# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Güterwaggonverkehr an der ru… | |
> Dänemark will die Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine ausweiten. | |
> Satellitenfotos deuten auf mögliche Munitionslieferungen von Nordkorea an | |
> Russland hin. | |
Bild: Nordkoreas Führer Kim Jong Un und Russlands Präsiden Putin bei einem Tr… | |
## Dänemark will mehr F-16-Kampfjets liefern | |
Dänemark will eine Koalition der Länder, die sich zur Lieferung von | |
[1][F-16-Kampfjets] an die Ukraine verpflichtet haben, „ausweiten und | |
vertiefen“. „Solange die Ukrainer bereit sind, diesen Krieg für unsere | |
Freiheit zu führen, sollten wir beschließen, dass es in unserer | |
transatlantischen Gemeinschaft keine Kriegsmüdigkeit geben wird“, sagt die | |
dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen auf der Jahrestagung der | |
parlamentarischen Versammlung der Nato in Kopenhagen. (rtr) | |
## Hinweise auf Waffenlieferungen Pjöngjangs an Moskau | |
An der nordkoreanisch-russischen Grenze hat der Bahnverkehr zuletzt | |
deutlich zugenommen, wie nach Angaben einer US-Denkfabrik aus jüngsten | |
Satellitenfotos hervorgeht. Dies deute auf Munitionslieferungen Pjöngjangs | |
an Moskau hin, erklärte Beyond Parallel, eine vom Center for Strategic and | |
International Studies mit Sitz in Washington betriebene Website. | |
Nach einem Treffen [2][des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un mit dem | |
russischen Präsidenten Wladimir Putin im September] in Russland waren | |
Spekulationen laut geworden, dass Pjöngjang Moskau für dessen Krieg in der | |
Ukraine Munition liefern werde. Beobachter vermuten, dass Kim im Gegenzug | |
hochentwickelte russische Waffentechnologie für sein Atomprogramm erhalten | |
möchte. | |
Da Kim und Putin bei ihrem jüngsten Gipfel über militärischen Austausch und | |
Kooperation gesprochen hätten, deute die drastische Zunahme des | |
Bahnverkehrs auf nordkoreanische Waffen- und Munitionslieferungen an | |
Russland hin, hieß es bei Beyond Parallel am Freitag. „Die umfangreiche | |
Verwendung von Planen zum Abdecken der Transportkisten/Container und der | |
Ausrüstung“ mache es jedoch unmöglich, eindeutig zu identifizieren, was an | |
der Bahnanlage Tumangang an der Grenze zu sehen sei. | |
Satellitenbilder mit Stand 5. Oktober zeigten „ein dramatisches und noch | |
nie dagewesenes Ausmaß an Güterwaggonverkehr“ in Tumangang, hieß es weiter. | |
Zu sehen seien etwa 73 Waggons, während es in den vergangenen fünf Jahren | |
maximal rund 20 gewesen seien. (ap) | |
## UN-Menschenrechtsrat kritisiert russische Passvergabe | |
Die UNO hat die von Russland erzwungene Passausgabe an Bewohner besetzter | |
ukrainischer Gebiete scharf kritisiert. Das UN-Hochkommissariat für | |
Menschenrechte (OHCHR) beobachte „mit tiefer Besorgnis eine Politik der | |
[3][massiven Vergabe der russischen Staatsbürgerschaft an die Bewohner]“, | |
sagte die stellvertretende Hochkommissarin für Menschenrechte, Nada | |
Al-Nashif, am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Wer sich gegen | |
einen russischen Pass entscheide, werde massiv unter Druck gesetzt. | |
Menschen, die den Pass ablehnten, gerieten „in eine Falle“: Ihnen werde der | |
Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen verwehrt, etwa der | |
Gesundheitsversorgung. Zudem steige das Risiko „einer willkürlichen | |
Inhaftierung für diejenigen, die Widerstand leisten“, beklagte Al-Nashif. | |
Überdies würden zahlreiche Inhaftierte gezwungen, Russland zu preisen und | |
würden bestraft, wenn sie Ukrainisch sprächen. | |
Al-Nashif prangerte zudem „eklatante und ununterbrochene | |
Menschenrechtsverletzungen“ durch Russland an, darunter Folter, | |
willkürliche Inhaftierungen und sexuelle Gewalt. | |
Russlands UN-Vertreter in Genf, Jaroslaw Eremin, wies die Vorwürfe mit den | |
Worten zurück, das UN-Hochkommissariat überschreite damit seinen | |
Kompetenzbereich. Dem OHCHR warf er vor, von Kyjiws Verantwortung | |
abzulenken und „die Schuld für die Verbrechen der ukrainischen Behörden auf | |
Russland zu schieben“. | |
Russland hatte [4][die vier ukrainischen Regionen Donezk, Luhansk, | |
Saporischschja und Cherson im vergangenen September] für annektiert | |
erklärt, kontrolliert sie aber nicht vollständig. | |
Die Praxis der Passausgabe hatte Moskau bereits in den vergangenen Jahren | |
in den von Separatisten kontrollierten ostukrainischen Regionen sowie | |
[5][auf der 2014 annektierten Halbinsel Krim verfolgt]. Seit Beginn seines | |
Angriffskrieges in der Ukraine im Februar 2022 hat Russland diese | |
Vorgehensweise massiv verstärkt. | |
Von der Nachrichtenagentur AFP befragten Experten und Einwohnern zufolge | |
erfordern zahlreiche Verwaltungsvorgänge einen russischen Pass. Dazu | |
gehören die Auszahlung von Sozialleistungen, Arbeitsmöglichkeiten oder der | |
Zugang zu medizinischer Behandlung. | |
Kyjiw wirft Moskau seit langem vor, mit seinem Vorgehen die ukrainische | |
Identität zu untergraben. Im April unterzeichnete der russische Präsident | |
Wladimir Putin ein Dekret, wonach Ukrainer in den besetzten Gebieten | |
ausgewiesen werden können, wenn sie nicht bis zum 1. Juli 2024 einen | |
russischen Pass erhalten. (afp) | |
## Engere Beziehungen zwischen Russland und Iran | |
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Iran dürften nach | |
Ansicht britischer Geheimdienstexperten künftig noch enger werden. Moskau | |
versuche damit, [6][die Auswirkungen der internationalen Sanktionen | |
abzuschwächen], hieß es im täglichen Geheimdienstbericht des | |
Verteidigungsministeriums in London zum Krieg in der Ukraine am Montag. | |
„Die internationale Isolation hat Russland dazu gezwungen, seine | |
außenpolitischen Bemühungen auf zuvor weniger erwünschte Partnerschaften zu | |
lenken, um diplomatische, wirtschaftliche und militärische Unterstützung zu | |
erhalten“, so die Mitteilung. Dazu gehöre etwa die Lieferung Hunderter | |
sogenannter Kamikaze-Drohnen und deren Herstellung in Russland unter | |
Lizenz. | |
Auch Russlands Zusammenarbeit mit Iran im Rahmen multinationaler Foren | |
werde mit ziemlicher Sicherheit stärker werden, nachdem Teheran kürzlich in | |
die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) aufgenommen wurde und | |
die Einladung erhalten habe, mit Januar dem wirtschaftlichen Forum der | |
Brics-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) | |
beizutreten. | |
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des | |
russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 täglich | |
Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor. | |
(dpa) | |
9 Oct 2023 | |
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