# taz.de -- Gaza-Konferenz in Frankreich: Macron als Friedensbote | |
> Die Pariser Gaza-Konferenz verspricht keine festen Ergebnisse. Aber sie | |
> bietet Frankreichs Präsident Macron eine Bühne als Vermittler. | |
Bild: Emmanuel Macron empfängt die Konferenzteilnehmer am Vorabend der Eröffn… | |
Während der „internationalen humanitären Konferenz für Gaza“ in Paris bo… | |
sich dem Organisator Emmanuel Macron nur wenige Chancen, bei diesem | |
improvisierten Treffen etwas Konkretes zu erreichen. Schon seine | |
kurzfristig an Regierungen, internationale Institutionen und NGOs versandte | |
Einladung stieß auf Skepsis, was sich dann auch in der meist zweit- oder | |
drittrangigen Zusammensetzung der teilnehmenden Delegationen | |
widerspiegelte. | |
Dass sich nicht Israel und schon gar nicht die Hamas oder der Iran an | |
Macrons Tisch setzen würden, konnte nicht überraschen. Für die israelische | |
Regierung sind Diskussionen mit den Hamas-Terroristen sowieso | |
ausgeschlossen, aber auch von einem Waffenstillstand für politische | |
Verhandlungen will sie nichts hören. | |
Es war von Macrons Meeting also kein Friedenswunder zu erwarten. Angesichts | |
der tragischen Eskalation der Gewalt ist es aber wenigstens ein Versuch, um | |
mehr humanitäre Hilfe für die Bevölkerung in Gaza zu organisieren. | |
Frankreich werde dafür seine humanitäre Hilfe auf insgesamt 100 Millionen | |
Euro erhöhen, kündigte Macron an. | |
Er nutzte die Gelegenheit, um [1][Position zu beziehen] und so den | |
wachsenden Spannungen zwischen proisraelischen und propalästinensischen | |
Lagern im eigenen Land zu begegnen. Die Zahl der antisemitischen | |
Bedrohungen in Frankreich ist sprunghaft angestiegen, mehrere | |
Palästina-Kundgebungen wurden behördlich untersagt. | |
## Tiefe gesellschaftliche Gräben | |
Ein Aufruf zu einer Kundgebung der nationalen Einheit gegen Antisemitismus | |
am Sonntag hat große Gräben zwischen den politischen Parteien offenbart und | |
eine heftige Debatte über die Frage ausgelöst, ob die extreme Rechte wegen | |
ihrer antisemitischen Vergangenheit überhaupt mitmarschieren könne. | |
Als Gastgeber der Konferenz betonte Macron, dass es bei der Verteidigung | |
der Menschenrechte nicht „zwei Standards“ geben könne und „alle | |
Menschenleben gleichwertig“ seien. Er mahnte Israel eindringlich, nicht in | |
die „Falle“ zu laufen, im Kampf gegen den Terrorismus die eigenen | |
demokratischen Grundwerte aufzugeben. Macron forderte nicht nur eine kurze | |
„[2][Feuerpause für humanitäre Hilfe]“, sondern hält es auch für | |
unabdingbar, dass sich die internationale Gemeinschaft für einen | |
Waffenstillstand mit der Perspektive einer politischen Lösung einsetze. | |
Mit dieser Erklärung, die an die traditionelle französische Diplomatie im | |
Nahen Osten anschließt, hofft Macron auch für zahlreiche arabische Staaten | |
als Vermittler etwas glaubwürdiger zu werden. Und wenn damit eine | |
[3][diplomatische Lösung] näher rückt, dann war diese Gaza-Konferenz | |
immerhin besser als nichts. | |
9 Nov 2023 | |
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## AUTOREN | |
Rudolf Balmer | |
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