# taz.de -- Reisepässe aus Vietnam: Gilt nicht für Deutschland | |
> Kürzlich hat Vietnam neue Reisepässe eingeführt, doch die Bundesrepublik | |
> erkennt sie nicht an. Gravierende Folgen hat das auch für die | |
> Pflegebranche. | |
Bild: Ein alter vietnamesischer Reisepass – die neuen blauen Pässe werden in… | |
Berlin taz | Deutschland erkennt seit letzter Woche keine neuen | |
vietnamesischen Reisepässe an – nach vietnamesischen Angaben als einziger | |
Staat weltweit. Wer seit dem 1. Juli einen neuen Pass erhalten hat, bekommt | |
damit kein Visum für Deutschland, weder für die Einreise noch zum Transit. | |
Die anderen Schengenstaaten sind angehalten, in ihre Visastempel einen | |
Vermerk einzudrucken: „Gilt nicht für Deutschland“. Auf seiner Website | |
bedauert das Auswärtige Amt die Unannehmlichkeiten. | |
Auch im Inland verweigern deutsche Behörden seit letzter Woche Inhabern neu | |
ausgestellter vietnamesischer Reisepässe behördliche Leistungen. Der taz | |
ist ein Fall aus Sachsen bekannt, wo eine Frau beim Bürgeramt ihre | |
Wohnanschrift nicht mit dem neuen Pass ummelden konnte. An der fehlenden | |
Wohnanmeldung können Leistungen wie Arbeitslosengeld und Kindergeld | |
scheitern. Ausländerbehörden drucken auch die Aufenthaltstitel nicht mehr | |
in neue Reisepässe. Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres sagte der | |
taz, dass man auf eine Weisung des Bundesinnenministeriums warte, wie mit | |
den neuen Pässen umzugehen sei. | |
Hintergrund: Vietnam stellt seit dem 1. Juli völlig neue Reisepässe aus. | |
Statt im hässlichen Giftgrün sind sie im angenehmen Dunkelblau eingebunden | |
und mit Landschaftsfotos illustriert. In naher Zukunft soll in die Pässe | |
auch ein Chip nach chinesischem Vorbild eingebunden werden, der | |
beispielsweise Bewegungsdaten und Gesundheitsdaten erfassen kann. | |
Vietnam hat aber darauf verzichtet, den Geburtsort in den Pass zu | |
schreiben, wie es international Standard ist. Er steht dort nur indirekt – | |
versteckt in einem Zifferncode. Um den Code zu entschlüsseln, werden sieben | |
DIN-A4-Seiten voll Tabellen benötigt. Es ist unklar, ob Deutschland diese | |
Papiere überhaupt erhalten hat. Für Bundespolizisten, die an Flughäfen | |
einreisende Fluggäste aus mehr als 100 Staaten kontrollieren, wären sie | |
aber ohnehin unpraktikabel. Auch für Bürgerämter und Streifenpolizisten. | |
Wozu muss der Geburtsort eigentlich im Pass stehen? Er dient dazu, die | |
Identität des Passinhabers festzustellen. Im Vietnamesischen gibt es nur | |
sehr wenige Nachnamen. Auch viele Vornamen kommen oft vor. Darum ist der | |
Geburtsort ein wichtiges Unterscheidungsmerkmal für Personen. Hinzu kommt: | |
[1][Vietnamesische Pässe werden oft gefälscht]. Darum schauen deutsche | |
Behörden sehr genau hin. | |
## Geprüft und abgelehnt | |
„Vietnam hat neue Reisepässe herausgegeben, ohne andere Staaten darüber mit | |
angemessenem Vorlauf zu informieren“, heißt es aus dem Auswärtigen Amt. So | |
eine Vorabinformation ist aber laut einer Sprecherin des Innenministeriums | |
international üblich. Mit den neuen Pässen ist es dem Auswärtigen Amt | |
zufolge nicht möglich, Personen eindeutig zu identifizieren, „insbesondere | |
im Rahmen der bei der Einreise an den Schengen-Außengrenzen abzufragenden | |
Registern“. | |
Die Bundespolizei hat die Pässe darum „nach eingehender fachlicher Prüfung | |
als vorläufig nicht anerkennungsfähig bewertet“. Auch andere | |
Schengenstaaten würden das prüfen, sagt das Auswärtige Amt. | |
Nach der taz vorliegenden Informationen hat jedoch bislang nur Deutschland | |
die Konsequenz gezogen, für die Dauer der noch nicht abgeschlossenen | |
Prüfung die Reisepässe nicht anzuerkennen. Frankreich behält es sich | |
allerdings vor, so eine Mitteilung auf der Website seiner Botschaft in | |
Vietnam, bald ebenso zu verfahren wie Deutschland. | |
„Bei den vietnamesischen Pässen handelt es sich nicht um moderne | |
biometrische Pässe“, sagt eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. | |
Vietnams Innenminister To Lam erklärte hingegen am Wochenende, an den | |
Pässen festzuhalten. Das sieht nach einem vietnamesisch-deutschen | |
Machtspiel aus. | |
## Panik in der Pflegebranche | |
Gravierende Auswirkung hat die Nichtanerkennung der Pässe auf die ohnehin | |
angespannte Personallage in der deutschen Pflegebranche. Bald beginnt das | |
neue Ausbildungsjahr. Deutschland erwartet [2][viele neue Azubis aus | |
Vietnam für Pflegeberufe]. Das sind meist sehr junge Leute, die noch nie | |
einen Reisepass hatten und darum einen neu ausgestellten benötigen. Wenn | |
diese aber nicht anerkannt werden, dürfen die Azubis nicht kommen. „Bei | |
meinen Kunden herrscht helle Panik“, sagt ein Vietnamese aus Berlin, der | |
Ausbildungswillige in Vietnam rekrutiert und an deutsche Firmen vermittelt. | |
„In dringenden Fällen“, so die Sprecherin des Innenministeriums, „können | |
die Auslandsvertretungen und die Ausländerbehörden deutsche Ersatzpapiere | |
ausstellen“. Allerdings dauert so eine Ausstellung zwischen einem und drei | |
Monaten. Derzeit prüfe man, „auch mit der vietnamesischen Regierung, wie | |
mit dieser Sachlage umgegangen werden kann“. | |
Die vietnamesische Botschaft in Berlin bietet in Deutschland lebenden | |
Vietnamesen seit Freitag kostenlos eine formlose amtliche Bescheinigung | |
ihres Geburtsortes an. Allerdings ist diese Bescheinigung nicht | |
fälschungssicher. Da vietnamesische Dokumente oft gefälscht werden, bleibt | |
abzuwarten, ob deutsche Behörden so ein Papier akzeptieren werden. | |
1 Aug 2022 | |
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## AUTOREN | |
Marina Mai | |
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