# taz.de -- Parteitag in Berlin: Die SPD bleibt unberechenbar | |
> Die Wahlschlappe der Parteichef*innen Giffey und Saleh stellt die | |
> Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich? | |
Bild: Franziska Giffey und Raed Saleh erlitten auf dem SPD-Landesparteitag eine… | |
Man muss sich die Umstände noch mal ins Gedächtnis rufen, um die ganze | |
Dimension dieser Schlappe für Franziska Giffey und Raed Saleh zu begreifen. | |
Sie haben die SPD mit einem pointierten Wahlkampf [1][von einer fast | |
aussichtslosen Position aus erneut ins Rote Rathaus geführt] und damit | |
vielen Parteigenoss*innen einflussreiche Posten beschert; Giffey macht | |
bisher aus Sicht der SPD eine fast fehlerlose Arbeit als Regierende; auf | |
dem Parteitag gab es keine Gegenkandidat*innen. Und trotzdem | |
erreichen weder Giffey noch Saleh bei ihrer Wiederwahl auf dem Parteitag am | |
Sonntag 60 Prozent. Ein Debakel. | |
Von Saleh ist der Satz überliefert, dass seine Partei ihn nicht mit | |
Zustimmung bei Wahlen verwöhne. Trotzdem hatten Giffey und auch er sich | |
deutlich mehr erwartet. Was denn sonst wäre die Alternative gewesen? | |
Was Inhalte angeht, müssen sich Giffey und Saleh genau das fragen. Ist der | |
von [2][Giffey im Wahlkampf eingeschlagene konservativere Kurs] etwa in der | |
Verkehrspolitik eine Sackgasse? Wie wollen die beiden, wie Giffey am | |
Sonntag lautstark ankündigte, die Innenstadt Berlins von den Grünen | |
zurückerobern, wenn sie in wesentlichen Teilen der Partei keinen Rückhalt | |
haben? Und wenn schon eine Regierungsbeteiligung die Basis nicht zufrieden | |
stellt – was denn dann? | |
Die gleichen Fragen muss sich aber auch die Partei stellen. Die | |
Sozialdemokrat*innen waren schon immer stark darin, ihre Position | |
durch eigenes Handeln zu schwächen. Daran hat sich nichts geändert; die von | |
Saleh und Giffey beschworene Geschlossenheit jedenfalls gibt es nicht. | |
Dabei darf die SPD nicht vergessen: Der Erfolg der Wahl im September lag | |
auch am Höhenflug der Bundespartei unter Olaf Scholz. Darauf kann die | |
Partei für die Zukunft aber nicht bauen: Der Scholz-Zug hat an Fahrt | |
verloren, die nächste Wahl findet nicht mehr parallel zur Bundestagswahl | |
statt. Vielleicht sollte die SPD ernsthaft überlegen, freiwillig in die | |
Opposition zu gehen nach mehr als 30 Jahren an der Macht in Berlin. | |
19 Jun 2022 | |
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## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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