| # taz.de -- Frankreichs Premierminister wechselt: Neues Jahr, neue Regierung | |
| > Nach Tagen der Spekulation tauscht Präsident Macron nun Premierministerin | |
| > Élisabeth Borne aus. Wer ihr nachfolgt, soll am Dienstag bekannt gegeben | |
| > werden. | |
| Bild: Au revoir: Seit Mai 2022 war Élisabeth Borne französische Premierminist… | |
| Paris dpa | Präsident Emmanuel Macron will am Dienstagvormittag Frankreichs | |
| neuen Premierminister ernennen. Das teilte der Präsidentenpalast am | |
| Montagabend in Paris mit. Eineinhalb Jahre nach dem Beginn seiner zweiten | |
| Amtszeit hatte Macron sich am Montag zum [1][Austausch der bisherigen | |
| Premierministerin Élisabeth Borne] entschlossen. | |
| Nach Tagen der Spekulationen reichte Borne nach einem Gespräch mit Macron | |
| im Präsidentenpalast am Abend den Rücktritt der Mitte-Regierung ein. | |
| Erwartet wird, dass Macron an vielen der Schwergewichte der bisherigen | |
| Regierung festhalten und möglicherweise nur an einigen Stellen | |
| Neubesetzungen vornehmen wird. | |
| Als aussichtsreicher Kandidat für Bornes Nachfolge gilt der [2][politische | |
| Senkrechtstarter Gabriel Attal], der den Französ*innen als | |
| Regierungssprecher bekannt war und mit gerade einmal 34 Jahren das | |
| Bildungsministerium leitete. Attal gilt als beliebt und hat den Ruf, auch | |
| mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu | |
| können. | |
| Zudem gilt auch der amtierende Verteidigungsminister Sébastien Lecornu als | |
| aussichtsreicher Kandidat. Aber Berichten zufolge ist der 37-Jährige | |
| einigen im Macron-Lager zu konservativ. Chancen werden außerdem dem | |
| 43-jährigen ehemaligen Landwirtschaftsminister Julien Denormandie | |
| zugeschrieben, der wie Macron von links kommt und ein früher Wegbegleiter | |
| des Präsidenten ist. | |
| Macron, der seit den Parlamentswahlen 2022 in der Nationalversammlung keine | |
| absolute Mehrheit mehr hat und auf Stimmen der Opposition angewiesen ist, | |
| geht es um einen Befreiungsschlag. Schon die heftig umstrittene | |
| Rentenreform im vergangenen Jahr drückte er letztlich nur ohne | |
| Endabstimmung in der Nationalversammlung durch. Zuletzt gab es im | |
| [3][Dezember Schwierigkeiten mit dem neuen Immigrationsgesetz], einem | |
| weiteren Schlüsselvorhaben des Präsidenten. | |
| 9 Jan 2024 | |
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