Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Bündnis Sahra Wagenknecht und die AfD: Die sind nicht rechts, aber…
> Sahra Wagenknecht will mit ihrer neuen Partei AfD-Wähler*innen locken.
> Ihre Bundestagsmandate wollen sie und die anderen Ex-Linken nicht
> abgeben.
Bild: Liebäugelt mit AfD-Wählern und mit ihrem Bundestagsmandat: die Ex-Linke…
Berlin dpa | Die Politikerin Sahra Wagenknecht zielt mit ihrer
[1][geplanten neuen Partei] auch auf bisherige Wähler der AfD. „Natürlich
gibt es ganz viele Menschen, die wählen die AfD, nicht weil sie rechts
sind, sondern weil sie wütend sind, weil sie verzweifelt sind“, sagte die
bisherige Linken-Politikerin am Montagabend im ZDF-“heute journal“. Auch
das sei ein Grund, warum sie und ihre Mitstreiter mit dem neuen Projekt an
den Start gehen.
Viele Menschen seien wütend über die Regierungspolitik und wüssten nicht,
was sie wählen sollen. „Viele haben daraus den Schluss gezogen, okay, wenn
jetzt erst mal nichts anderes da ist, wählen wir AfD. Wir wollen diesen
Menschen ein seriöses Angebot geben“, sagte Wagenknecht.
Die 54-Jährige hatte am Montag mit mehreren Mitstreitern das „Bündnis Sahra
Wagenknecht“ vorgestellt. Der Verein soll 2024 in die Gründung einer neuen
Partei münden. [2][Wagenknecht war zuvor mit neun weiteren bisherigen
Abgeordneten der Linken aus der Partei ausgetreten.]
Die Forderung der Parteispitze, die Mandate zurückzugeben und Nachrücker
zum Zuge kommen zu lassen, lehnte Wagenknecht mit dem Hinweis ab, dass sie
ihr Mandat über die Linke auch aufgrund ihrer Person errungen habe.
Auch die Politikerin Amira Mohamed Ali hat diese Forderung der
Linken-Spitze zurückgewiesen. „Unser Grundgesetz sieht vor, dass das Mandat
frei ist“, sagte die bisherige Co-Vorsitzende der Linksfraktion am Dienstag
im Deutschlandfunk. „Die Abgeordneten sind ihrem Gewissen verpflichtet. Man
ist nicht der Partei verpflichtet.“
Linksparteichef Martin Schirdewan hatte die Abgeordneten am Montag
aufgefordert, ihre Mandate abzugeben. Dann könnten andere Linken-Politiker
in den Bundestag nachrücken. Andernfalls wäre dies ein „höchst
unmoralischer Diebstahl“ der Sitze, zitierte Schirdewan eine Erklärung der
drei direkt gewählten Linken-Abgeordneten Gesine Lötzsch, Sören Pellmann
und Gregor Gysi.
Die 38-köpfige Linksfraktion im Bundestag steht damit vor ihrer Auflösung,
da sie bei einem Austritt von Wagenknecht und ihren Mitstreitern [3][nicht
mehr genug Abgeordnete für einen Fraktionsstatus im Bundestag hätte]. Bis
zur Parteigründung will die Zehner-Gruppe um Wagenknecht aber trotzdem
weiter Teil der Linksfraktion bleiben – laut Wagenknecht auch aus Rücksicht
auf die Mitarbeiter der Fraktion.
Fraktionsvize Susanne Ferschl plädierte in der Augsburger Allgemeinen
(Dienstag) dafür, auf diesen Vorschlag des Wagenknecht-Vereins einzugehen.
Andernfalls drohten mehr als 100 Mitarbeitern der bisherigen von der
Abwicklung bedrohten Linke-Fraktion noch vor Weihnachten die Kündigung,
begründete Ferschl ihren Ratschlag. „Ich glaube, dass es durchaus möglich
ist, die paar Wochen noch gemeinsam zu arbeiten“, sagte sie. „Das sind ja
nicht unsere Feinde, sondern waren bis vor Kurzem unsere Genossinnen und
Genossen.“
24 Oct 2023
## LINKS
[1] /Wagenknechts-neuer-Verein/!5965283
[2] /Sahra-Wagenknechts-eigene-Partei/!5966512
[3] /Sahra-Wagenknechts-neue-Partei/!5963952
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Bundestag
Die Linke
Sahra Wagenknecht
BSW
Parteigründung
Austritt
Die Linke
Die Linke
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
Die Linke Bremen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Parteigründerin Sahra Wagenknecht: Im Medienhimmel ist es einsam
Der Aufstieg Sahra Wagenknechts zur Medien-Galionsfigur begann dank eines
konservativen Journalisten. Sichtbarkeit allein wird ihrer Partei nicht
helfen.
Sahra Wagenknecht: Potenzial für eine Retro-BRD-Partei
Wagenknechts Pläne muss man nicht mögen. Aber sie könnte von der
linksliberalen Überheblichkeit gegenüber den vermeintlich „Abgehängten“
profitieren.
Parteigründung von Sahra Wagenknecht: Bis auf Weiteres eine Luftnummer
Vermarkten kann Sahra Wagenknecht sich, keine Frage. Ihre neue Partei
bewirbt sie wie ein windiges Start-up. Ob das reicht?
Wagenknechts neuer Verein: Die One-Woman-Show
Unter großem Medieninteresse stellt Sahra Wagenknecht ihren Verein vor, der
in einer Partei münden soll. Die Linksfraktion steht vor dem Aus.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Regieren statt Sektieren
In Bremen und Mecklenburg-Vorpommern blieb das Beben nach dem
Wagenknecht-Abgang aus. Im restlichen Norden haben einige Promis die Partei
verlassen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.