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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Massengrab in Isjum entdeckt
> In der befreiten Stadt Isjum wurden 440 Leichen in einem anonymen Grab
> gefunden. Rosneft wird in Deutschland unter Treuhandverwaltung gestellt.
Bild: Im Wald nahe der befreiten ukrainischen Stadt Isjum wurde ein anonymes Ma…
## Massengrab in zurückeroberter Stadt Isjum entdeckt
In der durch die ukrainische Armee zurückeroberten Stadt Isjum ist laut
Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Massengrab gefunden worden. „Wir wollen,
dass die Welt weiß, was die russische Besatzung angerichtet hat“, sagte
Selenskyj am Donnerstagabend, ohne Details zur Anzahl der Leichen oder der
Todesursache zu nennen. Die Ermittlungen hätten begonnen, am Freitag
sollten erste Erkenntnisse vorliegen.
Präsidialamtschef Andrij Jermak warf den russischen Truppen Mord vor und
veröffentlichte ein Foto von einem Waldgebiet mit grob gezimmerten
Holzkreuzen. Alle in dem Massengrab gefundenen Leichen würden exhumiert und
gerichtsmedizinisch untersucht, kündigte Jermak an. Weitere Informationen
sollten am Freitag veröffentlicht werden.
Regionalpolizeichef Sergej Botwinow sprach gegenüber dem Sender Sky News
von einer Grabstätte mit etwa 440 Leichen, die in Isjum entdeckt worden
sei. Einige der Menschen seien durch Schüsse getötet worden, andere während
Bombardierungen gestorben.
Selenskyj verglich Isjum mit den Städten Butscha und Mariupol, die zu
Symbolen für die Gräuel der russischen Invasion der Ukraine geworden sind.
„Russland hinterlässt überall den Tod“, sagte er. Die Welt müsse Moskau
„wirklich für diesen Krieg zur Rechenschaft ziehen.“ (afp)
## 🐾 Alltag in der Ukraine: Die Gräber von Lwiw
Im Westen der Ukraine ist kein Krieg, doch seine Spuren durchziehen den
Alltag. In der Kirche, bei der Blumenverkäuferin, auf Friedhöfen,
[1][schreibt Taz-Autor Marco Zschieck] aus Lwiw.
## Rosneft Deutschland kommt unter Treuhandverwaltung
Die Bundesregierung präsentiert die lange erwartete Lösung für die
PCK-Raffinerie in Schwedt: Sie stellt den russischen Mehrheitseigner –
Rosneft Deutschland und RN Refining & Marketing GmbH – unter
Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur, wie das
Bundeswirtschaftsministerium am Freitagmorgen mitteilte. Zudem soll es ein
„Zukunftspaket“ für das PCK geben.
„Mit der Treuhandverwaltung wird der drohenden Gefährdung der
Energieversorgungssicherheit begegnet und ein wesentlicher Grundstein für
den Erhalt und die Zukunft des Standorts Schwedt gelegt“, teilte Habecks
Ministerium mit. Das „Zukunftspaket“ soll einen „Transformationsschub“ …
die Region bringen und die Raffinerie unterstützen, damit die Versorgung
mit Öl auf alternativen Lieferwegen sichergestellt werde.
Die Treuhandverwaltung wird an diesem Freitag wirksam und ist zunächst auf
sechs Monate befristet. Die Kosten dafür haben die betroffenen Unternehmen
zu tragen. Die Bundesnetzagentur kann damit Mitglieder der Geschäftsführung
abberufen und neu bestellen sowie der Geschäftsführung Weisungen erteilen.
Hintergrund ist das [2][Öl-Embargo gegen Russland] wegen des
Ukraine-Kriegs, das am 1. Januar 2023 greift. Bislang ist die
PCK-Raffinerie von der Belieferung mit russischem Erdöl über die
„Druschba-Pipeline“ abhängig. Der russische Staatskonzern Rosneft, der üb…
die beiden nun unter Treuhandverwaltung gestellten Töchter rund 54 Prozent
am PCK hielt, hatte nach früheren Angaben des Wirtschaftsministeriums wenig
Interesse an einer Abkehr von russischem Öl.
Rosneft Deutschland vereine insgesamt rund zwölf Prozent der deutschen
Erdölverarbeitungskapazität auf sich und sei damit eines der größten
erdölverarbeitenden Unternehmen in Deutschland, so das Ministerium. Von der
Treuhandverwaltung sind auch Raffinerien in Baden-Württemberg und Bayern
betroffen.
