# taz.de -- Debatte um Insolvenzwelle: Habeck hat Recht | |
> Die Kritiker*innen des Wirtschaftsministers sind die Blamierten. Er | |
> kommuniziert derzeit grottenschlecht, doch eine „Habeck-Dämmerung“ gibt | |
> es nicht. | |
Bild: Bis zum nächsten Bundestagswahlkampf ist Robert Habecks Maischberger- un… | |
Die Häme, die über Wirtschaftsminister Robert Habeck nach seinem | |
Maischberger-Auftritt ausgeschüttet wurde, ist schon erstaunlich. Schnell | |
waren sich Medienvertreter*nnen und politische Gegner*nnen einig, | |
dass er sich beim Thema Insolvenz vollkommen blamiert hat. Tatsächlich aber | |
sind Habecks Kritiker*innen die eigentlich Blamierten. | |
Denn natürlich kann ein Unternehmen schließen, ohne insolvent zu sein. Im | |
Jahr 2021 wurden beispielsweise [1][538.800 Gewerbe abgemeldet], aber nur | |
[2][13.993 Unternehmen gingen in die Insolvenz]. Habeck hat Recht und | |
deswegen [3][wundern sich viele Ökonomen] auch über die Kritik an seinen | |
Äußerungen. | |
Auf Mallorca, Korfu oder Hiddensee sind die meisten Geschäfte, Cafés und | |
Restaurants den Winter über geschlossen, weil sie ihr Geld in der | |
Sommersaison verdienen. Auch das hat selbstredend nichts mit Insolvenz zu | |
tun. | |
Während des Coronalockdowns wurden massenhaft Geschäfte dicht gemacht und | |
Produktionen gedrosselt oder eingestellt. Die Betriebe sind deshalb nicht | |
gleich insolvent. Sie können Rücklagen oder Betriebsvermögen haben, das | |
sich nutzen lässt. Oder, wie im Fall Corona, der Staat hilft mit | |
Kreditbürgschaften, Zuschüssen und Kurzarbeitergeld, um eine Pleitewelle | |
abzumildern. | |
Genau das deutete [4][Habeck bei Maischberger] an und macht es in der | |
Haushaltsdebatte im Donnerstag konkreter: Es wird einen breiten | |
Rettungsschirm für Unternehmen und massive Finanzhilfe für kleine sowie | |
mittlere Unternehmen geben. | |
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Habeck in der Kommunikation schwer | |
nachgelassen hat. Sei es durch fortschreitende Überarbeitung, wachsenden | |
Druck oder zunehmende Arroganz. Wenn es darum geht, den Menschen zu | |
erklären, warum beim Stromsparen jede Kilowattstunde zählt, das AKW Emsland | |
([5][Jahresleistung: 11 Milliarden Kilowattstunden]) aber nicht gebraucht | |
wird, kommen die immer gleichen, leicht genervten Nichtantworten. | |
Überzeugen kann man damit die [6][Mehrheit, die eine Laufzeitverängerung | |
befürwortet], sicher nicht. | |
Bei Maischberger hatte man zudem teilweise den Eindruck, als flüstere | |
Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Vorliebe für Eigenlob Habeck ins Ohr. | |
Seine AKW-Notreserve-Entscheidung sei „abgewogen, richtig und klug“. Sein | |
Lösungsvorschlag „angemessen und richtig“, die Debatte um längere | |
AKW-Laufzeiten „nicht die richtige Debatte“. Er habe „bessere Antworten�… | |
nämlich „kluge und vorbereitete“. Da klopft sich einer selbst auf die | |
Schulter, weil andere es nicht tun. | |
Deshalb aber gleich eine Habeck-Dämmerung heraufzubeschwören, ist unsinnig. | |
Bis zum nächsten Bundestagswahlkampf ist dieser Maischberger-Auftritt oder | |
der Gasumlagenmurks längst vergessen. Es wird darauf ankommen, wie | |
Deutschland den Winter übersteht und die Energiekrise gemeistert wird, wie | |
schlimm die erwartete Rezession wird und ob die Lasten sozial gerecht | |
verteilt werden. Am Ende geht es um den Zusammenhalt der Gesellschaft | |
angesichts des Krieges in Europa, nicht um die richtige Definition von | |
Insolvenz. | |
8 Sep 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/73668/umfrage/aufgabe-von-un… | |
[2] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4903/umfrage/anzahl-von-unte… | |
[3] https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/diw-chef-marcel-fratzsch… | |
[4] https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/robert-habeck-ueber-entlastu… | |
[5] https://www.rwe.com/der-konzern/laender-und-standorte/kernkraftwerk-emsland | |
[6] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4903/umfrage/anzahl-von-unte… | |
## AUTOREN | |
Silke Mertins | |
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