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# taz.de -- Scholz in China: Mahnung nach fairem Handel
> Li Keqiang wirbt im Rahmen des Antrittsbesuchs von Scholz für eine engere
> Zusammenarbeit. Scholz thematisiert den Krieg in der Ukraine.
Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz wird vor der Großen Halle des Volkes von Li Ke…
Peking afp/dpa | Bei seinem [1][Besuch in der Volksrepublik China hat
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)] Fairness in den Handelsbeziehungen
angemahnt. Deutschland und China hätten ein gemeinsames Interesse daran,
„dass die Vorteile durch die Globalisierung und das wirtschaftliche
Wachstum, das dadurch möglich ist, nicht verloren gehen“, sagte Scholz am
Freitag bei Beginn seines Treffens mit Ministerpräsident Li Keqiang.
Wichtig seien dabei für Deutschland aber „wirtschaftliche Beziehungen auf
Augenhöhe“, sagte der Kanzler.
Ihm gehe es auch um die „Frage, dass Investitionszugänge gleichermaßen
gewährleistet sein müssen und dass keine Abhängigkeiten entstehen, die dazu
beitragen, dass man nicht frei handeln kann“, sagte Scholz weiter.
Deutschland erwarte „Reziprozität“ in Handelsfragen.
## Angespannte Weltlage
Westliche Unternehmen klagen seit langem über erschwerten Marktzugang in
der Volksrepublik. Weiteres wichtiges Streitthema ist der Schutz geistigen
Eigentums. Der Besuch des Kanzlers findet zudem vor dem Hintergrund einer
Debatte über wachsende Abhängigkeiten der exportorientierten deutschen
Wirtschaft von China statt.
Ministerpräsident Li betonte den Wunsch seiner Regierung nach einer noch
engeren Zusammenarbeit mit Deutschland. „Deutschland und China bekennen
sich beide zu freiem und fairem Handel“, sagte er bei dem Treffen in der
Großen Halle des Volks in Peking. „Wir werden uns auch weiter bekennen zu
einer für alle Seiten vorteilhaften Öffnung nach außen.“
Beide Regierungschefs verwiesen in ihren Eingangsstatements auf die
angespannte Weltlage; sie warnten vor einer Verschlechterung der
wirtschaftlichen Lage und mahnten Frieden und Stabilität an. Scholz sprach
dabei ausdrücklich auch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine an.
## Scholz will Ukrainekrieg thematisieren
Er wolle mit der chinesischen Führung auch „über das sprechen, was die Welt
heute unsicherer macht – aus meiner Sicht ist das ganz besonders der
[2][russische Angriffskrieg in der Ukraine] mit seinen Konsequenzen für
Europa und die ganze Welt“, sagte Scholz. Sein Besuch falle [3][„in eine
schwierige Zeit,] in der wir alles dafür tun müssen, dass wir
sicherstellen, dass die Welt sich friedlich entwickelt“.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat China deshalb gebeten, seinen Einfluss auf
Russland für ein Ende des Kriegs in der Ukraine zu nutzen. Die Regierungen
in Peking und Berlin seien sich zudem einig, dass russische Drohungen mit
Atomwaffen nicht akzeptabel seien, sagte Scholz in Peking bei dem Treffen
mit Regierungschef Li Keqiang.
„Staatspräsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind
unverantwortlich und brandgefährlich. Mit dem Einsatz von Atomwaffen würde
Russland eine Linie überschreiten, die die Staatengemeinschaft gemeinsam
gezogen hat“, sagte Scholz. Der Kanzler bezeichnete China als „großes
Land“. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats habe die Volksrepublik
auch Verantwortung für den Frieden in der Welt. „Ich habe Präsident Xi
gesagt, dass es wichtig ist, dass China seinen Einfluss auf Russland
geltend macht.“
Auch China hofft nach den Worten von Regierungschef Li Keqiang zusammen mit
Deutschland auf ein „baldiges Ende“ des Kriegs in der Ukraine. „Wir könn…
uns keine weitere Eskalation leisten“, sagte Li Keqiang nach Gesprächen mit
Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag in Peking. Beide Seiten sollten zu
Friedensgesprächen bewegt werden.
4 Nov 2022
## LINKS
[1] /Chinareise-des-Bundeskanzlers/!5889144
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[3] /Kanzler-Olaf-Scholz-reist-nach-Peking/!5888985
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