz zu diesem Mini-Bundestagswahlkampf, den
wir hier gerade in Berlin … na ja.“ Weiter geht der Satz nicht, der Saal im
Prenzlauer Berg hat den Vizekanzler raunend unterbrochen.
Eine Viertelstunde später ist er dann aber auf Betriebstemperatur. „Diese
kleine große Bundestagswahl kann ein fettes Ausrufezeichen für das Wahljahr
24 werden!“, ruft Habeck in den Saal. Dann ist seine Rede wieder
unverständlich, wegen des Applauses und der „Woohoo“-Rufe.
Die Grünen nehmen die Sache ernst. [1][Am Sonntag wiederholt Berlin die
Bundestagswahl.] Weil im September 2021 in vielen Wahllokalen Chaos
herrschte, wird in Teilen der Stadt neu abgestimmt – so hat es das
Bundesverfassungsgericht angeordnet. Eigentlich steht dabei nicht viel auf
dem Spiel: Die Partei müsste schon sehr schlecht abschneiden, damit sie am
Ende einen Sitz im Bundestag verliert. Am ehesten könnte es noch passieren,
dass ein Mandat von Berlin nach Nordrhein-Westfalen wandert.
Trotzdem fahren die Grünen im Kampf um Stimmen eine Menge Prominenz auf. In
Prenzlauer Berg, einer ihrer Hochburgen, haben sie für Dienstagabend einen
der größten Kinosäle der Stadt angemietet. Beim allerletzten Abschluss des
Bundestagswahlkampfs 2021 fehlt zwar Kanzlerkandidatin (kann man das noch
mal so sagen?) Annalena Baerbock. Auf der Bühne stehen dafür
Familienministerin Lisa Paus, Parteichefin Ricarda Lang und eben
Vizekanzler Robert Habeck.
## Auf der Jagd nach dem Momentum
Ein Grund für den ganzen Aufwand: Die kleine Berliner Wahl ist nur der
Auftakt [2][für ein Jahr mit neun Kommunal-, drei Landtagswahlen und einer
Europawahl]. Es kann in solchen Jahren vorkommen, dass eine Partei gleich
zu Beginn in einen Trott verfällt und bis zum Ende nicht mehr herausfindet.
Es kann aber auch passieren, dass sie mit einem Erfolg startet und davon
beflügelt höher und höher steigt. Nach so einem Jahr sehnen sich die Grünen
mal wieder.
„Ich möchte, dass meine Partei dieses Jahr so wenden kann, dass man
Hoffnung schöpft“, sagt Robert Habeck auf der Bühne. Ein Erfolg am Sonntag,
trotz des ganzen Gegenwinds der letzten Monate? „Was für ein Ausrufezeichen
wäre das, um in dieses Jahr zu gehen!“
Nur: Dieser spezielle Wahlkampf ist gleichzeitig ein besonders
anspruchsvoller. Die Berliner*innen mussten letztes Jahr schon die
Wahlen zum Abgeordnetenhaus wiederholen. Sie sind abstimmungsmüde. Die
Relevanz des Votums am Sonntag erschließt sich nicht auf den ersten Blick.
Dazu kommt die verbreitete Unzufriedenheit mit der Ampelkoalition.
Grünen-Hochburg hin oder her: Der Kinosaal im Prenzlauer Berg ist am
Dienstag gerade mal halbvoll.
Aus welchen Bauteilen zimmert man sich da einen Wahlkampf, der zumindest
einen Hauch von Euphorie auslöst?
## Hypothetische Erfolge
Als Erstes versuchen es die Grünen an diesem Abend mit etwas ganz Banalem:
die eigenen Erfolge herausstellen. Davon gibt es, man muss sich manchmal
daran erinnern, selbst in der Ampel ein paar. Der Pankower Abgeordnete
Stefan Gelbhaar nennt das 49-Euro-Ticket („eine der fettesten
Errungenschaften in dieser Legislaturperiode“), Familienministerin Paus die
Abschaffung des Paragrafen 219a im Abtreibungsrecht. Freundlichen Applaus
bekommt sie dafür, erst mal aber nicht mehr.
