# taz.de -- Aufstand in Iran: Freilassungen und ein Todesurteil | |
> In Iran streiken die Lkw-Fahrer. Teheran bestellt den deutschen | |
> Botschafter ein, und Deutschland will nicht mehr in das Land abschieben. | |
Bild: Dem iranischen Rapper Toomaj Salehi droht die Todesstrafe, Protest in Ber… | |
Berlin taz | Während die Proteste in Iran anhalten und Lkw-Fahrer in | |
etlichen Städten am Wochenende streikten, haben die iranischen Behörden | |
mehrere Personen freigelassen, die zuvor im Zusammenhang mit der | |
Aufstandsbewegung festgenommen worden waren. | |
Darunter sind der Aktivist und Journalist Hossein Ronaghi und die | |
Schauspielerin Hengameh Ghaziani. Ronaghi wurde in ein Krankenhaus verlegt, | |
da er sich seit Wochen im Hungerstreik befand. Das [1][berichtete] der | |
oppositionelle, in London ansässige TV-Sender Iran International auf seiner | |
Website. | |
Gleichzeitig gibt es Berichte über neue Festnahmen. So soll die | |
Journalistin Mariam Wahidian am Sonntag in ihrer Wohnung festgenommen | |
worden sein. Dies berichtete unter anderem die reformorientierte Zeitung | |
Shargh, für die Wahidian tätig ist, auf Twitter. | |
Für Aufmerksamkeit sorgte auch ein Video der Nichte des geistlichen | |
Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei, in dem diese eine internationale | |
Isolierung Irans fordert. Alle Beziehungen zur Regierung müssten | |
abgebrochen werden, erklärte Farideh Moradchani in dem Video, das am | |
Wochenende bekannt wurde. | |
Moradchani ist die Tochter von einer Schwester Chameneis, die sich in den | |
80er Jahren mit ihrer Familie überwarf und in den Irak floh. Moradchani, | |
die sich einen Namen als Gegnerin der Todesstrafe gemacht hat, saß bereits | |
mehrfach im Gefängnis. Zuletzt war sie am letzten Mittwoch festgenommen | |
worden. | |
Dem Rapper Toomaj Salehi droht die Todesstrafe. [2][Salehi war zu einer der | |
bekanntesten Figuren des Aufstands geworden], weil er nicht nur kritische | |
Musikvideos veröffentlichte, sondern auch selbst auf die Straße ging. | |
Vereinzelte im Zusammenhang mit den Protesten festgenommene Personen sind | |
bereits zum Tod verurteilt worden. Der Iran ist eines der Länder mit den | |
meisten vollstreckten Todesstrafen weltweit. Allein im Jahr 2021 wurden 314 | |
Personen hingerichtet. | |
## Deutscher Botschafter einbestellt | |
Unterdessen wurde der deutsche Botschafter aus Protest erneut ins iranische | |
Außenministerium einbestellt. Vergangene Woche hatte es zwischen | |
Deutschland und dem Iran im UN-Menschenrechtsrat in Genf gekracht. | |
[3][Außenministerin Annalena Baerbock hatte gemeinsam mit Island eine | |
Resolution eingebracht, die letztendlich auch angenommen wurde.] | |
Darin wird Teheran für das brutale Vorgehen gegen Demonstrierende | |
verurteilt. Außerdem soll die UNO eine Untersuchungskommission einsetzen. | |
Diese soll Beweise für eine mögliche Strafverfolgung von Personen sammeln, | |
die für die Niederschlagung des Aufstands verantwortlich sind. | |
Nach Auffassung der deutschen Landesinnenminister soll es indes wegen der | |
Lage in Iran derzeit keine Abschiebungen aus Deutschland in den Iran geben. | |
„Wir sind uns einig, dass dorthin grundsätzlich bis auf weiteres keine | |
Abschiebungen erfolgen“, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, | |
Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU), am Montag. Bei Gefährdern und | |
schweren Straftätern könnten nach einer Einzelfallprüfung Ausnahmen möglich | |
sein. (mit Agenturen) | |
28 Nov 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.iranintl.com/en/202211273755 | |
[2] /Aufstand-in-Iran/!5889095 | |
[3] /Beschluss-des-UN-Menschenrechtsrats/!5897799 | |
## AUTOREN | |
Jannis Hagmann | |
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