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# taz.de -- ESC, EVG und Elon Musk: Die Züge fahren doch
> Die Bahner verzichten auf ihren Streik, Elon Musk will nicht mehr
> Twitter-Chef sein, aber Robert Habeck will an Patrick Graichen
> festhalten.
Bild: Elon Musk gibt nach wenigen Monaten seinen Posten als Twitter-Chef wieder…
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?
Friedrich Küppersbusch: [1][ESC-Fans] sagen: Der deutsche Beitrag.
Und was wird nächste Woche besser?
Selenski sagt: Der deutsche Beitrag.
[2][Die Eisenbahnergewerkschaft EVG] wollte ab heute schon wieder streiken
– länger als je zuvor in diesem Jahr. Haben wir hier bald Zustände wie in
Frankreich?
Dass Züge hier so pünktlich fahren und Lokführer so gut bezahlt werden wie
[3][in Frankreich]? Keine Angst. Hier konnte das Arbeitsgericht Frankfurt
einen Streik abbiegen und die Parteien zum Kompromiss verdonnern. In
Frankreich lappen Streiks gern auch über Tarifkonflikte hinaus, das
allgemeine Streikrecht ist dort älter als Gewerkschaften und Tarifkämpfe
und hat Verfassungsrang. So gab es in Frankreich auch
zivilgesellschaftliche Aufstände gegen ruinöse Reformpläne. Die Deutschen
bestreiken die Bahn subversiv, indem sie Auto fahren, sinnfrei herumfliegen
oder im Zug das Personal anmosern. Da sind wir genügsam, wenn wir
ausreichend zu nörgeln haben.
Elon Musk hat seinen Rückzug als Twitter-Chef angekündigt. Wen sähen Sie
gerne auf dem Posten?
ZDF-Intendant Norbert Himmler ließ im Februar durchblicken, mit Schweizer,
belgischen und kanadischen Partnern an etwas zu arbeiten, das auf gar
keinen Fall „öffentlich-rechtliches Twitter“ heißen solle. Aber ein
bisschen so sein. Die dunkle Verliebtheit in die dämonische Vaterfigur Musk
beschämt gerade auch die klügeren Diskursteilnehmer, da wallt und schwallt
der vordemokratische Kindertraum von einer Führerperson, die es richten
möge. Bullshit. Twitter ist eine Waffe, ein irrer Narziss wurde damit
US-Präsident, und wer es reformieren möchte, liest zum Frühstück auch
Traktate der Zeugen Jehovas, wo Lamm und Löwe einträchtig miteinander
spielen. Wenn es heute noch eine Begründung für gesellschaftlich
kontrollierte Massenmedien gibt, dann ist es die globale Macht „sozialer
Netzwerke“. Dagegen ist ein bisschen Parteienspaß im Fernsehrat eher so
Schülermitverwaltung. Liest man nach, wer auf Himmlers Idee Hass kübelt,
kann sie so schlecht nicht sein.
Die SPD-geführten Länder und der Bund zeigen sich mit dem Ergebnis des
Migrationsgipfels der vergangenen Woche zufrieden. Den CDU-geführten
Ländern reicht die Finanzspritze nicht. Einig sind sich alle nur, dass der
Zuzug nach Deutschland stärker kontrolliert werden soll. Kriegt Europa nun
noch mehr Zäune und Mauern?
Kanzler Scholz hat ’ne Milliarde in die Parkuhr geworfen und holt die
verfahrene Karre im November ab. Bis dahin folgt die Bundesregierung weiter
den Abschottungsplänen der EU, also Abschiebungen, Haft, mehr „sichere
Drittstaaten“. Das Ganze steht weiter im Widerspruch zur Hilfsbereitschaft
vieler Menschen hier. Wie schon zu Angela Merkels Zeiten fehlt es an
Initiative und Ideen des Gesetzgebers, private Hilfe staatlich zu
unterstützen. Vulgo: Noch immer kann man einen Dienstporsche leichter
steuerlich durchtricksen als, sagen wir mal, einen Syrer.
Robert Habeck will an der Person Graichen festhalten. Ist die Kampagne der
Union gegen Habeck und seinen in Verruf geratenen Staatssekretär verlogen?
„Rotation“ und „Trennung von Amt und Mandat“ waren Kernideen der Urgrü…
und damals schon: Politik gewordene Absage an Kungelei, Lobbyismus,
Seilschaften. Vieles davon erwies sich im parlamentarischen Alltag als
sperrig, kostete Einfluss und Macht; zudem hatte die Partei einen
unersättlichen Nasenhunger und musste oft bewährte Kräfte durch frische
Knalltüten ersetzen. Die damals gefundenen Regeln gingen über Bord, das ist
erklärbar. Die Ideale dahinter jedoch ersoffen mit, und da isses billig,
jetzt von „Kampagne“ und dem bösen politischen Gegner zu jammern. Ebenso
gut ließe sich fragen, wie ernst es Habeck mit der Klimapolitik ist, wenn
er solche absurden Angriffsflächen schafft.
Archäologen haben in Schöningen Fußspuren entdeckt, die noch deutlicher
beweisen, dass sich schon vor 300.000 Jahren Menschen in Niedersachsen
aufhielten. Was könnten die da gewollt haben?
Die Archäologen ordnen die Fußspuren „einer Gruppe von Jugendlichen“ zu.
Vielleicht gute Plätze für die Expo oder das erste Heimspiel von Hannover
’96.
Und was machen die Borussen?
Dortmund hat Schalke die Daumen gedrückt. Auch das Ergebnis – sie gingen
6:0 in München unter – zeigt, dass das nicht richtig ist. Fragen: Tim Döpke
14 May 2023
## LINKS
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## AUTOREN
Friedrich Küppersbusch
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