Was wohl auch daran liegt, dass neben den tatsächlichen Erfolgen die
hypothetischen stehen: Projekte, die die Grünen gerne realisieren würden,
aber gegen die Koalitionspartner nicht durchzusetzen vermögen. Paus spricht
von der Kindergrundsicherung, die die Grünen als großen sozialpolitischen
Wurf konzipiert hatten, die aber im Kabinett kleingestutzt wurde und seit
Monaten im Bundestag festhängt. Im Parlament werde das Gesetz gerade „noch
besser gemacht“, sagt Paus. Begeisterung im Saal entfacht sie auch damit
nicht.
Ein Leuchten erfüllt das Kino das erste Mal, als nach Paus der Vizekanzler
die Bühne betritt: Dutzende Smartphone-Bildschirme gehen da hoch. Auch wenn
Habeck vom Regieren gebeutelt ist – als Star ist er bei den Grünen noch
immer gefragt.
Und was er heute schafft: seiner Partei Mut zuzusprechen. Er erzählt von
Stahlarbeiter*innen in Bremen, deren Betriebsversammlung er am Vortag
besucht hat. Eine Branche in der Transformation, mit ungewisser Zukunft.
„Zorn, Hass, Ablehnung“ wäre da „so naheliegend und auch verständlich�…
sagt Habeck. Erlebt habe er stattdessen aber „eine Erwartungshaltung“, dass
es mit der Transformation vorangeht. Und „eine Euphorie“, als er
schließlich zusagte, den Umbau des Bremer Werks zu fördern. „Und das habe
ich jetzt mehrfach erlebt bei ähnlichen Veranstaltungen: Die
Erwartungshaltung, dass etwas passiert, dass etwas vorangeht.“
Negative Energie verwandle sich da ins Positive. Damit schlägt er dann den
Bogen [3][zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus], die in seiner
Partei viele als Rückenwind empfinden. Die Entscheidung, die dieses Jahr
bringen könne: „Gelingt es, den Rechtsradikalismus, den Faschismus in
Deutschland zurückzudrängen, in seine Schranken zu weisen.“
Standing Ovations im Saal. Ein wenig Euphorie ist jetzt tatsächlich ins
Kino geschwappt – bevor es wieder nach draußen geht in die nieselige
Berliner Nacht.
7 Feb 2024
## LINKS
[1] /Wahlwiederholung-Berlin/!5985729
[2] /Ausblick-auf-das-Superwahljahr-2024/!5979464
[3] /Demonstrationen-gegen-Rechtsextremismus/!5989938
## AUTOREN
Tobias Schulze
## TAGS
Bundestag
Robert Habeck
Wahl
Bündnis 90/Die Grünen
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Bundesverfassungsgericht
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bundestagswahlkampf in Berlin: „Manche fragen, warum noch SPD?“
Berlin wählt mal wieder. Die SPD-Politikerin Annika Klose geht von Tür zu
Tür, spricht über Scholz und Cannabis. Die Stimmung sei besser als
erwartet.
Wiederholung Bundestagswahl 2021: Nur jede*r Fünfte wählt in Berlin
Viel wird die Neuwahl nicht verändern. Genau deshalb könnte die AfD
profitieren. Davor sorgen sich Politiker*innen und mobilisieren zur
Urne.
Wahlwiederholung Berlin: Alles für eine reibungslose Wahl
Wieder müssen Wahlhelfer:innen eine Schulung für den Wahltag machen.
Eine willkommene Auffrischung.
Urteil zur Pannenwahl von 2021: Mini-Neuwahl zum Ferienausklang
Das Bundesverfassungsgericht lässt die Bundestagswahl in Berlin wiederholen
– aber nur in jedem fünften Wahllokal. Die Linkspartei kann aufatmen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.