# taz.de -- Abgesetzter BSI-Chef ausgespäht?: Faeser wird Schönbohm nicht los | |
> Der Bundestag widmet sich in Sondersitzungen dem Fall des abberufenen | |
> BSI-Chefs Schönbohm – und die Innenministerin bleibt fern. | |
Bild: Arne Schönbohm | |
BERLIN taz | Nancy Faeser wird die [1][Causa Arne Schönbohm] nicht los. Am | |
Donnerstag kam der Innenausschuss des Bundestags zum zweiten Mal binnen | |
einer Woche zu einer Sondersitzung zusammen, um den Umgang der | |
Bundesinnenministerin mit dem früheren Präsidenten des Bundesamts für | |
Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu besprechen. Die Union wollte | |
dabei auch klären, ob Faeser das Bundesamt für Verfassungsschutz auf | |
Schönbohm angesetzt hatte. | |
Schönbohm war [2][im Oktober 2022 als BSI-Chef abberufen] worden, nachdem | |
der ZDF-Satiriker Jan Böhmermann ihm eine Nähe zum russischen Geheimdienst | |
unterstellt hatte. [3][Die Vorwürfe ließen sich später nicht erhärten]. | |
Seit Jahresbeginn ist Schönbohm nun Präsident der Bundesakademie für | |
öffentliche Verwaltung. Und klagt inzwischen gegen das Innenministerium auf | |
Schadensersatz. Der Vorwurf: Mobbing. | |
Zuletzt hatte die Bild einen Vermerk von diesem Frühjahr aus dem | |
Innenministerium zur Prüfung eines Disziplinarverfahrens gegen Schönbohm | |
veröffentlicht. Darin heißt es, dass Faeser die im Ministerium | |
zusammengetragenen Vorwürfe gegen Schönbohm als „zu dünn“ bezeichnete. D… | |
angebliche Aufforderung: „Wir sollten nochmals BfV [Bundesamt für | |
Verfassungsschutz, d.R.] abfragen und alle Geheimunterlagen | |
zusammentragen“. Die Bild und Union witterte darauf eine | |
Instrumentalisierung des Geheimdiensts gegen Schönbohm. | |
Bereits am Dienstag hatte die Union deshalb eine Sondersitzung des | |
Innenausschusses im Bundestag einberufen. Faeser, die momentan auch | |
[4][SPD-Spitzenkandidatin bei der Hessen-Wahl] ist, ließ sich dort indes | |
aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen. Vertreten wurde sie durch ihre | |
Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Union kritisierte das | |
Vorgehen, weil Faeser am selben Tag ein Interview gab. | |
## Faeser beklagt, sie werde „mit Dreck“ beworfen | |
Auch auf einer zweiten Sondersitzung am Donnerstag fehlte Faeser. Ihr | |
Ministeriumssprecher begründete dies diesmal damit, dass die erhobenen | |
Fragen bereits am Dienstag „umfassend erörtert und beantwortet worden“ | |
seien. Am Nachmittag sprach Faeser dann im Plenum des Bundestags zur | |
Haushaltsdebatte. Dort beklagte sie, dass die Union sie wegen des | |
Hessen-Wahlkampfs mit „Dreck“ bewerfe. Und sie versicherte: Gegen Schönbohm | |
seien zu keinem Zeitpunkt nachrichtendienstliche Maßnahmen durchgeführt | |
worden. | |
Ein Sprecher Faesers erklärte, bei dem Vermerk sei es um eine Vorprüfung | |
zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Schönbohm gegangen. Diese | |
Vorprüfung sei „nach den gesetzlichen Grundlagen erfolgt“. In einer | |
Vorprüfung würden stets belastende und entlastende Umstände geprüft und | |
dafür auch vorhandene Erkenntnisse anderer Behörden abgefragt. | |
CDU-Innenexperte Alexander Throm erklärte dagegen, es sei noch immer nicht | |
geklärt, ob Faeser den Geheimdienst gegen einen unliebsamen Beamten | |
instrumentalisiert habe. Dass die Innenministerin erneut dem Innenausschuss | |
ferngeblieben sei, sei deshalb „mehr als respektlos“, so Throm zur taz. Dem | |
Parlament und Bürgern stehe es zu, dass sich Faeser persönlich zu dem | |
schwerwiegenden Verdacht äußere. „Es wäre in ihrem eigenen Interesse, | |
dieses Schmierentheater zu beenden und endlich für die nötige Aufklärung zu | |
sorgen.“ | |
7 Sep 2023 | |
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## AUTOREN | |
Konrad Litschko | |
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