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# taz.de -- Neue Regierung in Nordirland: Verpasste Chance
> Nordirland hätte eine Sonderwirtschaftszone sein und vom Handel mit zwei
> Größen profitieren können. So aber blickt alles auf eine irische
> Vereinigung.
Bild: Irisches Janusgesicht? Nein, die beiden Damen von Sinn Fein: Michelle O'N…
Nordirland hat [1][wieder eine Regierung]. So weit die gute Nachricht. Aber
die Bedingungen, die an die Rückkehr der Democratic Unionist Party (DUP)
nach zwei Jahren Boykott geknüpft waren, bedeuten eine verpasste Chance.
Nordirland hätte sich gegen die negativen Folgen des Brexits, der in
Großbritannien Verheerungen angerichtet hat, wappnen können. Das
Zusatzprotokoll zum Brexit-Vertrag sowie der später ausgehandelte
Windsor-Rahmenplan sahen vor, [2][dass Nordirland im EU-Binnenmarkt] und in
der Zollunion bleibt, um eine physische Grenze zwischen Nordirland und dem
EU-Mitglied Irland zu vermeiden.
Das eröffnete wirtschaftliche Möglichkeiten, die dem Rest des Vereinigten
Königreichs verwehrt blieben. Man konnte ungehinderten Handel sowohl mit
Großbritannien als auch mit der EU treiben. Eine funktionierende Regierung
in Belfast hätte mithilfe dieser Regelung jede Menge ausländischer
Großinvestoren anlocken können, denn nirgendwo anders wurde einem das
geboten.
Die DUP spielte jedoch nicht mit, weil Nordirland dadurch anders behandelt
würde als der Rest des Vereinigten Königreichs. Sie hat sich nicht nur den
freien Warenverkehr mit Großbritannien, sondern auch eine „Stormont Brake“,
also eine Bremse durch das nordirische Parlament, zusichern lassen. So
lässt sich jede Veränderung von EU-Regeln für Nordirland verhindern.
## Nordirland konzentriert sich künftig auf den britischen Markt
Bisher traten solche Regeln automatisch in Kraft. Wenn man in Zukunft neue
EU-Regeln zur Umwelt, zu Produktvorschriften, zu Hygienestandards nicht
übernimmt, wird die EU den Zugang nordirischer Unternehmen zum Binnenmarkt
einschränken. Welcher internationale Investor wird sich auf solche
Unwägbarkeiten einlassen?
So hat die DUP die Chance auf einen Schub für die nordirische Wirtschaft
zugunsten eines symbolischen Akts geopfert. Nordirland konzentriert sich
künftig auf den britischen Markt. Doch wenn man so [3][im Gleichschritt mit
Großbritannien] in eine Wirtschaftskrise marschiert, könnte die irische
Vereinigung an Attraktivität gewinnen.
5 Feb 2024
## LINKS
[1] /Nordirland-hat-wieder-eine-Regierung/!5989937
[2] /Politische-Krise-in-Nordirland/!5989271
[3] /Grossbritannien-und-Nordirland/!5962340
## AUTOREN
Ralf Sotscheck
## TAGS
Schwerpunkt Brexit
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Irischer Fußball
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