# taz.de -- Jahreswirtschaftsbericht: Keine weitere Rezession in diesem Jahr | |
> Die Konjunktur könnte laut Jahreswirtschaftsbericht um 0,2 Prozent | |
> wachsen. Wirtschaftsminister Habeck sagte, es sei gelungen, eine | |
> Wirtschaftskrise abzuwehren. | |
Bild: Wirtschaftsminister Habeck am Mittwoch in der Bundespressekonferenz | |
BERLIN afp | Deutschlands Wirtschaft wird sich nach Einschätzung der | |
Bundesregierung in diesem Jahr deutlich besser entwickeln als zunächst | |
gedacht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte 2023 um 0,2 Prozent wachsen, | |
und nicht wie im Herbst befürchtet um 0,4 Prozent schrumpfen, wie | |
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte. Damit rutscht die deutsche | |
Wirtschaft 2023 nicht in die Rezession. Es sei „gelungen, eine schwierige | |
Wirtschaftskrise abzuwehren“, sagte Habeck. | |
Die Inflation geht laut dem am Mittwoch veröffentlichten | |
Jahreswirtschaftsbericht in diesem Jahr zurück. Die Regierung rechnet mit | |
einer Teuerung von 6,0 Prozent. 2022 waren die Verbraucherpreise im | |
Jahresschnitt noch um 7,9 Prozent gestiegen. Habeck sagte, dass besonders | |
bei den Energiepreisen mit einer Entlastung zu rechnen sei. Das liege an | |
den gesunkenen Preisen auf dem Weltmarkt und dem derzeit guten Füllstand | |
der Speicher sowie den Alternativen zu russischem Gas – etwa Flüssigerdgas. | |
Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte im Bundestag, die Bundesregierung habe die | |
Wirtschaftskrise „abgepfiffen“. [1][Einen „Wut-Herbst“], einen „Wut-W… | |
und ähnliche Dinge habe es nicht gegeben. | |
Die Unternehmen fassten wieder Vertrauen, heißt es im | |
Jahreswirtschaftsbericht weiter: Die Stimmung habe sich spürbar verbessert, | |
Unternehmen investierten in moderne Anlagen und Maschinen. Die | |
Ausrüstungsinvestitionen sollen laut Projektion der Regierung um 3,3 | |
Prozent steigen, 2022 hatte der Anstieg bei 2,5 Prozent gelegen. | |
Mit Blick auf die wichtige Exportwirtschaft heißt es in dem Bericht, | |
erwartet werde eine Erholung der Weltwirtschaft im Jahresverlauf. Die | |
Exporte könnten demnach um 2,2 Prozent wachsen, die Importe um 1,6 Prozent. | |
Zum Arbeitsmarkt sagte Habeck, die Wirtschaft arbeite derzeit nicht unter | |
Vollauslastung, es gebe 800.000 offene Stellen. Dabei müssten die | |
Potenziale im Inland besser genutzt und die Qualifizierung der Menschen | |
„auf höchstem Niveau“ fortgesetzt werden. Außerdem gehe es darum, den Zuz… | |
aus dem Ausland zu stärken. | |
Die Regierung rechnet damit, dass sich der Beschäftigungsaufbau fortsetzt, | |
und zwar um 160.000 Menschen. 2022 hatte die Erwerbstätigkeit mit 45,7 | |
Millionen Menschen schon einen Höchststand erreicht. Die Arbeitslosenquote | |
soll von 5,3 Prozent 2022 nur leicht auf 5,4 Prozent 2023 steigen. | |
2022 war die [2][deutsche Wirtschaft um 1,9 Prozent gewachsen]. Nach dem | |
leichten Wachstum in diesem Jahr erwartet die Regierung für 2024 dann einen | |
deutlicheren Anstieg des BIP um 1,8 Prozent. | |
„Insbesondere konsequentes staatliches Handeln hat die Krise beherrschbar | |
gemacht“, heißt es im Bericht der Regierung weiter. „Schlimmste Szenarien�… | |
infolge des [3][Ukraine-Kriegs] seien vermieden worden, sagte Habeck, etwa | |
ein Wirtschaftseinbruch im zweistelligen Bereich. Die deutsche Wirtschaft | |
habe sich anpassungs- und widerstandsfähig gezeigt. Auch die | |
Verbraucherinnen und Verbraucher hätten durch große Energieeinsparungen | |
ihren Beitrag geleistet, damit Deutschland gut durch den Winter kommt. | |
In diesem Jahr steht zur Sicherung der Energieversorgung der Ausbau der | |
Erneuerbaren Energien im Mittelpunkt, wie es weiter heißt. Der Staat werde | |
zudem „gezielt“ in den Aufbau einer grünen Wirtschaft investieren. | |
Industrie und Mittelstand will die Regierung etwa durch verbesserte | |
steuerliche Abschreibungsregelungen zu Investitionen anreizen. Unnötige | |
Bürokratie soll abgebaut werden. | |
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte, die wirtschaftliche Erholung | |
„nicht durch einen öffentlichen Sparkurs oder übertriebene Zinserhöhungen | |
der Zentralbank abzuwürgen“. Angekündigte Investitions- und Fördermaßnahm… | |
müssten „schnell kommen und dabei an soziale Kriterien gebunden sein“. | |
Fördergelder sollten zudem nur an Unternehmen gehen, die tarifgebunden sind | |
und Standorte hierzulande sichern. | |
Der WWF kritisierte, dass Klima und Natur „nur ein Randthema“ im | |
Wirtschaftsbericht seien. Sie seien aber „das Fundament unserer | |
gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten“ und gehörten fest in | |
den Bericht. | |
25 Jan 2023 | |
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