| # taz.de -- Wahlen in Hessen und Bayern: Obergrenze bei Landtagswahlen! | |
| > Ein ewiger Wahlkampf geht endlich zu Ende, am Sonntag wählen Hessen und | |
| > Bayern. Sollten wir seltener wählen? | |
| Bild: Wischt sich durch die Grafiken eines Wahlabends: Jörg Schönenborn im Ar… | |
| Am Sonntag, Punkt 18 Uhr, werden wir erlöst. Dann tritt Jörg Schönenborn | |
| vor die Kameras und präsentiert uns die Prognosen der Landtagswahlen in | |
| [1][Hessen] und [2][Bayern]. Und dann ist er endlich vorbei, dieser ewige, | |
| verfluchte Wahlkampf. | |
| Alle paar Monate und immer wieder sonntags präsentiert Schönenborn den | |
| deutschen Zuschauern die Zahlen irgendwelcher Landtagswahlen. Er wischt | |
| dann auf seinem Bildschirm rum, und seine Stimme vermittelt uns, den | |
| Zuschauern, das Gefühl, dass alles seine Ordnung hat, selbst wenn der blaue | |
| Balken wächst und wächst. Es ist wohl nicht blasphemisch zu behaupten: Für | |
| Menschen, die am Vormittag nicht in die Kirche gegangen sind, ist | |
| Schönenborn ein öffentlich-rechtlicher Pastor. | |
| Trotzdem wäre es besser für alle, wenn wir ihn seltener sehen würden. | |
| Lieber Jörg Schönenborn, es liegt nicht an Ihnen. Diese ständigen | |
| Landtagswahlen, vor allem die Wahlkämpfe davor, tun den Deutschen nicht | |
| gut, sie machen verrückt. Und deshalb sollte man sie abschaffen. | |
| Gerade muss Deutschland über Asylrechtsverschärfungen diskutieren und gibt | |
| wohl vor allem wegen der anstehenden Landtagswahlen dem Druck der rechten | |
| Regierungen Europas nach. Es werden die unsinnigsten Forderungen | |
| aufgestellt und Verordnungen erlassen, um politische Handlungsfähigkeit zu | |
| simulieren. Als würde ein Mensch weniger in Boote steigen, wenn es in | |
| Deutschland nur noch Gutscheine gibt. Als würde ein Mensch weniger Asyl | |
| beantragen wegen „flexibler Grenzkontrollen“, die [3][Innenministerin Nancy | |
| Faeser] nun in einem Akt wahlkämpfender Verzweiflung angekündigt hat. | |
| ## Keine Obergrenze für Bullshit | |
| Es scheint keine Obergrenze zu geben für Bullshit. Zeitung lesende, Radio | |
| hörende und fernsehende Menschen in Berlin, Kiel oder Dortmund werden seit | |
| Monaten damit gequält, welche Veganer-Witze [4][Markus Söder] im Bierzelt | |
| erzählt. Nur weil sich irgendwelche Konservativen in Hintertupfing am Lech | |
| nicht entscheiden können, welche von drei rechten Parteien sie wählen | |
| wollen. Und weil eine überforderte Innenministerin gern überforderte | |
| Ministerpräsidentin von Hessen werden will. | |
| Dabei bleibt, wenn man auf die letzten Umfragen schaut, vermutlich in | |
| beiden Bundesländern alles, wie es ist. Beide Regierungen können | |
| voraussichtlich ihre Arbeit fortsetzen. Denn Wählerinnen wissen durchaus, | |
| was der Unterschied zwischen Wiesbaden, Berlin und München ist, also | |
| zwischen Bundes- und Landespolitik. Sie entscheiden noch stärker nach | |
| Personal und neigen dazu, Amtsinhaber wiederzuwählen. | |
| All die Aufregung, all der Wahnsinn also umsonst. | |
| Ich fürchte, Jörg Schönenborn wird uns nur für einen Moment erlösen. Schon | |
| ein paar Minuten nach 18 Uhr werden aufgeregte Kollegen fragen, was denn | |
| nun das schlechte Abschneiden der SPD in beiden Ländern „für den | |
| Bundestrend“ bedeutet (nichts), und die Frage stellen, ob der Kanzler | |
| „jetzt handeln muss“ (nein). Und dann freuen wir uns schon auf die | |
| Fortsetzung im nächsten Jahr, auf die Wahlen in Brandenburg, Thüringen und | |
| Sachsen. | |
| Nun ist der Föderalismus angeblich ein hohes Gut, wie man pflichtschuldig | |
| sagt. Aber selbst wenn man die Frage beiseite lässt, weshalb es 16 | |
| Landesparlamente braucht, die an der Schulpolitik herumdilettieren und alle | |
| paar Jahre eine neue Polizeiuniform vorstellen, wäre es besser, wenn die | |
| Landtagswahlen in Zukunft zumindest gleichzeitig stattfinden würden. Am | |
| besten parallel zur Bundestagswahl. Dann könnten gewählte Vertreter vier | |
| Jahre lang machen, wofür sie gewählt wurden. | |
| Und Jörg Schönenborn findet bestimmt einen neuen Job, vielleicht | |
| sonntagmorgens, in der Kirche. | |
| 8 Oct 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Kersten Augustin | |
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