| # taz.de -- Bundespräsidentenwahl in Österreich: Van der Bellen verlängert d… | |
| > Der bisherige Bundespräsident in Österreich ist auch der zukünftige. Van | |
| > der Bellen hat im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit | |
| > geholt. | |
| Bild: Darf bleiben, wo er ist: Alexander Van der Bellen (78) ist als Bundesprä… | |
| Wien taz | Alexander Van der Bellen wird weitere sechs Jahre in der Wiener | |
| Hofburg residieren. Der alte und neue Bundespräsident erhielt nach der | |
| ersten Hochrechnungen 56,3 Prozent der gültigen Stimmen. In seinem | |
| Wahlquartier brach kurz nach 17 Uhr Jubel aus. Denn zuletzt hatten Umfragen | |
| die Möglichkeit wiedergegeben, dass der Amtsinhaber in eine Stichwahl | |
| gezwungen werden könnte. | |
| „Dieses Resultat liegt weit außerhalb der Schwankungsbreite. Diese Wahl ist | |
| im ersten Wahlgang entschieden“, sagte Christoph Hofinger vom | |
| Sozialforschungsinstitut SORA, das die Hochrechnungen erstellte. | |
| Den zweiten Platz belegte erwartungsgemäß Walter Rosenkranz, der Kandidat | |
| der rechten FPÖ. Keine andere im Parlament vertretene Partei hatte einen | |
| Kandidaten ins Rennen geschickt. | |
| Van der Bellen, ehemals Parteichef der Grünen, war als überparteilicher | |
| Kandidat angetreten. Außer den Grünen, die den Löwenanteil des Wahlkampfes | |
| finanzierten, wusste der 78-Jährige auch die SPÖ, die ÖVP und die liberalen | |
| Neos hinter sich. Allerdings ohne offizielle Wahlempfehlung. Für die FPÖ | |
| brachte die Abstimmung damit „eine Niederlage des Systems.“ Die | |
| Wahlbeteiligung lag mit 66,3 Prozent höher als von Vielen befürchtet. | |
| ## Kärnten wählt FPÖ | |
| Gemessen an Vorgängern wie Heinz Fischer (SPÖ) und Rudolf Kirchschläger | |
| (von der ÖVP nominiert), die bei der Wiederwahl über 79 Prozent erreicht | |
| hatten, ist die Zustimmung schwach. Nur Franz Jonas (SPÖ) hatte 1971 mit | |
| 52,8 Prozent noch schlechter abgeschnitten. Van der Bellen übertrifft aber | |
| sein eigenes Ergebnis von 2016, als er [1][gegen den FPÖ-Mann Norbert | |
| Hofer] mit 53,8 Prozent nur knapp obsiegte. Bei der ersten Stichwahl, die | |
| dann wegen Formfehlern bei der Auszählung annulliert wurde, war es mit | |
| 50,35 Prozent gar weniger als ein Prozentpunkt gewesen. | |
| Einzig Kärnten, wo die FPÖ traditionell stark ist, hat Van der Bellen nicht | |
| mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet (48 Prozent). In allen anderen | |
| Bundesländern übertraf er die 50-Prozent-Hürde, in seinem Heimatbundesland | |
| Tirol und in Vorarlberg waren es sogar über 60 Prozent. | |
| Noch nie hatte ein amtierender Staatschef annähernd viel Konkurrenz. | |
| Deswegen hatte Van der Bellen in den letzten Tagen auch selbst gezweifelt, | |
| ob es sich im ersten Wahlgang ausgehen würde. | |
| Im Wahlkampf hatten die Gegenkandidaten aus dem rechten Lager einander mit | |
| dem Versprechen überboten, die Bundesregierung so schnell wie möglich zu | |
| entlassen. Das gehört zwar zu den Kompetenzen des Amts des | |
| Bundespräsidenten. In mehr als hundert Jahren Gültigkeit der Verfassung hat | |
| allerdings noch kein Staatsoberhaupt davon Gebrauch gemacht. Ein solcher | |
| Schritt würde auch keine automatischen Neuwahlen nach sich ziehen. Die kann | |
| nur der Nationalrat beschließen. | |
| Eine Bestätigung für die Arbeit der Bundesregierung sieht Peter Kraus, der | |
| Vorsitzende der Wiener Grünen, allerdings nicht: „In diesen stürmischen | |
| Zeiten ist es vor allem eine Bestätigung für Alexander Van der Bellen.“ | |
| Schließlich: „Er hat sechs Jahre eine grandiose Amtsführung gemacht.“ | |
| Als Wahlmotiv wurden in Umfragen vor allem [2][seine politische Erfahrung | |
| und seine gute Amtsführung] genannt. Von „Wutwählern“, die mit ihrem | |
| Einkommen schlecht auskommen, hat der Präsident nur 38 Prozent bekommen. | |
| Der FPÖ-Kandidat hat mit 17,8 Prozent das Potenzial seiner Partei nicht | |
| ausgeschöpft. Das liegt in jüngsten Umfragen um die 22 Prozent. Allerdings | |
| herrschte im rechten Lager großes Gedränge mit dem Haider-Famulus Gerald | |
| Grosz (5,5 Prozent), dem Kronen-Zeitung-Kolumnisten Tassilo Wallentin (8,3) | |
| und dem militanten Impfgegner Michael Brunner (2,2). | |
| Einen Achtungserfolg feierte [3][der Punker und Gründer des Satire-Projekts | |
| Bierpartei Dominik Wlazny,] der mit 8,5 Prozent den dritten Platz belegte. | |
| In der Stadt Wien holte er mit 10 Prozent sogar den zweiten Platz. Und das | |
| ohne Parteiapparat, Sponsor und Präsenz auf den Plakatflächen. Er kam vor | |
| allem bei den Jungwählerinnen und -wählern gut an. In einer ersten | |
| Stellungnahme wollte er sich nicht festlegen, ob er diesen Schwung in die | |
| nächsten Nationalratswahlen mitnehmen will. | |
| 9 Oct 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Ralf Leonhard | |
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