# taz.de -- Mangel an Soldaten in der Ukraine: Das Wort des Jahres: „Mobilmac… | |
> Der Ukraine fehlen Soldaten. Das Verteidigungsministerium setzt darauf, | |
> dass sich ukrainische Männer im Ausland zum Dienst melden. | |
Bild: Das Verteidigungsministerium der Ukraine wirbt für den Armee-Dienst – … | |
LUZK/BERLIN taz | Neuerdings interessiert sich die ukrainische Regierung | |
für Ukrainer, die ins Ausland gegangen sind – zumindest für Männer. Alle | |
Männer zwischen 25 und 60 sollen eine Vorladung bekommen und sich bei einem | |
Wehramt der ukrainischen Streitkräfte melden. Das sagte der ukrainische | |
Verteidigungsminister Rustem Umjerow in einem Interview mit deutschen | |
Journalisten. „Wir wollen Gerechtigkeit für alle, denn hier geht es um | |
unser Land. Wir werden ihnen Vorladungen schicken. Sein Land verteidigen | |
und ihm zu dienen ist keine Strafe. Es ist eine Ehre“, sagte Umjerow. Die | |
Regierung berate noch darüber, was geschehen solle, wenn die Männer nicht | |
freiwillig zurückkämen. | |
Offene Fragen gibt es viele: Wie viele Männer [1][verstecken sich in Europa | |
vor der Armee]? Wie kann das Verteidigungsministerium ihren Aufenthaltsort | |
ausfindig machen? Welche Sanktionsmöglichkeiten gibt es? | |
[2][In Deutschland] sind laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im | |
Ausländerzentralregister bis Ende November rund 197.000 Männer im Alter | |
zwischen 25 und 60 Jahren mit ukrainischer Staatsangehörigkeit registriert. | |
Zu einer Ausreise aus Deutschland gezwungen werden können sie nicht. „Wie | |
in der gesamten Europäischen Union wird Ukrainerinnen und Ukrainern in | |
Deutschland aufgrund des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs | |
vorübergehender Schutz gewährt“, sagte eine Sprecherin des | |
Bundesinnenministeriums der taz. Die Aufenthaltserlaubnisse von | |
Ukraine-Geflüchteten gälten aktuell bis zum 4. März 2025. Aus dem | |
Bundesjustizministerium hieß es, dass man zu hypothetischen Szenarien keine | |
Stellung nehme. | |
Ein Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums versuchte zu | |
erklären, was Minister Umjerow tatsächlich gesagt habe. Die deutschen | |
Medien hätten die Aussagen des Ministers leicht missinterpretiert, sagte | |
der Leiter der Abteilung für Presse und Information in einem Kommentar für | |
das ukrainische Nachrichtenportal Babel. „Der Minister hat mit den | |
Journalisten über Rekrutierungen gesprochen und über die Notwendigkeit, | |
Ukrainern im Ausland zu vermitteln, wie wichtig es sei, dass sie sich den | |
Streitkräften anschlössen. Eine Diskussion darüber, mit welchen Mitteln man | |
Ukrainer im Ausland in die Armee einberufe, steht nicht auf der | |
Tagesordnung“, heißt es in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums. | |
## Der Mobilmachung entgehen | |
Dass ukrainische Beamte jetzt solche Aussagen machen, ist leicht zu | |
erklären. Das Thema, wie Menschen mit allen Mitteln versuchen, einer | |
Mobilmachung zu entgehen, ist derzeit sehr aktuell in der Ukraine: Vor | |
allem jetzt, wo durch [3][die russische Offensive] an allen fünf | |
Frontabschnitten die Zahl der gefallenen ukrainischen Soldaten steigt. | |
Die Menschen empören sich darüber, dass nur sie ihr Land verteidigen, | |
während andere sich durch Tricksereien oder Korruption ins behagliche | |
Europa absetzten, um dem Kriegseinsatz zu entkommen. Die | |
Gerechtigkeitsfrage lässt sich leicht für politische Zwecke | |
instrumentalisieren, zum Beispiel um das Ansehen von Präsident Wolodimir | |
Selenski zu verbessern, dessen Umfragewerte 2023 ein wenig gesunken sind. | |
Es ist leicht gesagt, dass „wir gerade auch diejenigen zum Dienst in der | |
Armee zwingen müssen, die irgendwie nach Europa ausreisen konnten“. Aber | |
das in die Praxis umzusetzen, dürfte sich schwierig gestalten. | |
Nicht zum ersten Mal gibt die Regierung der Ukraine sich populistisch, wenn | |
es um Mobilmachungen geht. Im August dieses Jahres wurden auf Anweisung von | |
Präsident Selenski auf einen Schlag alle Wehramtsleiter entlassen. Anlass | |
dafür war, dass sich einige dieser Männer durch Ausstellung von | |
Ausreisegenehmigungen für Wehrpflichtige persönlich bereichert hatten. | |
Dafür bestraft wurden aber demonstrativ alle Wehramtsleiter. | |
Zufall oder nicht – im Herbst wurden dann in der Ukraine vermehrt | |
Einberufungsbescheide auf der Straße, in Kinos und Fitnesscentern | |
ausgegeben. Würde man in der Ukraine das Wort des Jahres 2023 wählen, wäre | |
es höchstwahrscheinlich „Mobilmachung“. Meldungen zu diesem Thema sind | |
täglich unter den Top-Nachrichten ukrainischer Medien. | |
Auf seiner [4][Pressekonferenz zum Jahresende erklärte Wolodimir Selenski] | |
am 19. Dezember, dass der Generalstab und Oberbefehlshaber Walerij | |
Saluschnyj vorgeschlagen hätte, 450.000 bis 500.000 Ukrainer zusätzlich zu | |
mobilisieren. Dies würde die Ukraine, so Selenskij, noch einmal 500 | |
Milliarden Hrywnja (etwa 12 Milliarden Euro) kosten. | |
Gleichzeitig verlangte der Präsident von den Streitkräften aber auch | |
konkrete Aussagen zum Fronturlaub, zum Rotationsprinzip von kämpfenden | |
Soldaten und zur Demobilisierung. Selenski wandte sich auch an die | |
Zivilbevölkerung. Er erklärte, dass ein Frontsoldat von sechs Steuerzahlern | |
unterstützt werde. Damit machte er klar, dass die Mobilmachung auch ihre | |
Grenzen habe. | |
Um mehr jüngere Menschen für die Armee zu gewinnen, wird das | |
Einberufungsalter wahrscheinlich von 27 auf 25 Jahre gesenkt. Der Präsident | |
erklärte, er werde einer solchen Entscheidung zustimmen, wenn das | |
entsprechende Gesetz auf Vorschlag des Militärs vom Parlament verabschiedet | |
wird. | |
Eine weitere wichtige Neuerung, die die Regierung aktuell vorbereitet, ist | |
ein elektronisches Register für Wehrpflichtige. Wolodimir Fitio, ein | |
Vertreter der Bodentruppen, erklärte, dass das elektronische Register | |
„Oberig“, das derzeit in der Ukraine in Betrieb sei, nicht mit anderen | |
staatlichen Registern synchronisiert werden könne. Sobald diese | |
Synchronisierung möglich wird, sollen keine Vorladungsbescheide mehr auf | |
Straßen und in Fitnesscentern ausgeteilt werden. | |
Aus dem Ukrainischen Gaby Coldewey | |
21 Dec 2023 | |
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## AUTOREN | |
Juri Konkewitsch | |
Tanja Tricarico | |
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