# taz.de -- Rede von Olaf Scholz zum 8. Mai: „Angst darf uns nicht lähmen“ | |
> Kanzler Olaf Scholz rechtfertigt in einer Rede zum 8. Mai seine | |
> Ukraine-Politik. Und sichert dem Land mehr Unterstützung zu. | |
Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine Fernsehansprache an die Nation zum K… | |
BERLIN taz | Abgewogen, ruhig und überlegt, so will Kanzler Scholz | |
wahrgenommen werden. Die Leitmedien haben ihn in den letzten Wochen anders | |
gezeichnet: defensiv und zu zögerlich. Scholz hat nun am 8. Mai die | |
Gelegenheit genutzt, sich ins rechte Licht zu rücken. | |
Erst mal habe Deutschland „nie da gewesene Sanktionen“ gegen die russische | |
Wirtschaft und die russische Führung verhängt und Hunderttausende | |
Geflüchtete aufgenommen. Und dazu noch „erstmals und in großem Umfang | |
Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt“. Das werde man auch fortsetzen. | |
Man tue ja schon viel für die Ukraine. Aber nicht alles. Er werde sich | |
nicht treiben lassen von Forderungen, noch mehr Waffen zu liefern. „Denn | |
ich habe in meinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk | |
abzuwenden.“ Die Ängste vor einer wüsten Ausweitung des Krieges Richtung | |
der deutschen Grenzen seien völlig verständlich und nachvollziehbar. Die | |
dürften nicht abgetan werden. | |
Neu ist eine Formulierung, die lautet: „Angst darf uns nicht lähmen.“ Das | |
ist eine Replik auf die [1][wilden Drohungen] mit einem Atomkrieg, die | |
nicht nur im russischen TV ausgestoßen werden, sondern auch von | |
Außenminister Lawrow und Putin. Scholz’ Botschaft lautet: Wir lassen uns | |
nicht von Drohungen erpressen. Die Essenz fasst der Kanzler dann in vier | |
Grundsätze zusammen. Der wichtigste erste Grundsatz ist das außenpolitische | |
Credo der Bundesrepublik seit 60 Jahren „Keine deutschen Alleingänge“ und | |
immer eingereiht im Geleitzug von EU und Nato. | |
„Nie wieder“ | |
Zudem müsse die Bundeswehr ihre Verteidigungsfähigkeit behalten: Will | |
sagen: Man wird nur jene Waffen an Kiew liefern, die man hier nicht hier | |
braucht. Drittens werde Berlin nur Sanktionen unterstützen, die Russland | |
„mehr schaden als uns selbst“. Das ist noch mal eine Absage an Forderungen, | |
jetzt schnell zu einem [2][Gasembargo] zu kommen und alle Lieferungen aus | |
Russland zu kappen. Und viertens: Deutschland werde nichts tun, was die | |
Nato zur „Kriegspartei“ in der Ukraine machen würde. | |
Scholz entwirft zudem noch eine neue Deutung, was der antifaschistische | |
Schwur „Nie wieder“ 2022 bedeutet. Putin werde den Krieg „nicht gewinnen, | |
die „Ukraine bestehen“. Der Kanzler beendet seine knappe Rede mit einer | |
Pathosformel, ein für ihn untypisches Genre. „Darin liegt das Vermächtnis | |
des 8. Mai.“ | |
8 May 2022 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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