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# taz.de -- Aufstand in Iran: Freilassungen und ein Todesurteil
> In Iran streiken die Lkw-Fahrer. Teheran bestellt den deutschen
> Botschafter ein, und Deutschland will nicht mehr in das Land abschieben.
Bild: Dem iranischen Rapper Toomaj Salehi droht die Todesstrafe, Protest in Ber…
Berlin taz | Während die Proteste in Iran anhalten und Lkw-Fahrer in
etlichen Städten am Wochenende streikten, haben die iranischen Behörden
mehrere Personen freigelassen, die zuvor im Zusammenhang mit der
Aufstandsbewegung festgenommen worden waren.
Darunter sind der Aktivist und Journalist Hossein Ronaghi und die
Schauspielerin Hengameh Ghaziani. Ronaghi wurde in ein Krankenhaus verlegt,
da er sich seit Wochen im Hungerstreik befand. Das [1][berichtete] der
oppositionelle, in London ansässige TV-Sender Iran International auf seiner
Website.
Gleichzeitig gibt es Berichte über neue Festnahmen. So soll die
Journalistin Mariam Wahidian am Sonntag in ihrer Wohnung festgenommen
worden sein. Dies berichtete unter anderem die reformorientierte Zeitung
Shargh, für die Wahidian tätig ist, auf Twitter.
Für Aufmerksamkeit sorgte auch ein Video der Nichte des geistlichen
Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei, in dem diese eine internationale
Isolierung Irans fordert. Alle Beziehungen zur Regierung müssten
abgebrochen werden, erklärte Farideh Moradchani in dem Video, das am
Wochenende bekannt wurde.
Moradchani ist die Tochter von einer Schwester Chameneis, die sich in den
80er Jahren mit ihrer Familie überwarf und in den Irak floh. Moradchani,
die sich einen Namen als Gegnerin der Todesstrafe gemacht hat, saß bereits
mehrfach im Gefängnis. Zuletzt war sie am letzten Mittwoch festgenommen
worden.
Dem Rapper Toomaj Salehi droht die Todesstrafe. [2][Salehi war zu einer der
bekanntesten Figuren des Aufstands geworden], weil er nicht nur kritische
Musikvideos veröffentlichte, sondern auch selbst auf die Straße ging.
Vereinzelte im Zusammenhang mit den Protesten festgenommene Personen sind
bereits zum Tod verurteilt worden. Der Iran ist eines der Länder mit den
meisten vollstreckten Todesstrafen weltweit. Allein im Jahr 2021 wurden 314
Personen hingerichtet.
## Deutscher Botschafter einbestellt
Unterdessen wurde der deutsche Botschafter aus Protest erneut ins iranische
Außenministerium einbestellt. Vergangene Woche hatte es zwischen
Deutschland und dem Iran im UN-Menschenrechtsrat in Genf gekracht.
[3][Außenministerin Annalena Baerbock hatte gemeinsam mit Island eine
Resolution eingebracht, die letztendlich auch angenommen wurde.]
Darin wird Teheran für das brutale Vorgehen gegen Demonstrierende
verurteilt. Außerdem soll die UNO eine Untersuchungskommission einsetzen.
Diese soll Beweise für eine mögliche Strafverfolgung von Personen sammeln,
die für die Niederschlagung des Aufstands verantwortlich sind.
Nach Auffassung der deutschen Landesinnenminister soll es indes wegen der
Lage in Iran derzeit keine Abschiebungen aus Deutschland in den Iran geben.
„Wir sind uns einig, dass dorthin grundsätzlich bis auf weiteres keine
Abschiebungen erfolgen“, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz,
Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU), am Montag. Bei Gefährdern und
schweren Straftätern könnten nach einer Einzelfallprüfung Ausnahmen möglich
sein. (mit Agenturen)
28 Nov 2022
## LINKS
[1] https://www.iranintl.com/en/202211273755
[2] /Aufstand-in-Iran/!5889095
[3] /Beschluss-des-UN-Menschenrechtsrats/!5897799
## AUTOREN
Jannis Hagmann
## TAGS
Schwerpunkt Iran
Protest
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Teheran
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