Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Demonstrationen gegen rechts: Zu lange geschwiegen
> Die Demos gegen rechts machen Mut und sind nötig. Denn die rechten
> Geheimpläne zeigen: Das „Nie wieder“ ist nicht unverrückbar.
Bild: Demonstration gegen rechts unter dem Motto „Demokratie verteidigen“ a…
Der Ruf „Björn Höcke ist ein Nazi“ geht vielen Dresdner:innen inzwischen
flott über die Lippen. Wann immer der AfD-Politiker, seine Leute und andere
rechtsextreme Gruppen in den vergangenen Monaten über die Straßen der
sächsischen Landeshauptstadt zogen, kamen Menschen zu Gegendemonstrationen
zusammen – Angestellte, Schüler:innen, Studierende, Nachbar:innen. Die
sächsische Zivilgesellschaft ist längst alarmiert und brauchte keine
Undercover-Recherche, um zu erkennen, wie gefährlich die AfD ist und wie
wichtig es ist, ihr entgegenzutreten. Gut, dass die gesellschaftliche
Mitte, dass die Normalbürger:innen nun auch in Berlin und anderen
linksliberalen Hochburgen auf die Straße gehen.
Die [1][Demonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmer:innen am
Wochenende] in mehreren deutschen Städten sind ein echter Lichtblick und
machen Mut. Sie können aber nur der Anfang sein. Denn zu lange hat die
Mehrheit geschwiegen. Man hatte sich in der behaglichen Gewissheit
eingerichtet, dass die AfD ein Problem des Ostens und der Provinz sei und
die Demokratie unerschütterlich.
Doch [2][die Recherchen von Correctiv] über das klandestine Treffen von
Rechtsextremen mit AfD-Politikern in einem Potsdamer Landhotel und deren
Plan zur massenhaften „Remigration“ von Menschen mit Migrationshintergrund
haben noch einmal gezeigt, wie radikal menschen- und demokratiefeindlich
die AfD ist und welche Gefahr von ihr ausgeht. Sie ist eben keine „normale“
Partei, mit der man sich ganz normal streitet.
„Remigration“, das erinnert nicht nur vom Duktus her an den Begriff der
„Endlösung“ [3][und an eine andere geheime Besprechung, zu der vor 82
Jahren nur wenige Kilometer von dem Potsdamer Hotel] entfernt der Chef des
SS-Reichssicherheitshauptamtes, Reinhard Heydrich, geladen hatte. Der
Ausgang ist bekannt.
## Gefährdete Menschenrechte
Doch das „Nie wieder“, das seit Jahrzehnten das juristische und moralische
Fundament des geteilten und des wiedervereinigten Deutschlands bildet, ist
nicht unverrückbar, wie die rechtsextremen Pläne zeigen. Eine Demokratie,
die nicht mit Leben gefüllt wird, verkommt zur Hülle. Menschenrechte, die
nicht verteidigt werden, sind angreifbar und gefährdet.
Ja, Björn Höcke ist ein Nazi. Und so müssen er und seine AfD auch behandelt
werden. Wer der AfD nicht entgegentritt, sondern versucht, sie rechts zu
überholen und zu überbieten, wie es die Union etwa beim Thema Migration
versucht, legitimiert ihre Forderungen. Die AfD und ihre Ideen müssen
bekämpft werden, und zwar auf allen Ebenen: politisch, gesellschaftlich –
und wenn möglich auch juristisch.
14 Jan 2024
## LINKS
[1] /Umgang-mit-der-AfD/!5982848
[2] /Geheimtreffen-der-AfD-mit-Neonazis/!5984958
[3] /80-Jahre-Wannsee-Konferenz/!5827977
## AUTOREN
Anna Lehmann
## TAGS
Schwerpunkt Demos gegen rechts
Schwerpunkt AfD
IG
Björn Höcke
GNS
Abschiebung
Unwort des Jahres
Anti-AfD-Proteste
Schwerpunkt AfD
Unwort des Jahres
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt Demos gegen rechts
## ARTIKEL ZUM THEMA
Gesetzesvorhaben im Bundestag: Einbürgerung und Abschiebung
Der Bundestag beschließt in dieser Woche weitreichende Verschärfungen bei
Abschiebungen. Einbürgerungen hingegen sollen schneller möglich sein.
Unwort des Jahres 2023: Remigration? Gegen-Ruck!
Remigration ist das Unwort des Jahres 2023. Die Debatte muss man aufgreifen
und Stellung gegen rechten Mist beziehen.
Proteste gegen die AfD: Antifaschismus ist wieder „in“
Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen
schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein
AfD-Verbot.
Parteichef Tino Chrupalla wohl dabei: AfD-Geheimtreffen kein Einzelfall
Treffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern gab es offenbar schon
öfter. Auch Chrupalla war wohl bei einer „Investorenrunde“ im Herbst 2021.
Unwort des Jahres ist „Remigration“: Gemeint ist Deportation
Eine Jury aus Sprachwissenschaftler:innen hat entschieden: Das Unwort
des Jahres 2023 ist „Remigration“. Es sei ein „rechter Kampfbegriff“.
Umgang mit der AfD: Zwischen Streit und Verbot
Die demokratischen Parteien diskutieren, wie sie mit der extrem rechten AfD
umgehen sollen. Dabei scheint sich inzwischen auch die CDU zu bewegen.
Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot
Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei
lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe
Erfolgsaussichten.
Demonstration für AfD-Verbot: Enough is enough
Hunderte Menschen folgen einem spontanen Demoaufruf und versammeln sich vor
dem Bundeskanzleramt. Sie fordern ein Verbotsverfahren gegen die AfD.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.