# taz.de -- Kein linker „heißer Herbst“: Die ausgefallene Revolte

	# taz.de -- Kein linker „heißer Herbst“: Die ausgefallene Revolte

	> Der linke „heiße Herbst“ ist gescheitert – es fehlt das revolutionäre
	> Subjekt. Aber Gründe gibt es mehr. Eine Annäherung.

	Bild: Demonstration des Bündnisses Solidarischer Herbst im November

	Berlin taz \| Die Stimmung ist elektrisierend, als sich am Mittwoch, den 17.
	August, [1][200 Menschen in der Reinhardtstraße vor der FDP-Parteizentrale
	versammeln]. Es ist das Gefühl, Teil von etwas Großem, am Beginn von etwas
	Historischem dabei zu sein. Da stört es kaum, dass der erste linke
	Sozialprotest des sogenannten heißen Herbstes nur klein ist – es soll ja
	auch nur der erste Protest von vielen sein. Empathisch wird immer wieder
	erklärt: Die soziale Frage ist zurück.

	Vier Monate später ist davon wenig übrig. Ein Blick in die Demokalender
	entblößt bezogen auf Sozialproteste eine gähnende Leere. „Früher hätten …
	gesagt: Es herrscht keinerlei revolutionäre Stimmung“, sagt [2][Uwe Hiksch,
	Mitinitiator von Heizung, Brot und Frieden], einem der drei größeren
	Berliner Protestbündnisse. In der Spitze konnte das bewegungsnahe
	[3][Bündnis Umverteilen 7.000 Menschen auf die Straße bringen]. Die meisten
	anderen Demos blieben wesentlich kleiner – und stets erschien vor allem das
	bereits politisierte, aktivistische Spektrum.

	Das linke Projekt heißer Herbst ist gescheitert. Wahrscheinlich war der
	Optimismus, dass diese so ins gesellschaftliche Abseits gedrängte Linke aus
	dem Stand heraus eine soziale Revolte ausrufen kann, von Beginn an
	realitätsfremd. Vor allem ist es nicht gelungen, die eigentlich Betroffenen
	zu mobilisieren. „Die, ich sage mal, normalen Menschen nehmen der Linken
	nicht mehr ab, eine Kraft für positive Veränderung zu sein“, resümiert
	Hiksch nüchtern.

	Gespalten hat die Linke Russlands Krieg in der Ukraine. Die Stimmen, die
	ernsthaft mit Russland sympathisieren, blieben stark marginalisiert,
	ungeklärt dagegen sind auch für junge Aktivist:innen die Fragen nach
	Sanktionen und Waffenlieferungen. „Unser Konsens ist, dass wir Putins
	Angriffskrieg verurteilen, aber die Sanktionsfragen haben wir im Bündnis
	ausgeklammert“, sagt selbst Toni Michels vom Umverteilen-Bündnis, in dem
	sich die sozialen Bewegungen – von Fridays for Future bis zur
	anarchistischen Perspektive Selbstverwaltung – zusammengeschlossen haben.

	## Zerstrittenheit als Zeichen der Schwäche

	„Das, was in der antifaschistischen Tradition ja häufig gelingt, dass also
	Gruppen miteinander auf die Straße gehen, die sonst wenig miteinander zu
	tun haben, hat nicht funktioniert“, sagt auch Hiksch. Auf den Protesten von
	Heizung, Brot und Frieden wurden die Sanktionen durchaus zur Ursache der
	sozialen Verwerfungen erklärt. Für Hiksch ist die linke Zerstrittenheit ein
	Zeichen der eigenen Schwäche: „Je geringer der Einfluss einer Strömung ist,
	umso stärker werden die theoretischen Unterschiede ausdiskutiert.“

	Doch allein an der Unsicherheit in der Sanktionsfrage liegt es nicht, dass
	die Sozialproteste keine Wucht entfalten konnten. Auch die häufig von
	rechtsextremen Gruppen organisierten Montagsdemos sind zuletzt nicht mehr
	angewachsen. Zum groß angekündigten [4][Protest der AfD gegen die
	Energiepreise] unter dem Motto „Unser Land zuerst“ im Oktober kamen zwar
	10.000 Menschen – auch hier erschien aber vor allem die eigene,
	rechtsradikale Stammklientel. In Umfragen hat die AfD dennoch zuletzt
	zugelegt.

	Eine naheliegende Erklärung für die fehlenden Unruhen ist, dass die Ampel
	mit Entlastungen dämpfend auf die Proteststimmung eingewirkt hat: 200
	Milliarden Euro zur Abfederung der Energiekosten, Preisbremsen,
	49-Euro-Ticket, Übergewinnsteuer auf EU-Ebene – alles zentrale Forderungen
	der Sozialproteste. „Ehrlich gesagt ist, wenn auch stark verwässert,
	inzwischen unser halber Forderungskatalog erfüllt“, sagt [5][Ines
	Schwerdtner von der Protestplattform Genug ist genug].

	## Die Not existiert

	Doch nach wie vor greift die Armut um sich: Die Löhne werden von der
	Inflation aufgefressen, als Streikerfolg gilt inzwischen, wenn der
	Reallohnverlust wenigstens nicht allzu hoch ist. Wegen der drastischen
	Strom- und Gaspreise sitzen viele auch im Dezember noch in der kalten
	Wohnung. Und die Schlangen vor den Tafeln werden immer länger. Erklären
	kann also auch das Handeln der Regierung die fehlenden Proteste nicht
	komplett.

