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# taz.de -- Pannen beim Bürgeramt: Analog, aber sexy
> Aufgrund technischer Probleme sind die Bürgerämter in ihren
> Dienstleistungen eingeschränkt. Vorübergehend erfolgt die Arbeit mit
> Stift und Papier.
Bild: Bürgerämter bleiben ihren Stempeln treu
Berlin taz | Berlin muss mit Einschränkungen und Verzögerungen bei den
Bürgerämtern rechnen.“ Mit dieser Nachricht wurden die Berliner*innen
aus dem Neujahrsrausch gerissen. Doch die Ineffizienz der Behörden ist
diesmal nicht nur auf [1][Bürokratiemonster und mangelnde Digitalisierung]
zurückzuführen, sondern auf technische Probleme. Der zentrale
IT-Dienstleister des Landes hatte am Zweiten Weihnachtsfeiertag eine
technische Fehlfunktion in einer Datenbank festgestellt, die zu Problemen
bei den Bürgerämtern, insbesondere im Meldewesen, führte. Das teilte die
Senatskanzlei mit.
Anfang Januar kann der Normalbetrieb noch immer nicht vollständig
aufgenommen werden. Vereinbarte Termine zur An-, Um- und Abmeldung des
Wohnsitzes könnten weiterhin wahrgenommen werden, berichtet ein Sprecher
des Bezirksamts Neukölln. Termine zur Ausstellung von Ausweisdokumenten
würden jeweils am Vortag abgesagt, bis eine Lösung gefunden würde. „Allein
am 2. Januar waren das in Neukölln 279 Termine“, sagt er. Alle anderen
Angelegenheiten würden analog bearbeitet, heißt es aus Neukölln. Sobald die
Software wieder funktioniere, würden die aufgenommenen Daten in die
IT-Infrastruktur eingegeben und bearbeitet. „Soweit Unterlagen ausgegeben
werden, werden diese per Post verschickt“, berichtet der Sprecher. Das
dauere natürlich ein paar Tage länger, aber die Bürger*innen müssten
zumindest kein zweites Mal zum Bürgeramt kommen.
Dass sich Bürgerämter im Jahr 2024 damit schmücken müssen, dass
Bürger*innen nicht einen zweiten Besuch abstatten müssen, sondern die
mit Stift und Zettel aufgenommenen Parkausweis-Anträge per Brieftaube
hinterhergeschickt bekommen, ist ein Armutszeugnis. Auch von dem im
Koalitionsvertrag angekündigten [2][Ziel, dass alle Bürger*innen
innerhalb von zwei Wochen einen Termin beim Bürgeramt erhalten sollen], ist
Berlin bislang ähnlich weit entfernt wie 2011 von der Eröffnung des BER.
Ein Blick in das zentrale Buchungssystem offenbart, dass [3][bis Ende
Januar berlinweit kaum ein Termin zu ergattern ist]. Dass die
Online-Terminvereinbarung von den Problemen nicht betroffen ist, ist dann
auch kein großer Zugewinn.
Lächerlicher könnte die Hauptstadt sich nur machen, wenn durch die
IT-Probleme die Versendung der Briefwahlunterlagen für die Teilwiederholung
der Bundestagswahlen verzögert wird. Diese Sorge kursiert laut Berliner
Morgenpost in einigen Bezirkswahlämtern. Landeswahlleiter Stephan Bröchler
hält diese Befürchtung jedoch für unberechtigt. Nach seinem derzeitigen
Stand gehe er davon aus, dass der Versand der Briefwahlunterlagen
funktioniere, sagt er zur taz. Wenn dem so ist, wäre es ein Erfolg –
jedenfalls für das analoge Berlin.
3 Jan 2024
## LINKS
[1] /Digitalisierung-der-deutschen-Verwaltung/!5958504
[2] /Modernisierung-der-Berliner-Verwaltung/!5950882
[3] /Nebeneffekt-der-Wiederholungsswahl/!5908827
## AUTOREN
Lilly Schröder
## TAGS
Bürokratie
Bürgerämter
Digitalisierung
Bürgeramt
Kolumne Fernsicht
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Digitalisierung
Bürgeramt
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