# taz.de -- Bayerische Regierung präsentiert: Gruppenbild mit wenigen Damen | |
> Frisch gewählt, hat Bayerns Ministerpräsident Söder sein Regierungsteam | |
> vorgestellt. Statt Frauen gilt es in Bayern einen anderen Proporz zu | |
> beachten. | |
Bild: Noch unausgewogener: das neue bayerische Kabinett | |
MÜNCHEN taz | Jünger und weiblicher wolle er das Kabinett machen, sagte | |
[1][Bayerns Ministerpräsident Markus Söder], als er sein neues Team | |
vorstellte, und beeindruckte das Land. Ein Hauch von Modernität wehte durch | |
den Freistaat. Nun gut, damit keine Missverständnisse aufkommen: Das war | |
2018. | |
Inzwischen ist Söder, wie die meisten seiner Kabinettsmitglieder, nicht nur | |
fünf Jahre älter, sondern er setzt wohl auch andere Prioritäten. [2][In der | |
18-köpfigen Regierung], die er am Mittwoch vorstellte, finden sich gerade | |
vier Frauen – noch eine weniger als zuletzt. Stolz sei er auf dieses | |
ausgewogene Kabinett, sagte Söder vor dem Landtag. | |
Eine Woche lang machte man sich in der Regionalpresse einen Spaß daraus, | |
Tag für Tag alle möglichen Besetzungsvarianten durchzuspekulieren und kam | |
zu dem Ergebnis: So wahnsinnig viele sind es gar nicht. „Puzzlespiel mit | |
vielen Bekannten“ lautete denn auch eine der Überschriften. In der Tat: | |
Söders Handlungsspielraum bei der Kabinettsbesetzung war begrenzt. | |
Etwa weil es in Bayern stets gilt, den Regionalproporz zu beachten. So | |
waren die schwäbischen Christsozialen sehr gespannt, an welcher Stelle sie | |
im Kabinett vertreten sein würden, nachdem der bisherige | |
Gesundheitsminister Klaus Holetschek das Kabinett verlassen hat, um den | |
Vorsitz der CSU-Fraktion zu übernehmen. | |
## Söder vergab früh Jobgarantien | |
Dazu kommt: Vielen seiner Kabinettsmitglieder gegenüber hat Söder im | |
Wahlkampf Jobgarantien ausgesprochen. Andere, wie der enge Söder-Vertraute | |
Florian Herrmann, bislang Staatskanzleichef, schienen gesetzt. Von denen, | |
die als Wackelkandidaten galten, war es am Ende [3][Melanie Huml], die das | |
Nachsehen hatte. Nach 16 Jahren gehört die Ärztin aus Oberfranken künftig | |
nicht mehr dem Kabinett an. Huml war zuletzt Europaministerin, nachdem | |
Söder sie mitten in der Pandemie vom Gesundheitsministerium abgezogen und | |
in die Staatskanzlei versetzt hatte. | |
Für Huml rückt nun ein gutes halbes Jahr vor der Europawahl der schwäbische | |
Landtagsabgeordnete Eric Beißwenger nach. Neue Gesundheitsministerin wird | |
die bisherige Digitalministerin Judith Gerlach, Staatssekretär im | |
Finanzministerium der Oberfranke Martin Schöffel. Ansonsten bleibt auf | |
CSU-Seite alles wie gehabt: Innenminister [4][Joachim Herrmann], | |
Finanzminister Albert Füracker und Familienministerin Ulrike Scharf bleiben | |
ebenso im Amt wie Markus Blume (Wissenschaft), Michaela Kaniber | |
(Landwirtschaft), Georg Eisenreich (Justiz), Christian Bernreiter (Bau und | |
Verkehr) und Florian Herrmann (Staatskanzlei). | |
Söders Koalitionspartnerin, die Freien Wähler, hatten bereits vor knapp | |
zwei Wochen bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages [5][ihre fünf | |
Kabinettsmitglieder bekannt gegeben]. Deren Parteichef Hubert Aiwanger | |
hätte gern das in Bayern so wichtige Landwirtschaftsministerium für seine | |
Partei ergattert. Doch da blieb die CSU hart. | |
Stattdessen hat sich Aiwanger, der selbst Landwirt ist, zwei | |
Zuständigkeitsbereiche in sein Wirtschaftsministerium herübergezogen: Jagd | |
und Staatsforsten. Dass er zwei andere, Tourismus und Gastronomie, dafür | |
abgeben musste – geschenkt. Dass der neue Zuschnitt inhaltlich alles andere | |
als naheliegt, scheint auch nicht weiter zu stören. Immerhin: | |
Agrarministerin Michaela Kaniber ist in einem Wirtshaus aufgewachsen. | |
## Jeder kann seinem Steckenpferd frönen | |
Hauptsache, so scheint man sich gedacht zu haben, jeder kann seinen | |
Steckenpferden frönen. Außer Aiwanger, der weiterhin einen Staatssekretär | |
in seinem Ministerium hat, bleibt auch Umweltminister Thorsten Glauber im | |
Amt, Kultusstaatssekretärin Anna Stolz rückt zur Ministerin auf, weshalb | |
der bisherige Minister Michael Piazolo weichen muss. Und der bisherige | |
Parlamentarische Geschäftsführer Fabian Mehring übernimmt das | |
Digitalministerium. | |
Kaum einer ist [6][in der Flugblattaffäre] so sehr für seinen Chef in die | |
Bresche gesprungen wie Mehring. Offenbar hat sich das für den 34-jährigen | |
Ultraloyalisten, dem nicht wenige eine Extraportion Ehrgeiz bescheinigen, | |
ausgezahlt. | |
Aiwanger bleibt weiterhin stellvertretender Ministerpräsident. Den weiteren | |
Stellvertreterposten, den bislang Innenminister Joachim Herrmann innehatte, | |
vergab Söder nun an eine Frau: Familienministerin Scharf. Ein starkes | |
Signal, findet Söder. Von wegen weiblicher und so. | |
8 Nov 2023 | |
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## AUTOREN | |
Dominik Baur | |
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