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# taz.de -- Vekehrsplanung for future: BUND fordert Verkehrsmoratorium
> Der Umweltverband will die Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans
> nutzen, um im Sinne des Klima- und Artenschutzes umzusteuern.
Bild: Eine Autobahn stößt auf Widerstand: A20-Protestcamp im niedersächsisch…
Hamburg taz | Der Umweltverband BUND hat einen Stopp für den Bau und die
Planung neuer Verkehrswege gefordert. Solange die aktuelle Bedarfsprüfung
für den Bundesverkehrswegeplan läuft, soll ein Moratorium gelten, forderte
der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt am Mittwoch. Das solle verhindern, dass
Fakten geschaffen werden, bevor die Verkehrspolitik mit Blick auf den
Klima- und Artenschutz neu ausgerichtet ist.
Alle fünf Jahre überprüft das Bundesverkehrsministerium, ob die Ausbaupläne
für das Straßen- und Schienennetz sowie die Wasserwege noch bedarfsgerecht
sind. SPD, Grüne und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, für
die laufende Überprüfung in einen Dialog mit den Verbänden zu treten, um
einen „neuen Infrastrukturkonsens“ zu finden.
Dabei haben sich die drei Parteien vorgenommen, erheblich mehr in die
Schiene als in die Straße zu investieren. Bei den Bundesfernstraßen wollen
sie „einen stärkeren Fokus auf Erhalt und Sanierung legen, mit besonderem
Schwerpunkt auf Ingenieurbauwerke“.
Der BUND nahm die Koalition beim Wort. Er hat eine Liste von zwölf
Autobahn- und Fernstraßenprojekten vorgelegt, die er für besonders
verzichtbar und schädlich hält. [1][Allen voran nennt er die Küstenautobahn
A 20], die von Lübeck kommend um Hamburg herum zur Weser nordwestlich von
Bremen führen soll. Sei sei „das mit Abstand umweltschädlichste Projekt“,
sagte Heiner Baumgarten vom BUND Niedersachsen.
## Plan für Mobilität statt für Verkehrswege
Eine Klage des BUND gegen einen Abschnitt in Niedersachsen verhandelt am
Dienstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Autobahn
durchschneide Moore, was sehr viel CO2 freisetze. Sie werde teurer als
gedacht und mache auch noch dem Seeverkehr Konkurrenz. Dirk Jansen vom BUND
Nordrhein-Westfalen sagte, der Weiterbau der A 46 bei Iserlohn sei „kaum
vermittelbar, während anderswo die Infrastruktur zerbröselt“. Die daran
anschließende A 45 ist wegen Brückenschäden gesperrt. „Für alle Straßen
muss der Grundsatz ‚Sanierung vor Neubau‘ gelten“, sagte Jansen.
Generell fordert der BUND, für alle Projekte eine strategische
Umweltprüfung durchzuführen. In diese Prüfung sollen die verschärften
Klimaschutzziele einbezogen werden. Wegen [2][mangelnder Berücksichtigung
des Klimaschutzes] hält die Umweltorganisation den geltenden
Bundesverkehrswegeplan sogar für [3][verfassungswidrig, wie er in einem
Rechtsgutachten ermitteln ließ]. Des Weiteren müsse das Verfahren der
Kosten-Nutzen-Analyse reformiert und statt eines reinen Verkehrswegeplans
ein „[4][Bundesmobilitätsplan]“ aufgestellt werden, der alle Verkehrsträg…
und deren Verknüpfung umfassen soll.
26 May 2022
## LINKS
[1] /Studie-zur-geplanten-Kuestenautobahn-A20/!5738984
[2] /Streit-um-Klima-Bilanz-der-A26/!5844468
[3] /Gutachten-zur-Verkehrsprojekten/!5804187
[4] https://www.bund.net/mobilitaet/fernstrassen-neubau-stoppen/politischer-han…
## AUTOREN
Gernot Knödler
## TAGS
Bundesverkehrswegeplan
Verkehrswende
Schwerpunkt Klimawandel
Verkehrsplanung
Infrastruktur
Moor
Verkehrswende
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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A20
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