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# taz.de -- Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai: „Angst darf uns nicht lähmen“
> Kanzler Olaf Scholz rechtfertigt in einer Rede zum 8. Mai seine
> Ukraine-Politik. Und sichert dem Land mehr Unterstützung zu.
Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Fernsehansprache an die Nation zum K…
Berlin taz | Abgewogen, ruhig und überlegt, so will Kanzler Scholz
wahrgenommen werden. Die Leitmedien haben ihn in den letzten Wochen anders
gezeichnet: defensiv und zu zögerlich. Scholz hat nun am 8. Mai die
Gelegenheit genutzt, sich ins rechte Licht zu rücken.
Erst mal habe Deutschland „nie da gewesene Sanktionen“ gegen die russische
Wirtschaft und die russische Führung verhängt und Hunderttausende
Geflüchtete aufgenommen. Und dazu noch „erstmals und in großem Umfang
Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt“. Das werde man auch fortsetzen.
Man tue ja schon viel für die Ukraine. Aber nicht alles. Er werde sich
nicht treiben lassen von Forderungen, noch mehr Waffen zu liefern. „Denn
ich habe in meinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk
abzuwenden.“ Die Ängste vor einer wüsten Ausweitung des Krieges Richtung
der deutschen Grenzen seien völlig verständlich und nachvollziehbar. Die
dürften nicht abgetan werden.
Neu ist eine Formulierung, die lautet: „Angst darf uns nicht lähmen.“ Das
ist eine Replik auf die [1][wilden Drohungen] mit einem Atomkrieg, die
nicht nur im russischen TV ausgestoßen werden, sondern auch von
Außenminister Lawrow und Putin. Scholz’ Botschaft lautet: Wir lassen uns
nicht von Drohungen erpressen. Die Essenz fasst der Kanzler dann in vier
Grundsätze zusammen. Der wichtigste erste Grundsatz ist das außenpolitische
Credo der Bundesrepublik seit 60 Jahren „Keine deutschen Alleingänge“ und
immer eingereiht im Geleitzug von EU und Nato.
„Nie wieder“
Zudem müsse die Bundeswehr ihre Verteidigungsfähigkeit behalten: Will
sagen: Man wird nur jene Waffen an Kiew liefern, die man hier nicht hier
braucht. Drittens werde Berlin nur Sanktionen unterstützen, die Russland
„mehr schaden als uns selbst“. Das ist noch mal eine Absage an Forderungen,
jetzt schnell zu einem [2][Gasembargo] zu kommen und alle Lieferungen aus
Russland zu kappen. Und viertens: Deutschland werde nichts tun, was die
Nato zur „Kriegspartei“ in der Ukraine machen würde.
Scholz entwirft zudem noch eine neue Deutung, was der antifaschistische
Schwur „Nie wieder“ 2022 bedeutet. Putin werde den Krieg „nicht gewinnen,
die „Ukraine bestehen“. Der Kanzler beendet seine knappe Rede mit einer
Pathosformel, ein für ihn untypisches Genre. „Darin liegt das Vermächtnis
des 8. Mai.“
8 May 2022
## LINKS
[1] /Propaganda-im-russischen-Fernsehen/!5852681
[2] /Oel--und-Gasembargo-gegen-Russland/!5846266
## AUTOREN
Stefan Reinecke
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Olaf Scholz
Schwerpunkt Tag der Befreiung
Olaf Scholz
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Rede an die Nation
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022
Wladimir Putin
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