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# taz.de -- Antisemitismus an Hochschulen: „Solidarität alleine reicht nicht…
> Antisemitische Vorfälle häufen sich an den Unis, warnt
> Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger. Sie fordert klare Kante – zur
> Not mit Hausverbot.
Bild: Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger im November bei der Kundgebung…
Berlin taz | Hochschulen in Deutschland müssen sich entschlossen gegen
Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an ihren Einrichtungen stellen. Das
forderte die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am
Dienstag in Berlin nach einem Treffen mit jüdischen Studierenden. Was diese
zu berichten hatten, gäbe Anlass zu größter Sorge, sagte Stark-Watzinger.
Nämlich, dass antisemitsche Vorfälle nach dem „Zivilisationsbruch“ der
Hamas am 7. Oktober auch an deutschen Hochschulen stark gestiegen seien.
„Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache“, so die Ministerin. Nach
Informationen des [1][Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen
Antisemitismus Rias] seien Hochschulen der Raum, wo es am vierthäufigsten
zu antisemitischen Vorfällen komme – nach Vorfällen auf der Straße, im
Internet und in öffentlichen Gebäuden.
Stark-Watzinger lobte, dass die Wissenschaftsminister:innen der
Länder vergangene Woche einen [2][Aktionsplan gegen Antisemitismus und
Israelfeindlichkeit] beschlossen hätten. Dieser sieht vor, unter anderem
mehr Beratungs- und Präventionsangebote an Hochschulen zu schaffen und
entsprechende Vorfälle konsequent zu ahnden. „Die Hochschulleitungen dürfen
nicht davor zurückschrecken, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen“,
forderte Stark-Watzinger.
Denn Solidarität alleine reiche nicht, das hätten ihnen sowohl die Jüdische
Studierendenunion (JSUD) als auch Stipendiat:innen des
Begabtenförderungswerk der jüdischen Gemeinschaft ELES zurückgemeldet.
Stark-Watzinger verwies dabei auf Programme wie „Nie wieder“ oder
„Respond“, die an Hochschulen oder im Internet Raum für Gegenstimmen
schafften und deshalb durch ihr Ministerium gefördert würden.
## Zustände wie in den USA?
Auch der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Walter Rosenthal
forderte alle Hochschulmitglieder auf, sich „deutlich und anhaltend gegen
jede Form von Antisemitismus“ zu stellen. Antisemitische Straftaten müssten
konsequent zur Anzeige gebracht werden. Auch unter diesem Level müssten die
Hochschulen ihren Spielraum nutzen und etwa über ihr Hausrecht aktiv
werden. Denn: „Hochschulen müssen sichere Orte für Studierende sein. Dass
das nicht immer und überall der Fall ist, haben wir heute leider erfahren
müssen“, sagte Rosenthal mit Blick auf das Gespräch im
Bundesbildungsministerium.
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein sieht
aufgrund der „Welle von Hass und Hetze, die auch vor deutschen Hochschulen
nicht haltmachen“, nicht nur die Sicherheit einer ganzen Gruppe gefährdet.
Bedroht sei die freiheitliche demokratische Grundordnung. Wohin es führen
könne, wenn sich die Hochschulen nicht konsequent gegen Judenhass
richteten, können man in den USA beobachten. [3][Mehrere Vorfälle unter
anderem aus Harvard] zeigten, dass Hass und Hetze auch auf Leitungsebene
akzeptiert seien. Klein betonte die Notwendigkeit klarer „Leitlinien“ für
die Hochschulen.
Vor dem US-Kongress hatte Harvard-Präsidentin Claudine Gay gesagt, dass ein
Aufruf zum Genozid an Juden nicht zwangsläufig gegen die Regeln an der
Eliteuni verstoße – und damit einen Eklat ausgelöst. Ähnlich äußerte sich
die Präsidentin der University of Pennsylvania, Liz Magill. Mittlerweile
hat sie [4][ihr Amt niedergelegt].
## Eklat an der Universität der Künste
In Deutschland stand bisher vor allem die Universität der Künste (UdK) in
der medialen Aufmerksamkeit. Dort eskalierte Ende November ein
antiisraelischer Protest. Jüdische Studierende berichteten, dass sie sich
wegen der aggressiven Stimmung [5][nicht mehr sicher fühlten].
Vor solchen Vorfällen hat die HRK schon Anfang November gewarnt.
„Solidaritätsbekundungen für die Bevölkerung im Gazastreifen rechtfertigten
keine Parteinahme für die Terroristen der Hamas und dürften das Leid der
israelischen Bevölkerung nicht ausblenden“, sagte HRK-Präsident Rosentahl.
13 Dec 2023
## LINKS
[1] /Antisemitismus-und-Nahost-Konflikt/!5970253
[2] https://www.kmk.org/fileadmin/pdf/PresseUndAktuelles/2023/2023_12_07-KMK-Ak…
[3] /Antisemitismus-an-US-Unis/!5978865
[4] /Ruecktritt-von-Liz-Magill/!5975935
[5] /Kulturkampf-an-den-Hochschulen/!5973749
## AUTOREN
Ralf Pauli
## TAGS
Antisemitismus
Hochschule
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Israel
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Antisemitismus
Postkolonialismus
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