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# taz.de -- Koalitionsverhandlungen in Bremen: Auf dem Weg zum Dreierbündnis
> In Bremen haben die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und
> Linkspartei begonnen. Konflikte wurden schon im Vorfeld bearbeitet.
Bild: Beginn der Verhandlungen: Kristina Vogt, Nelson Janßen (beide Linke) und…
Bremen taz | Die Verhandlungen [1][zum zweiten Bremer rot-grün-roten
Koalitionsvertrag] haben am Dienstagnachmittag begonnen. Zum Auftakt des
Treffens von SPD, Grünen und Linkspartei posierten die drei Delegationen
vor dem Tagungszentrum des örtlichen Rote-Kreuz-Krankenhauses zum
Fototermin. Mit nettem Winken und Hallo, aber keinen Antworten auf
inhaltliche Fragen. Dieses Prozedere hatte sich bereits vor vier Jahren
bewährt, als es darum gegangen war, eine Vertrauensbasis für das damals im
Westen noch unerprobte Dreierbündnis zu schaffen.
Diesmal kennt man sich besser. Alle drei Parteien haben in großer
Einmütigkeit das Go für die Verhandlungen gegeben. Und anders als nach
ihrem Debakel von 2019 sitzt die SPD nach der [2][Rückeroberung des ersten
Platz] in der Wähler*innengunst wieder sicher im Sattel. Entsprechend
straffer wirkt der Fahrplan.
Im Laufe des Juni wollen SPD, Grüne und Linke geklärt haben, was sie bis
2027 landespolitisch auf den Weg bringen. Haut es diesmal hin, mit einem
fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr? Wie lautet der
Formelkompromiss zwischen Hafenwirtschaft und Umweltschutz zur
Weservertiefung? Und findet man vielleicht mit einer Enquete-Kommission ein
neues, glückliches Ende für die Bremer Bildungstragödie? In keinem
Bundesland ist der Schulerfolg so stark von der sozialen Herkunft abhängig
wie hier, wo zugleich die Armutsquote am höchsten ist.
Unter der von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) ausgegebenen
Leitfrage: „Mit wem löst man die Zukunftsherausforderungen am besten“,
hatte die SPD zuvor mit Grünen und Linken, aber auch mit der CDU sondiert.
Das Ergebnis, es [3][erneut mit einem fortschrittlichen Dreierbündnis zu
probieren], war wenig überraschend.
Sowohl die reibungsarme Zusammenarbeit in der abgelaufenen
Legislaturperiode als auch die große inhaltliche Nähe der Wahlprogramme
hatten die Neuauflage von Rot-Grün-Rot nahegelegt. Zumal erwartbare macht-
und personalpolitische Konflikte hier schon vorher abgeräumt wurden.
## Die Grünen-SenatorInnen zogen sich alle zurück
Zudem hatten die Grünen schnell zu einem eher pragmatischen Umgang mit
[4][ihrer krachenden Niederlage] gefunden. Sie bekamen bei der Landtagswahl
Anfang Mai rund fünf Prozentpunkte weniger Zustimmung als vor vier Jahren –
ein Minus von 30 Prozent.
Das schlägt sich nun auch in der Regierungsbildung nieder. Dadurch, dass
nun ohnehin alle drei bisherigen grünen Senatsmitglieder ausscheiden – am
Pfingstwochenende hatte als letzte auch Sozialsenatorin Anja Stahmann
angekündigt, ihren Posten zu räumen – fällt es der Partei leichter, auf
dieses Ressort zu verzichten.
Hier wird die erstarkte SPD zum Zuge kommen. Dass sie die für sie
identitätsstiftende Sozialpolitik 2011 an die Grünen abgeben mussten, hatte
viele Bremer Sozialdemokraten seither gewurmt. Die SPD hat zudem von den
Grünen verlangt, aus ihrem Herzensressort „Klimaschutz, Umwelt, Mobilität,
Stadtentwicklung und Wohnungsbau“ die letzteren drei Bereiche
herauszulösen. Wer sie übernimmt, ist noch unklar.
Anm: in einer früheren Version wurden Prozente und Prozentpunkte
verwechselt. Wir haben das korrigiert.
30 May 2023
## LINKS
[1] /Neuauflage-von-R2G-in-Bremen/!5933578
[2] /Landtagswahl-in-Bremen/!5931840
[3] /Bremer-SPD-fuer-Koalition-mit-Gruenen-und-Linken/!5936835
[4] /Bremer-Gruene/!5932027
## AUTOREN
Benno Schirrmeister
## TAGS
Senat Bremen
R2G Bremen
Andreas Bovenschulte
Bremen
Wahl in Bremen
Schwerpunkt Bürgerschaftswahl Bremen 2023
Weservertiefung
R2G Bremen
Schwerpunkt Bürgerschaftswahl Bremen 2023
Grüne Bremen
Schwerpunkt Bürgerschaftswahl Bremen 2023
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