PCK hat rund 1.200 Mitarbeiter und gilt als wirtschaftliche Säule der
Region um das brandenburgische Schwedt. Die Raffinerie versorgt große Teile
des deutschen Nordostens mit Treibstoff. (dpa)
## Selenskyj fordert achtes EU-Sanktionspaket gegen Russland
Selenskyj bezeichnete Russland in einer am Donnerstagabend verbreiteten
Videobotschaft erneut als „Terrorstaat“, der mit Angriffen auf die
Energie-Infrastruktur und Staudämme in der Ukraine versuche, die „Feigheit
und Unfähigkeit seiner Streitkräfte“ zu kompensieren. Auf [3][Terror] müsse
immer eine harte Reaktion folgen, forderte Selenskyj. „Deshalb muss es das
achte Sanktionspaket der EU geben.“ (dpa)
## Ukraine verlangt schlagkräftige Luftabwehrsysteme
Außerdem verlangte Selenskyj vom Westen einmal mehr schlagkräftige
Luftabwehrsysteme, um den ukrainischen Luftraum zu schützen. „Der Schutz
der Ukraine vor russischen Raketen ist ein wahrhaftig grundlegendes Element
der globalen Sicherheit“, sagte er. Mehr als 3.800 Raketen habe Russland
seit Kriegsbeginn am 24. Februar auf die Ukraine abgefeuert.
Die Unterstützung seines Landes mit Waffen, Munition und Geld sei
essenziell für den Frieden in Europa, betonte der 44-Jährige. „Je mehr
Unterstützung wir haben, desto schneller wird dieser Krieg enden.“ Nur mit
einem Sieg der Ukraine könne die Freiheit in der Welt verteidigt werden.
(dpa)
## Bundesregierung will Ukraine Waffen überlassen
Die Bundesregierung wird der Ukraine zwei weitere
Mars-Mehrfachraketenwerfer sowie 50 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo
überlassen. Zudem würden 200 Raketen geliefert, kündigte
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag in Berlin
an. Berlin erweitert damit die Liste der Waffensysteme, lässt die von Kiew
vorgebrachte Forderung nach Kampf- und Schützenpanzern aber unerfüllt. Das
US-Außenministerium kündigte am Donnerstagabend weitere Militärhilfe für
Kiew im Umfang von 600 Millionen US-Dollar (rund 600 Millionen Euro) an –
etwa in Form von zusätzlichen Waffen, Munition und Ausrüstung aus
US-Beständen. (dpa)
## Von der Leyen fordert Lieferung von Panzern an Ukraine
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zum Abschluss ihres
Besuchs der Ukraine an die europäischen Staaten appelliert, dem Land auch
westliche Kampfpanzer zur Verfügung zu stellen. Von der Leyen sagt in einem
Interview mit Bild: „Wenn sie sagen, sie brauchen Kampfpanzer, dann sollten
wir das ernst nehmen und sollten ihnen das liefern.“
Nach ihrem Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte von der Leyen
zur Begründung: „Die Ukrainer beweisen ja, dass sie, wenn sie die richtigen
militärischen Mittel haben, sich verteidigen können.“ In diesem Kampf gehe
es darum, „dass die Demokratie siegt und die Autokratie verliert“. Und
deshalb sei es so wichtig, dass die Ukrainer alle militärischen Mittel
bekommen, von denen sie sagen: „Wir brauchen sie jetzt.“ (rtr)
## Stephan Weil für Lockerung der Rüstungsexportregeln
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) unterstützt den Vorstoß
von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht für eine Lockerung der
strengen Rüstungsexportregeln. „Das scheint mir plausibel zu sein – gerade
unter dem Gesichtspunkt der europäischen Kooperation“, so Weil. „Die
Staaten in Europa sitzen in einem Boot. Wir haben das gemeinsame Interesse,
zusammen stark zu sein. Und dazu gehört es auch, in Rüstungsfragen
zusammenarbeiten zu können.“
Die SPD-Politikerin Lambrecht hatte sich Anfang der Woche in einer
Grundsatzrede dafür ausgesprochen, die strikten deutschen Richtlinien für
Rüstungsexporte aufzuweichen, um Kooperationen mit europäischen
Bündnispartnern wie Frankreich, Spanien oder Großbritannien zu erleichtern.
In diesen Ländern werden Rüstungsexporte nicht so stark etwa von der
Menschenrechtslage in den Zielländern abhängig gemacht wie in Deutschland.
Bei Gemeinschaftsprojekten müssen sich aber auch die Unternehmen in den
Partnerstaaten beim Export an die deutschen Beschränkungen halten.
Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, die
Rüstungsexportkontrolle auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. Ein
Gesetzentwurf wird derzeit im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck
(Grüne) erarbeitet. Die Grünen wollen die Regeln sogar noch verschärfen und
den Export in Länder außerhalb von Europäischer Union und Nato weiter
einschränken. (dpa)
## Papst will weiterhin Dialog mit Moskau ermöglichen
Der Vatikan will den Weg des Dialogs mit Russland offen halten. Papst
Franziskus sagte am Donnerstag auf dem Rückweg von einer Kasachstan-Reise,
er schließe das Gespräch mit keiner Macht, die sich im Krieg befinde, aus,
selbst wenn es sich um den Aggressoren handele. Dies sei unbequem, aber
notwendig.
„Man muss immer einen Schritt nach vorne machen, mit ausgestreckter Hand,
denn die Alternative ist, die einzige vernünftige Tür zum Frieden zu
schließen“, sagte der Pontifex im Flugzeug vor Journalisten. Gleichzeitig
erklärte er, Waffenlieferungen an die Ukraine seien moralisch vertretbar,
weil sich das Land gegen eine Invasion verteidige. Eine solche Verteidigung
sei nicht nur richtig, sondern auch ein Ausdruck der Liebe zum Land. (ap)
## USA verhängen weitere Sanktionen gegen Russland
Die US-Regierung hat am Donnerstag weitere Sanktionen gegen Dutzende
russische und ukrainische Vertreter sowie russische Unternehmen verhängt.
Das Außenministerium teilte mit, alle Betroffenen unterstützten den
russischen Krieg gegen die Ukraine. Ihnen würden Menschenrechtsverletzungen
und der Diebstahl von ukrainischem Getreide vorgeworfen.
Die Sanktionen richteten sich gegen mindestens 23 Einzelpersonen und 31
russische Regierungsbehörden und Unternehmen. Einige, aber nicht alle der
Betroffenen seien bereits Gegenstand von US-Strafmaßnahmen wie dem
Einfrieren von Vermögenswerten und dem Verbot für US-Staatsbürger, mit
ihnen Geschäfte zu machen. US-Außenminister Antony Blinken sagte, einige
der Sanktionierten seien Gewalttäter, einer habe die Verschleppung von
Kindern aus der Ukraine unterstützt.
Zu den von den Sanktionen betroffenen Behörden und Unternehmen gehörte der
russische Inlandsgeheimdienst GRU, gegen den die USA bereits seit 2016
Sanktionen verhängt haben. Seitdem wird er außerdem beschuldigt, Lager zu
betreiben, durch die Ukrainer zwangsweise deportiert wurden. Ebenfalls
sanktioniert wurden Hightech-Firmen, die in der russischen Raumfahrt- und
Satellitenbranche tätig sind, sowie Computerfirmen, die Mikroprozessoren
und Halbleiter herstellen, die von den russischen Streitkräften verwendet
werden. (ap)
## Prozess wegen „Hochverrat“ gegen OSZE-Mitarbeiter
Im ostukrainischen Luhansk hat am Donnerstag der Prozess gegen einen
Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
(OSZE) begonnen. Dem seit April inhaftierten Mann werde „Hochverrat“
vorgeworfen, erklärte das Ministerium für Staatssicherheit in dem
prorussischen Separatistengebiet auf seiner Website. Dmitry Schabanow habe
als Sicherheitsassistent der Stachanawoskaja Forward Patrol Base geheime
Informationen zu Vertretern ausländischer Geheimdienste weitergegeben, hieß
es weiter.
Der Erklärung war ein 15 Sekunden langes Video beigefügt, auf dem der
Beschuldigte, in Handschellen und mit rasiertem Kopf, von der Polizei zu
einem Metallkäfig im Gerichtsgebäude geführt wird. Dem Ministerium zufolge
war Schabanow 2016 von einem früheren Offizier des ukrainischen
Inlandsgeheimdienstes SBU und einem CIA-Agenten rekrutiert worden.
Die OSZE-Mission war seit 2014 in der Konfliktzone im Einsatz. Zu Beginn
der russischen Offensive in der Ukraine beendete sie ihre Arbeit in den
Regionen Donezk und Luhansk. (afp)
## Duma will Vernehmung des Verteidigungsministers
Das russische Parlament erwägt einem Medienbericht zufolge die Vernehmung
des Verteidigungsministers Sergej Schoigu. Der Rat der Staatsduma werde die
Angelegenheit am Montag diskutieren, zitiert die russische Zeitung
„Kommersant“ den Vorsitzenden der kleinen kremlnahen Partei Gerechtes
Russland, Sergej Mironow. Es ist untypisch für die Staatsduma, einen
Verteidigungsminister vorzuladen.
Die russischen Streitkräfte werden auch in Russland kritisiert, nachdem sie
große Teile der ukrainischen Region Charkiw durch die Gegenoffensive der
Ukraine verloren haben. (rtr)
16 Sep 2022
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## AUTOREN
Lisa Schneider
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