# taz.de -- Neuer Expertenrat der Bundesregierung: „Ruck gegen Rassismus“ | |
> Die Integrationbeauftragte der Bundesregierung beruft den | |
> Antirassismus-Expert*innenrat ein. Das Gremium soll vor allem strukurelle | |
> Probleme angehen. | |
Bild: Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Reem Alabali-Radovan (SPD) | |
BERLIN taz | Mehr Maßnahmen und Einsatz gegen Rassismus: Mit diesem Ziel | |
hat sich heute der Expert*innenrat „Antirassismus“ konstituiert. Die | |
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Reem Alabali-Radovan (SPD) | |
berief das Gremium am Montag zu seiner ersten Sitzung ein. Das Problem | |
dränge, so Alabali-Radovan, denn neun rassistische Straftaten geschehen | |
jeden Tag in Deutschland. | |
Der Expert*innenrat soll sich vor allem strukturellen und | |
institutionellen Rassismus vornehmen, denn in der Bundesrepublik sei | |
Rassismus ein Alltagsphänomen. „Wir brauchen einen Ruck gegen Rassismus in | |
unserer Gesellschaft“, sagte die Staatsministerin. | |
Seit Februar 2022 ist die Staatsministerin Reem Alabali-Radovan neben ihrem | |
Amt als [1][Integrationsbeauftrage auch die erste Antirassismusbeauftragte] | |
der Bundesregierung. In ihrem Lagebericht vom Januar widmete sie sich | |
explizit und umfassend dem Rassismus. Es war der erste Bericht seiner Art, | |
der das Thema so in den Fokus setzte. Die Erhebung [2][stellte | |
strukturellen und institutionellen Rassismus fest]: In Behörden, bei der | |
Wohnungssuche, in Bildungseinrichtungen und auf dem Arbeitsmarkt würden | |
Menschen regelmäßig Diskriminierung erleben. | |
In Deutschland habe man das Problem zu lange verdrängt und kleingeredet, so | |
Alabali-Radovan. Deswegen soll der Expert*innenrat jetzt Veränderungen | |
bringen. Nach der ersten Sitzung verkündete das Gremium seine Ziele: Die | |
zwölf Mitglieder – Wissenschaftler*innen sowie Expert*innen aus | |
Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft – haben sich vorgenommen, | |
konkrete Handlungsvorschläge zu erarbeiten. Sie werden der Staatsministerin | |
in Zukunft beratend zur Seite stehen. | |
## Rassismus-Definition als Handlungsgrundlage | |
„Wir möchten kein 600-Seiten-Papier, was in der Schublade liegt“, so | |
Alabali-Radovan. Das Ziel sei es, voranzukommen und dort wo nötig, | |
Handlungsroutinen und Prozesse zu hinterfragen und aufzubrechen. Zunächst | |
soll der Rat dazu eine Rassismus-Definition erarbeiten. Oftmals gäbe es | |
nämlich Unsicherheiten bei der Frage, was genau Rassismus sei oder eben nur | |
ein sehr eingeschränktes Verständnis. Dann würden nur extreme Fälle von | |
Rassismus oder rassistische Gewalttaten als solche identifiziert. | |
Mit der vom Expert*innenrat erarbeiteten Definition sollen | |
Verwaltungsstrukturen arbeiten können, wenn sie Rassismus in der eigenen | |
Behörde bekämpfen. Außerdem soll die Definition Betroffenen dienen, die | |
sich gegen Diskriminierung wehren wollen, damit es keine Auslegungssache | |
bleibt, ob ein Sachverhalt als rassistische Diskriminierung anerkannt wird. | |
Um zu prüfen, ob [3][Antirassismus-Strategien] erfolgreich sind, soll der | |
Expert*innnenrat außerdem Indikatoren erarbeiten, die institutionellen | |
Rassismus konkret benennen und messbar machen. Im Oktober will der Rat | |
einen Zeitplan für seine weitere Arbeit vorlegen. Ende des Jahres sind | |
außerdem Treffen mit Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft geplant. | |
19 Jun 2023 | |
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## AUTOREN | |
Luisa Faust | |
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