	Hiksch sagt: „Es ist der herrschenden Theorie gelungen, die soziale
	Marktwirtschaft fest in den Köpfen vieler Arbeiter:innen zu verankern.“
	Das sei aber nicht nur ein Erfolg der neoliberalen Dekaden, sondern auch
	Resultat der Schwäche der Linken. „Die gesellschaftliche Linke konnte in
	den letzten 30 Jahren im sozialpolitischen Bereich keinen einzigen Erfolg
	erringen“, sagt Hiksch. Selbst die Hartz-IV-Proteste, der letzte große von
	links geführte Sozialprotest, seien schließlich gescheitert.

	Anders als in Frankreich oder Griechenland fehle schlicht das Bewusstsein,
	dass auf der Straße zu kämpfen tatsächlich zu Verbesserungen führen kann –
	selbst in der Linken. „Antifa-Gruppen aus Sachsen haben mir erzählt, die
	Sozialproteste seien das erste Mal gewesen, dass sie überhaupt etwas
	Produktives nach vorne machen“, berichtet Schwerdtner. Mit dem Problem
	hängt zusammen, dass die gesellschaftliche Linke offenbar nicht mehr in der
	Lage ist, die vorhandene Wut über die Zustände zu kanalisieren – was
	wiederum den Faschisten in die Hände spielt.

	## Entfernung von den Menschen

	Gründe dafür seien etwa der fehlende Kampfgeist der Gewerkschaften – aber
	auch, dass sich die radikale Linke von den „normalen Menschen“ entfernt
	habe, sagt Hiksch. Tatsächlich sind linke Strukturen oft verschlossen für
	diejenigen, die sich nicht als privilegiert fühlen und die Dos and Don’ts
	der Szene beherrschen. Für Demos mobilisiert die radikale Linke häufig
	hauptsächlich in der eigenen Szene – und beschneidet sich damit selbst.

	Laut Hiksch seinen zudem viele Großdemonstrationen der vergangenen Jahre –
	etwa gegen das Freihandelsabkommen TTIP – vom „rot-grünen
	Bildungsbürgertum“ getragen worden. Dieses sei aber vor dem
	Querfrontverdacht, den Politiker:innen zu Beginn des Herbstes
	streuten, zurückgeschreckt. Zudem sehe sich das Milieu häufig von der Ampel
	politisch repräsentiert.

	Und so fehlt es der Linken schlicht an einem revolutionären Subjekt. Die
	Linke verfügt nicht mehr über die nötige Verankerung und Glaubwürdigkeit in
	der Bevölkerung, um zu großen Sozialprotesten aufzurufen. „Die
	Beschäftigten sind ja angepisst. Nur ist das, was die gesellschaftliche
	Linke macht, bisher nicht sehr ansprechend“, sagt Schwerdtner.

	Das muss aber nicht so bleiben. Anzeichen dafür, dass ein Umdenken
	eingesetzt hat, gibt es einige. Mit Deutsche Wohnen & Co enteignen ist eine
	Massenbewegung entstanden, die den Anspruch hat, einen Klassenstandpunkt zu
	vertreten. Die Berliner Krankenhausbewegung hat indes gezeigt, dass
	Arbeitskämpfe nicht isoliert geführt werden müssen, sondern die
	Gesellschaft als Ganzes angehen.

	Ein Erfolg des lauen Protestherbstes war, dass sich etliche linke
	Aktivist:innen erstmals intensiv mit der sozialen Frage befasst haben.
	„Wann gab es denn mal eine Demo, wo Antifagruppen, #IchBinArmutsbetroffene
	und die Berliner Krankenhausbewegung zusammen auf die Straße gegangen
	sind?“, fragt Michels vom Umverteilen-Bündnis. Antikapitalismus habe stets
	„zum Kern“ der gesellschaftlichen Linken gehört, das Bewusstsein, dass die
	Verteilungsfrage alle Themenbereiche betrifft, sei durch die Proteste aber
	gestärkt worden.

	Und so wollen die entstandenen Krisenbündnisse aktiv bleiben, Vorträge
	halten, sich in Organizing stürzen, sich bereithalten, um zu intervenieren,
	sollte die Stimmung doch noch einmal hochkochen.

	Die Sozialproteste im Herbst waren das Zucken einer Linken, die nach vier
	neoliberalen Dekaden keine Lust mehr hat, sich auf die ewigen Abwehrkämpfe
	zu beschränken. Ja, der heiße Herbst ist gescheitert, angesichts der
	gegenwärtigen Schwäche der Linken war von etwas anderem auch gar nicht
	auszugehen. Doch das Scheitern könnte auch erst der Anfang sein. Es gibt
	schließlich eine Welt zu gewinnen.

	30 Dec 2022

	## LINKS

	[1] /Sozialprotest-vor-FDP-Zentrale-in-Berlin/!5875543
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	[3] /Umverteilen-Demo-in-Berlin/!5891927
	[4] /AfD-Demo-und-Gegendemos-in-Berlin/!5886557
	[5] /Sozialproteste-in-Berlin/!5876518

	## AUTOREN

	Timm Kühn

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