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# taz.de -- Debatte um Insolvenzwelle: Habeck hat Recht
> Die Kritiker*innen des Wirtschaftsministers sind die Blamierten. Er
> kommuniziert derzeit grottenschlecht, doch eine „Habeck-Dämmerung“ gibt
> es nicht.
Bild: Bis zum nächsten Bundestagswahlkampf ist Robert Habecks Maischberger- un…
Die Häme, die über Wirtschaftsminister Robert Habeck nach seinem
Maischberger-Auftritt ausgeschüttet wurde, ist schon erstaunlich. Schnell
waren sich Medienvertreter*nnen und politische Gegner*nnen einig,
dass er sich beim Thema Insolvenz vollkommen blamiert hat. Tatsächlich aber
sind Habecks Kritiker*innen die eigentlich Blamierten.
Denn natürlich kann ein Unternehmen schließen, ohne insolvent zu sein. Im
Jahr 2021 wurden beispielsweise [1][538.800 Gewerbe abgemeldet], aber nur
[2][13.993 Unternehmen gingen in die Insolvenz]. Habeck hat Recht und
deswegen [3][wundern sich viele Ökonomen] auch über die Kritik an seinen
Äußerungen.
Auf Mallorca, Korfu oder Hiddensee sind die meisten Geschäfte, Cafés und
Restaurants den Winter über geschlossen, weil sie ihr Geld in der
Sommersaison verdienen. Auch das hat selbstredend nichts mit Insolvenz zu
tun.
Während des Coronalockdowns wurden massenhaft Geschäfte dicht gemacht und
Produktionen gedrosselt oder eingestellt. Die Betriebe sind deshalb nicht
gleich insolvent. Sie können Rücklagen oder Betriebsvermögen haben, das
sich nutzen lässt. Oder, wie im Fall Corona, der Staat hilft mit
Kreditbürgschaften, Zuschüssen und Kurzarbeitergeld, um eine Pleitewelle
abzumildern.
Genau das deutete [4][Habeck bei Maischberger] an und macht es in der
Haushaltsdebatte im Donnerstag konkreter: Es wird einen breiten
Rettungsschirm für Unternehmen und massive Finanzhilfe für kleine sowie
mittlere Unternehmen geben.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Habeck in der Kommunikation schwer
nachgelassen hat. Sei es durch fortschreitende Überarbeitung, wachsenden
Druck oder zunehmende Arroganz. Wenn es darum geht, den Menschen zu
erklären, warum beim Stromsparen jede Kilowattstunde zählt, das AKW Emsland
([5][Jahresleistung: 11 Milliarden Kilowattstunden]) aber nicht gebraucht
wird, kommen die immer gleichen, leicht genervten Nichtantworten.
Überzeugen kann man damit die [6][Mehrheit, die eine Laufzeitverängerung
befürwortet], sicher nicht.
Bei Maischberger hatte man zudem teilweise den Eindruck, als flüstere
Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Vorliebe für Eigenlob Habeck ins Ohr.
Seine AKW-Notreserve-Entscheidung sei „abgewogen, richtig und klug“. Sein
Lösungsvorschlag „angemessen und richtig“, die Debatte um längere
AKW-Laufzeiten „nicht die richtige Debatte“. Er habe „bessere Antworten�…
nämlich „kluge und vorbereitete“. Da klopft sich einer selbst auf die
Schulter, weil andere es nicht tun.
Deshalb aber gleich eine Habeck-Dämmerung heraufzubeschwören, ist unsinnig.
Bis zum nächsten Bundestagswahlkampf ist dieser Maischberger-Auftritt oder
der Gasumlagenmurks längst vergessen. Es wird darauf ankommen, wie
Deutschland den Winter übersteht und die Energiekrise gemeistert wird, wie
schlimm die erwartete Rezession wird und ob die Lasten sozial gerecht
verteilt werden. Am Ende geht es um den Zusammenhalt der Gesellschaft
angesichts des Krieges in Europa, nicht um die richtige Definition von
Insolvenz.
8 Sep 2022
## LINKS
[1] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/73668/umfrage/aufgabe-von-un…
[2] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4903/umfrage/anzahl-von-unte…
[3] https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/diw-chef-marcel-fratzsch…
[4] https://www.ardmediathek.de/video/maischberger/robert-habeck-ueber-entlastu…
[5] https://www.rwe.com/der-konzern/laender-und-standorte/kernkraftwerk-emsland
[6] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4903/umfrage/anzahl-von-unte…
## AUTOREN
Silke Mertins
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