# taz.de -- Wahlen in Hessen und Bayern: Obergrenze bei Landtagswahlen! | |
> Ein ewiger Wahlkampf geht endlich zu Ende, am Sonntag wählen Hessen und | |
> Bayern. Sollten wir seltener wählen? | |
Bild: Wischt sich durch die Grafiken eines Wahlabends: Jörg Schönenborn im Ar… | |
Am Sonntag, Punkt 18 Uhr, werden wir erlöst. Dann tritt Jörg Schönenborn | |
vor die Kameras und präsentiert uns die Prognosen der Landtagswahlen in | |
[1][Hessen] und [2][Bayern]. Und dann ist er endlich vorbei, dieser ewige, | |
verfluchte Wahlkampf. | |
Alle paar Monate und immer wieder sonntags präsentiert Schönenborn den | |
deutschen Zuschauern die Zahlen irgendwelcher Landtagswahlen. Er wischt | |
dann auf seinem Bildschirm rum, und seine Stimme vermittelt uns, den | |
Zuschauern, das Gefühl, dass alles seine Ordnung hat, selbst wenn der blaue | |
Balken wächst und wächst. Es ist wohl nicht blasphemisch zu behaupten: Für | |
Menschen, die am Vormittag nicht in die Kirche gegangen sind, ist | |
Schönenborn ein öffentlich-rechtlicher Pastor. | |
Trotzdem wäre es besser für alle, wenn wir ihn seltener sehen würden. | |
Lieber Jörg Schönenborn, es liegt nicht an Ihnen. Diese ständigen | |
Landtagswahlen, vor allem die Wahlkämpfe davor, tun den Deutschen nicht | |
gut, sie machen verrückt. Und deshalb sollte man sie abschaffen. | |
Gerade muss Deutschland über Asylrechtsverschärfungen diskutieren und gibt | |
wohl vor allem wegen der anstehenden Landtagswahlen dem Druck der rechten | |
Regierungen Europas nach. Es werden die unsinnigsten Forderungen | |
aufgestellt und Verordnungen erlassen, um politische Handlungsfähigkeit zu | |
simulieren. Als würde ein Mensch weniger in Boote steigen, wenn es in | |
Deutschland nur noch Gutscheine gibt. Als würde ein Mensch weniger Asyl | |
beantragen wegen „flexibler Grenzkontrollen“, die [3][Innenministerin Nancy | |
Faeser] nun in einem Akt wahlkämpfender Verzweiflung angekündigt hat. | |
## Keine Obergrenze für Bullshit | |
Es scheint keine Obergrenze zu geben für Bullshit. Zeitung lesende, Radio | |
hörende und fernsehende Menschen in Berlin, Kiel oder Dortmund werden seit | |
Monaten damit gequält, welche Veganer-Witze [4][Markus Söder] im Bierzelt | |
erzählt. Nur weil sich irgendwelche Konservativen in Hintertupfing am Lech | |
nicht entscheiden können, welche von drei rechten Parteien sie wählen | |
wollen. Und weil eine überforderte Innenministerin gern überforderte | |
Ministerpräsidentin von Hessen werden will. | |
Dabei bleibt, wenn man auf die letzten Umfragen schaut, vermutlich in | |
beiden Bundesländern alles, wie es ist. Beide Regierungen können | |
voraussichtlich ihre Arbeit fortsetzen. Denn Wählerinnen wissen durchaus, | |
was der Unterschied zwischen Wiesbaden, Berlin und München ist, also | |
zwischen Bundes- und Landespolitik. Sie entscheiden noch stärker nach | |
Personal und neigen dazu, Amtsinhaber wiederzuwählen. | |
All die Aufregung, all der Wahnsinn also umsonst. | |
Ich fürchte, Jörg Schönenborn wird uns nur für einen Moment erlösen. Schon | |
ein paar Minuten nach 18 Uhr werden aufgeregte Kollegen fragen, was denn | |
nun das schlechte Abschneiden der SPD in beiden Ländern „für den | |
Bundestrend“ bedeutet (nichts), und die Frage stellen, ob der Kanzler | |
„jetzt handeln muss“ (nein). Und dann freuen wir uns schon auf die | |
Fortsetzung im nächsten Jahr, auf die Wahlen in Brandenburg, Thüringen und | |
Sachsen. | |
Nun ist der Föderalismus angeblich ein hohes Gut, wie man pflichtschuldig | |
sagt. Aber selbst wenn man die Frage beiseite lässt, weshalb es 16 | |
Landesparlamente braucht, die an der Schulpolitik herumdilettieren und alle | |
paar Jahre eine neue Polizeiuniform vorstellen, wäre es besser, wenn die | |
Landtagswahlen in Zukunft zumindest gleichzeitig stattfinden würden. Am | |
besten parallel zur Bundestagswahl. Dann könnten gewählte Vertreter vier | |
Jahre lang machen, wofür sie gewählt wurden. | |
Und Jörg Schönenborn findet bestimmt einen neuen Job, vielleicht | |
sonntagmorgens, in der Kirche. | |
8 Oct 2023 | |
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## AUTOREN | |
Kersten Augustin | |
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